Aufbruch der Kleinbauern

von Norma Giarracca

Wir haben die Wahl. Von neuen und alten Demokratien (Ausgabe III/2008)


Die neuen sozialen Bewegungen haben Lateinamerika verändert. Die Region wäre heute nicht dieselbe ohne die Aktionen und Proteste von Kleinbauern, Arbeitslosen, Indigenen und Umweltaktivisten. Mitte der 1990er Jahre startete die zapatistische Bewegung im mexikanischen Bundesstaat Chiapas eine Kampagne gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik. Am Widerstand der Lateinamerikaner scheiterte 2005 vorerst der Versuch der USA, eine Freihandelszone von Alaska bis Feuerland einzurichten. Ohne die Zapatisten hätte es in Mexiko auch keine politischen Reformen gegeben: Die PRI, die „Partei der Institutionalisierten Revolution“, die das Land von 1929 bis 2000 dominierte, wäre immer noch an der Macht. Auch in anderen lateinamerikanischen Ländern haben die Proteste und Kampagnen der sozialen Bewegungen einen politischen und sozialen Wandel eingeleitet.

In Bolivien unterstützten soziale Bewegungen die Präsidentschaftskandidatur des linksgerichteten Politikers Evo Morales, der 2005 erster indigener Präsident von Bolivien wurde. Wenn wir uns heute ein Bild der sozialen Bewegungen in Lateinamerika machen wollen, ist es wichtig, sie zu unterscheiden: auf der einen Seite gibt es die traditionelle Arbeiterbewegung, auf der anderen Seite die sogenannten „neuen sozialen Bewegungen“. Die Arbeiterbewegung war in der Geschichte Lateinamerikas nicht immer unabhängig. Die neoliberalen Reformen hatten in vielen Ländern Lateinamerikas zur Folge, dass die Arbeitslosigkeit stark anstieg: In Argentinien war die Arbeitslosenrate 1995 schon zweistellig. Mit der hohen Arbeitslosigkeit schrumpfte die Basis der Gewerkschaften. In dieser Zeit sind neuartige Bewegungen entstanden, die ihre Aktionen nicht so sehr auf den Staat ausrichten, sondern nach einer eigenen Logik funktionieren. Anfang der 1990er Jahre begannen sich in Argentinien Arbeitslose, die sogenannten Piqueteros („Streikposten“), autonom zu organisieren: 1996 blockierten sie die Straßen in der Stadt Cutral-Có in der patagonischen Provinz Neuquén. Die Arbeitslosen unterstützten mit ihren Aktionen einen gleichzeitig stattfindenden Lehrerstreik.

Die Piqueteros kennen – anders als die traditionell streng hierarchisch organisierten Gewerkschaften – keine Anführer, die Entscheidungen über ihre Aktionen werden in politischen Versammlungen gefällt. Der Großteil der Bevölkerung von Cutral-Có schloss sich dem Aufstand an. Als der Gouverneur der Provinz die Justiz aufforderte zu intervenieren, entgegnete ihm eine Richterin: „Wen soll ich anklagen? Die ganze Bevölkerung? Es gibt keinen juristischen Mechanismus, um so etwas zu tun …“Wie ist nun das Verhältnis der neuen linken Regierungen in Lateinamerika zu den neuen sozialen Bewegungen? Der bolivianische Präsident Evo Morales kommt selbst aus einer sozialen Bewegung: Er war Anführer der Kokabauerngewerkschaft. Doch als Präsident sind die Beziehungen zu den sozialen Bewegungen nicht immer einfach. Die Vertreter der Bewegungen erwarten von Morales, dass er ihre Forderungen erfüllt. Doch Morales kann nicht alle Wünsche der Bewegungen befriedigen – denn er ist der Präsident aller Bolivianer und muss sich auch um Probleme kümmern, die nicht auf der Agenda der Bewegungen stehen. Diese müssen sich fragen: Bleiben wir autonom oder unterstützen wir die Regierung vorbehaltlos? Ein komplexes Szenarium.

In Brasilien ist das anders: Obwohl der Präsident Lula da Silva ein ehemaliger Gewerkschaftler ist, der in den 1980er Jahren davon sprach, die „Grammatik der Macht“ zu verändern, hat er als Staatsoberhaupt des wirtschaftsstärksten Landes auf dem Kontinent gegenüber den sozialen Bewegungen viel weniger Handlungsspielraum. Das Land will Mitglied der G8 werden: Lula folgt diesem Ziel genauso wie seine Vorgänger. Er hat ein erfolgreiches Sozialprogramm gestartet, um die unteren Schichten am kapitalistischen System teilhaben zu lassen, aber er strebt keine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums mehr an. Im Venezuela von Präsident Hugo Chávez wiederum wurden die sozialen Bewegungen teilweise von der Regierung selbst ins Leben gerufen und finanziell unterstützt. Ihr Verhältnis zum Staat ist durch eine bedingungslose Gefolgschaft geprägt. Welche Kraft diese Bewegungen, wie die Organisation der Kleinbauern „Ezequiel Zamora“, wirklich haben, kann heute noch niemand genau sagen.

Protokolliert von Timo Berger



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