Das Ende der Arroganz

Nancy Snow, Ausgabe III/2009, Good Morning America. Ein Land wacht auf



Wie Obama die Public Diplomacy der Vereinigten Staaten auf den Kopf stellt

Jeden Tag, wenn ich durch die Räume meines Bungalows gehe, werde ich an die Public Diplomacy vergangener Zeiten erinnert, das heißt an die Wege, die US-amerikanische Regierungen im Interesse ihrer Außenpolitik gegangen sind, um mit den Bürgern in anderen Gesellschaften zu kommunizieren und sie für sich zu gewinnen. An meinen Wänden hängen vier Poster des Künstlers Norman Rockwell aus New England. Rockwell hat 1941 die Reihe „Vier Freiheiten“ im Auftrag der US-Regierung illustriert. Inspiriert von der Antrittsrede des neuen Präsidenten Franklin D. Roosevelt, sind auf den Postern vier Dinge dargestellt: die Freiheit der Rede, die Freiheit der Religion, die Freiheit von Not und die Freiheit von Furcht – erste globale Prinzipien einer universalen Menschenrechtserklärung für die Nachkriegszeit. Doch noch nicht einmal ein Jahr später, am 7. Dezember 1941, sollten die Vereinigten Staaten von Amerika den berüchtigten Angriff auf Pearl Harbour erleben.


Die vier Freiheiten Roosevelts inspirieren die Public Diplomacy der Obama Ära. Und eine davon ganz besonders. Bereits bei den Vorwahlen zu den letzten Präsidentschaftswahlen bestimmte die rooseveltsche Freiheit von Furcht den Grundtenor. Während einer Debatte mit Hillary Clinton im Januar 2008 in Kalifornien machte Obama seine Haltung zum Irakkrieg deutlich und erklärte, die Truppen nach Hause holen zu wollen. Weiter sagte er: „Ich möchte nicht nur den Krieg beenden. Ich möchte die Denkweise, die uns den Krieg überhaupt erst beschert hat, beenden.“ Diese Denkweise ist, obwohl zu diesem Zeitpunkt nicht explizit ausgeführt, die Bush-Doktrin mit einem Schwerpunkt auf Präventionskriegen und politischen Alleingängen. Die USA wandten diese Doktrin bei der Irakinvasion an – eine Aktion, die man aufgrund der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen für notwendig hielt. Als jedoch keine derartigen Waffen gefunden wurden, fiel die Rechtfertigungsgrundlage der Invasion in sich zusammen und das amerikanische Volk begann an der Glaubwürdigkeit der Bush-Cheney-Administration zu zweifeln. 


Obamas Präsidentschaftskandidatur war ein historischer Präzedenzfall und wenig erfolgversprechend. Als Präsidentschaftskandidat brach er mit den Methoden der vergangenen acht Jahre und nutzte sowohl moderne Kommunikationsmedien wie Facebook, YouTube und SMS als auch die gute alte Mundpropaganda. Obama sprengte alle Erwartungen und leitete eine neue Ära ein, die schnell als die Obama-Doktrin bekannt wurde und neuen Regeln folgt. Die erste dieser Regeln lautet: Pragmatismus geht vor Ideologie. 


Obamas Beraterkreis gestaltet seine Public Diplomacy in scharfem Kontrast zu derjenigen Bushs und seines Nachfolgers, John McCain. „Wir sind kein ideologisches Volk. Wir haben gesunden Menschenverstand und sagen ,Was wird funktionieren?‘ und ,Lasst uns versuchen zu verstehen.‘ In seiner Antrittsrede vom 20. Januar 2009 wiederholte Obama diesen Grundgedanken: „An diesem Tag sind wir zusammenkommen, um das Ende von engstirnigen Klagen und falschen Versprechungen zu verkünden, von gegenseitigen Schuldzuweisungen und abgenutzten Dogmen, die viel zu lange unserer Politik die Luft abgeschnitten haben. [...] Wir suchen einen neuen Weg nach vorn, gegründet auf gegenseitigem Interesse und Respekt.“ Diese Worte richteten sich nicht nur an Bush und seine gescheiterte Politik der Spaltung. Vielmehr waren sie Zeichen für ein neues globales Bekenntnis, die beschädigten internationalen Beziehungen zu reparieren. 


Der neue Pragmatismus schloss die Anstrengung ein, die Hand auszustrecken und Republikaner ins Kabinett zu holen. Die auffälligste Berufung war die Ernennung des republikanischen Gouverneurs von Utah, Jon Huntsman, zum amerikanischen Botschafter in China.


Im Mai 2009 änderte Obama seine Position zu Fotos von Gefangenen im Irak und in Afghanistan, die von amerikanischen Soldaten misshandelt wurden. Eigentlich hatte er versprochen, die Aufnahmen im Sinne des Freedom of Information Act der American Civil Liberties Union zu veröffentlichen. Auf Anraten seiner Militärberater zog er dieses Versprechen jedoch wieder zurück. Zu groß war die Gefahr, dass die Fotos für Propagandakampagnen militanter Extremisten genutzt werden könnten. Obamas liberale Basis enttäuschte diese Entscheidung, die wiederum deutlich zeigt, wie sehr der Präsident von politischem Pragmatismus geleitet wird. Eine Eigenschaft, die ihn die Wahl überhaupt erst gewinnen ließ. 


