„Drei Tage laufen – um zu wählen“

Tom Høyem

Wir haben die Wahl. Von neuen und alten Demokratien (Ausgabe III/2008)


Herr Høyem, was tun Sie als Wahlbeobachter?
 Vor der Wahl sprechen wir mit so vielen Wählern wie möglich und mit den Wahlkommissionen. Am Wahltag prüfen wir, ob die Wahlurnen versiegelt sind, ob sich Wähler ausweisen können und ob sich die Wahlkommission neutral verhält. Nach der Wahl sind wir bei der Auszählung der Stimmen dabei. 
 
Ist trotz Ihrer Anwesenheit Wahlbetrug möglich?
 Meine erste Wahl in Albanien 1996 war sehr dramatisch. Es gab Wahlbetrug, wir wurden von Polizisten mit Waffen bedroht. Schließlich haben alle Wahlbeobachter Albanien unter Protest verlassen. Insgesamt ist der Transport der Wahlurnen von den Wahllokalen zur Zentralstelle das größte Risiko. In der Demokratischen Republik Kongo, in der ich 2006 Wahlbeobachter war, haben wir die Zettel um drei Uhr nachts mit einem Jeep durch den Dschungel gefahren. Wir waren in einfachen Hütten untergebracht und wurden Tag und Nacht von Polizisten beschützt. Die Polizisten entpuppten sich als das größte Problem, da sie seit Monaten kein Gehalt bekommen hatten und wussten, dass wir viel Bargeld bei uns hatten, um Dolmetscher und Fahrer zu bezahlen. Schwierig war auch das mobile voting für die Kranken, die nicht zu den Wahllokalen kommen können. Wir können nicht zu jeder Hütte fahren und überprüfen, ob dort Druck auf die Wähler ausgeübt wird. 
 
Welches Erlebnis hat Sie besonders beeindruckt?
 Im Kongo ist eine Frau drei Tage durch den Dschungel gelaufen, um ihre Stimme bei den ersten demokratischen Wahlen seit 40 Jahren abzugeben. Im Wahllokal konnte sie aber den Stimmzettel nicht lesen. Niemand sagte ihr, wie man abstimmt. Sie warf, ohne etwas anzukreuzen, den Zettel in die Urne, er war natürlich ungültig. Aber für sie war das Demokratie. Natürlich kann man nach dem Sinn fragen, in einem Land wie Kongo Wahlen durchzuführen. Aber aufgrund von Aufklärungskampagnen wurde dort plötzlich in allen Lehmhütten über Demokratie gesprochen. Wir haben in der westlichen Welt vergessen, welche Bedeutung eine Parlamentswahl haben kann. 
 
Wie sinnvoll ist Wahlbeobachtung, wenn die Staaten selbst darüber entscheiden können, ob sie beobachtet werden wollen?
 Wer internationale Wahlbeobachter nicht zulässt, wie Simbabwe oder Russland, schießt sich selbst in den Fuß, weil er so zugibt, nicht mit offenen Karten zu spielen. Geheime und glaubwürdige Wahlen sind der Grundstein einer Demokratie. In Deutschland sind wir sicher, dass Angela Merkel Kanzlerin ist, weil sie die meisten Stimmen bekommen hat. Keiner hatte nach ihrem Wahlsieg Angst, dass Gerhard Schröder mit Hilfe des Militärs gegen sie vorgehen würde. Wir haben eine demokratische Tradition, die sich lange entwickelt hat. Diese Tradition gibt es in anderen Ländern nicht. 
 
Kann man mit Wahlbeobachtung die Demokratisierung eines Landes beeinflussen?
 Ja. Wenn Wahlbeobachter anwesend sind, wagt die Opposition, sich offen darzustellen. Wir können nicht jeden Betrug erkennen, aber durch unsere Anwesenheit bekommt das Wahlresultat eine Glaubwürdigkeit, die es sonst so nicht hätte.
 
Ist Demokratie ein westlicher Wert, den wir der restlichen Welt aufdrängen wollen?
 Man kann natürlich negativ sagen, dass wir als neue Imperialisten unser demokratisches, westliches Wahlsystem durchsetzen wollen. Andererseits habe ich Schwierigkeiten damit, ein besseres System als eine geheime Wahl zu sehen, denn sie funktioniert ohne Druck. 
 
Ihr Rat an die etablierten Demokratien?
 Wir dürfen Wahlen nicht als zu selbstverständlich ansehen. Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist oft sehr gering, viele verzichten aus Faulheit auf dieses demokratische Recht. Wir nehmen die Demokratie nicht mehr so ernst, wie sie es verdient hätte und wie es notwendig wäre. Wir müssen die politische Arbeit legitimieren und respektieren, und das können wir nur mit unseren Stimmzetteln.
 

Das Interview führte Marita Stocker



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