Die neue Agenda der US-Demokraten

ein Gespräch mit Michael Kinnucan

Erde, wie geht's? (Ausgabe I/2018)


Worum geht es bei »A Better Deal«?

Es geht in der Agenda um Reformen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt und die Steuerpolitik. »A Better Deal« befasst sich also gerade mit den Themen, die Donald Trump 2016 nutzte, um  Hillary Clintons eher weiche, identitätsbasierte Kampagne auszustechen.

Warum eine neue Agenda?

Für viele Demokraten war die bittere Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen ein Weckruf. Zudem befindet sich die Partei schon seit 2008 in einem stetigen Abwärtstrend. Über die Jahre verlor man sowohl die Mehrheit im Senat als auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Mit dem »Better Deal« will die Partei sich thematisch neu ausrichten.

Kann der Kurswechsel gelingen? 

Nur, wenn man ihn ernst nimmt. Die vagen Versprechungen der neuen Agenda werden kaum einen Wähler überzeugen. Allein die Tatsache, dass man sich in dem Dokument abermals für Steuererleichterungen für Unternehmen ausspricht, zeigt, dass die Parteiführung aus dem Erfolg von Bernie Sanders nichts gelernt hat. Ohne einen Linksruck und visionäre Politik wird man Trumps populistischer Rhetorik auch in Zukunft nichts entgegensetzen können.

»A Better Deal« https://www.democraticleader.gov/wp-content/uploads/2017/07/A-Better-Deal-on-Jobs.pdf
Aus dem Englischen von Cornelius Reiber



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