Eine weitere Regel der Obama-Doktrin ist: Dialog vor schneller Aktion. Der Präsidentschaftskandidat Obama wurde für sein Versprechen, mit den Feinden der USA zu reden, ohne Bedingungen zu stellen, häufig verspottet. Nicht nur die konservativen Republikaner verurteilten diesen Plan. Auch Obamas Gegnerin aus den eigenen Reihen, die jetzige Außenministerin Hillary Clinton, hielt sein Vorhaben für gefährlich und falsch. Obama antwortete auf diesen Angriff, indem er deutlich machte, mit dem alten Führungsstil brechen zu wollen: „Ich glaube, Senatorin Clinton und ich haben unterschiedliche Meinungen über Treffen mit unseren Gegenspielern. Ich denke, starke Länder mit starken Präsidenten treffen ihre Gegner und sprechen mit ihnen. Wir sollten uns davor nicht fürchten. Und wir sollten sowohl in Debatten um den zukünftigen Präsidenten als auch als Präsident dem amerikanischen Volk sagen, wie unsere Außenpolitik aussieht und was wir tun werden. [...] Und ich glaube daran, dass wir eine fundamentale Veränderung brauchen, um uns aus dem tiefen Loch, in das George Bush uns katapultiert hat, herauszuholen. Und genau dafür brauchen wir diese Art von aggressiver Diplomatie. [...] Nur dadurch werden wir letztendlich sicherer leben. Wir haben den anderen Weg ausprobiert. Er hat nicht funktioniert.“ 


Die Außenpolitik des Präsidenten bestimmt die Public Diplomacy der neuen Regierung. Und das, obwohl die Methode, den Präsidenten als Chefdiplomaten einzusetzen, unter George Bush scheiterte. Obama verleiht der amerikanischen Diplomatie seine persönliche Note, indem er unter anderem sein erstes Interview als Präsident dem arabischen Fernsehsender al-Arabiya gibt, persische Neujahrsgrüße direkt an das iranische Volk sendet und in Ankara türkische Studenten trifft. Das amerikanische Volk reagiert auf diesen internationalen Präsidenten mit sehr großer Zustimmung – und das in einer Zeit, in der die nationale und weltweite Wirtschaft erschüttert ist. 


Dritte Regel der Obama-Doktrin: das Ende der Arroganz amerikanischer Macht. Präsident Obama ist es gelungen, die Unstimmigkeiten in den internationalen Beziehungen mit einer ausbalancierten Rhetorik zu besänftigen. Diese Rhetorik signalisiert Demut gegenüber der alten Arroganz der Vereinigten Staaten, die durch die Vorstellung, die Gegenspieler der USA müssten sich ändern, angeheizt wurde. Im April 2009 betonte Obama in Straßburg: „In den USA schafft man es nicht, die Führungsrolle Europas in der Welt zu begrüßen. Statt die aufsteigende Union zu feiern und nach einer Partnerschaft mit ihr zu streben, um gemeinsam Herausforderungen entgegenzutreten, gab es Zeiten, in denen Amerika Arro-ganz gezeigt hat und herablassend, ja sogar spöttisch reagierte.“ Er fügte hinzu: „Genauso gibt es in Europa jedoch auch einen Antiamerikanismus, der häufig beiläufig ist, aber ebenso heimtückisch sein kann. Statt das Gute, das Amerika so oft in der Welt tut, anzuerkennen, gab es Zeiten, in denen die Europäer Amerika für alles Schlechte die Schuld gaben.“ Das stereotype USA-Bild thematisiert er ein weiteres Mal gegenüber einer Gruppe von Studenten in Ankara am 9. April 2009: „Ich weiß, dass es Stereotype von Amerika gibt. Und ich weiß, dass viele von ihnen nicht über direkten Austausch und Dialog entstanden sind, sondern auf Fernsehserien, Filmen und Fehlinformationen basieren. Diese Dinge suggerieren oftmals, dass Amerika egoistisch und grob geworden ist oder dass der Rest der Welt uns egal ist. Ich bin hier, um euch zu sagen, dass das nicht das Land ist, das ich kenne und liebe.“


Ein begrenzter Machtansatz in der US-Außenpolitik ist das letzte große Prinzip Obamas. Politische Beobachter wie E. J. Dionne von der Washington Post halten seine neue Außenpolitik für „eine Form von Realismus, der ohne Angst die Macht der USA nutzt, dabei jedoch durch praktische Grenzen sowie eine Dosis Selbsterkenntnis gebremst wird.“ Obamas Ernennung von Richard Holbrooke, George Mitchell und Hillary Clinton, dreier Urgesteine amerikanischer Außenpolitik, zeigt, welches Gewicht er auf die auswärtigen Beziehungen legt. Allerdings setzt er den Schwerpunkt auf Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnern sowie auf die Wiederherstellung von Allianzen, die während der angespannten Jahre der Bush-Doktrin in die Brüche gegangen sind. Seine neueste Gehilfin Judith McHale, Ministerin für Public Diplomacy und Public Affairs, will „weniger vorgeben und mehr zuhören“. McHale kommt eigentlich aus der Privatwirtschaft. Sie war Chefin des Senders Discovery Communications und arbeitete zuvor als Chefberaterin des jugendorientierten Musiksenders MTV. Wie der neue medienaffine Präsident hält auch McHale die neuen Kommunikationstechnologien für einen entscheidenden Wendepunkt in dem Bemühen um bessere interkulturelle und internationale Kommunikation. 
 
 

Aus dem Englischen von Nina Wendrich

 

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