Wählen in: Nepal

Sangeeta Lama, Ausgabe IV/2007, Frauen, wie geht's?



Seit der Revolution im April 2006 erlebt Nepal massive politische Veränderungen. Nach 238 Jahren soll die Monarchie unter dem derzeitgen König Gyanendra abgeschafft werden. Das Volk will einen demokratischen Staat, der die gesamte nepalesische Gesellschaft angemessen repräsentiert. Ein neues Grundgesetz soll auch traditionellerweise ausgegrenzte Gruppen wie Frauen, indigene Nationalitäten, Madhesi (eine Volksgruppe aus dem südnepalesischen Gebiet Tarai), Dalits (Unberührbare) und religiöse Minderheiten vertreten. Obwohl diese Gruppen 70 Prozent der nepalesischen Bevölkerung ausmachen, hatten sie bisher kaum politisches Mitspracherecht. Vor allem männliche Vertreter der hohen Hindukasten sowie der oberen Schichten (Brahman, Chhetry, Rana und Tkahkuri) dominierten das politische Geschehen des Landes.


 Zunächst war der Termin für die Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung für Mitte Juni 2007 angekündigt. Doch musste der Wahltermin auf den 22. November verschoben werden, da sich die derzeitige Regierung nicht auf ein Wahlsystem einigen konnte und die vorläufige Verfassung nachgebessert werden musste. „Nepali Congress“ (NC) und „United Marxist Leninist“ (UML), die zurzeit in der aktuellen Regierung am stärksten vertretenen Parteien, werden wahrscheinlich die Wahlen gewinnen, auch wenn mehr als 40 Parteien für die Wahl registriert sind. Es wird ein gemischtes Wahlverfahren für die 497 Posten in der verfassungsgebenden Versammlung geben: 240 Sitze werden nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben, 240 über das Verhältniswahlrecht und 17 Vertreter direkt vom Premierminister nominiert, darunter Menschen- und Frauenrechtsaktivisten, Sozialarbeiter und Vertreter der Zivilgesellschaft. Die Liste der Kandidaten, über die mit Verhältniswahl abgestimmt wird, soll die gesellschaftliche Struktur der letzten Volkszählung von 2001 widerspiegeln. Offen ist, was passiert, wenn eine Partei diese Anforderung nicht erfüllt. Die nepalesische Gesellschaft ist patriarchalisch geprägt und das Engagement von Frauen wird nicht unterstützt. Bisher sind in Nepal nur fünf Prozent Frauen in der Politik zu finden – das ist die niedrigste Quote in Asien. Die Parteien unterscheiden sich vor allem in der Frage nach der zukünftigen Regierungsform: UML und fast alle linken Parteien streben eine demokratische Republik an, aber NC und ihre Splitterpartei „Nepali Congress Democratic“ (NCD) sind noch unentschieden zwischen Republik oder konstitutioneller Monarchie. 


 Von der verfassungsgebenden Versammlung wird viel erwartet: einen demokratischen Staat zu verkünden sowie das Justizsystem zu stärken. Derzeit wird die öffentliche Ordnung durch Erpressungen, Morde und Separatismusforderungen der extremistischen Madhesi in Terai gestört. Die „Maoist Young Communist League“ attackiert Regierungsvertreter und entführt Bauern. Die Regierung muss die gegeneinander hetzenden Parteien an einen Tisch bringen, die Unruhen im Land unter Kontrolle bekommen und ein für die Wahlen förderliches Klima schaffen. Sonst könnte es sein, dass die Wahlen wieder nicht stattfinden. 

Aus dem Englischen von Nikola Richter

 

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