Verrucht und chaotisch

Nadim Oda, Ausgabe III/2008, Wir haben die Wahl. Von neuen und alten Demokratien



Was Menschen in der arabischen Welt mit dem Begriff Demokratie verbinden

Wenn jemand im Irak oder überhaupt in der arabischen Welt auf dem Land anstatt des traditionellen langen Gewandes, der Djallabiyya, eine Hose trägt, muss er mit dem Spott seiner Mitmenschen rechnen. Der Hosenträger selbst ist verlegen und verrät dies mit jeder Bewegung. Ganz anders in Europa. Das Tragen einer Hose sorgt nicht für Spott und macht nicht verlegen. Im arabischen Raum hingegen symbolisiert die Hose den Kleidungsstil einer fremden Kultur. 

Ähnlich verhält es sich mit der Demokratisierung der arabischen Welt. Die Demokratie ist die große Herausforderung für das rückständige politische System der Araber und die arabische Kultur an sich. Diese Kultur vermied eine rationale Kritik der Tabus, welche die Regierung oder die gesellschaftlichen Traditionen errichteten. Beschäftigt man sich mit den Gründen, warum alle Demokratisierungsversuche in der arabischen Welt scheitern, muss man die arabische Gesellschaft genauer betrachten. 

Leider setzen die Menschen in Bagdad, Kairo, Damaskus, Amman, Riad oder Beirut die Demokratie mit den schrecklichen Ereignissen im Irak gleich. Deshalb fragen sie sich: Das soll die Demokratie sein, mit der die USA uns beglücken wollen? Und natürlich sind für die meisten Araber die USA und der gesamte Westen ein und dasselbe. Dieser Vergleich erschwert die Bemühungen um eine Reform der Regime, die die USA und der Westen gemeinsam anstreben. Die Demokratie wird nicht ständig diffamiert, weil es sich tatsächlich um ein schlechtes Konzept handelt, das die westliche Dekadenz hervorbringt. Vielmehr wiegeln die Diktaturen in der arabischen Welt ihre Medienapparate auf, damit diese die Demokratie schmähen, wenn auch verdeckt, und sich damit beschäftigen, ihre Wesensmerkmale schlechtzumachen und sie so mit der "Ruchlosigkeit" in Zusammenhang zu bringen, mit der der Westen seine Interessen verfolgt. Die Befürworter der Demokratie empfinden Enttäuschung, denn sie müssen den Wunsch nach Demokratie der politischen Stabilität und der Verteidigung religiöser Überzeugungen opfern: Medien, politische Propaganda und die dekadenten Kulturschaffenden – eine reiche Künstlerschicht, die den Diktaturen zuarbeitet – machen ihnen vor, Ziel der Demokratie sei die Vernichtung jener Überzeugungen. Außerdem haben die Menschen in der arabischen Welt nicht das Gefühl, die Reichtümer ihres Landes seien ihr Eigentum. Was sie davon abbekommen, gilt als Geschenk der Regierung, für das man dankbar sein muss. Die Mehrheit möchte folglich ihre diktatorische Regierung nicht mit der Forderung nach Demokratie verärgern. Da in den arabischen Ländern Analphabetismus und Armut sehr weit verbreitet sind, wird die Erfahrung eines demokratischen Systems wohl fern jeglicher Realität bleiben. 

Die Menschen in der arabischen Welt sind Opfer der ständigen Bestrebungen, den Begriff "Demokratie" zu verunglimpfen, indem man ihn seines wahren Gehalts entleert und so zurechtbiegt, dass er zum Wesen eines totalitären Systems passt. So waren in der Literatur der irakischen Baath-Partei viele Aussagen über die Demokratie in Umlauf, die den Leuten das Gefühl gaben, der Gehalt der Demokratie decke sich tatsächlich mit den Gedanken der Partei. Saddam Hussein sprach oft über die Demokratie und sagte dabei immer: "Ich verstehe die Demokratie auf diese Weise." Bei Saddam Hussein und den Baathisten war die Demokratie beschränkt auf einen aufgezwungenen Konsens über den "Volkshelden", der üblicherweise der Präsident selbst war. Während der Baath-Herrschaft verbreitete sich der Begriff der "Konsenswahl", sowohl im Bezug auf die gefälschten Pro-Forma-Wahlen und die Komödie, die in den Versammlungssälen der Baathisten stattfanden, als auch auf die Wahlen größerer Organisationen, zum Beispiel der arabischen Schriftstellervereinigung. Bei diesen Veranstaltungen stand der Sieger bereits vor der Wahl fest. Entscheidend war, wie nahe er der Regierung stand und wie vertrauenswürdig er in den Augen der Führung war. 

Nicht anders ist es um die Präsidentschaftswahlen im Rest der arabischen Welt bestellt, ob in Ägypten, Tunesien, Syrien, dem Jemen, Algerien oder anderen Staaten. Überall ist der amtierende Präsident der einzige Kandidat, der immer mit 99 Prozent der Stimmen gewählt wird. Manchmal muss das Grundgesetz geändert werden, damit der Präsidentensohn die Nachfolge seines Vaters antreten kann, wie dies in Syrien nach dem Tod des Präsidenten Hafiz al-Assad geschah. Auch in Ägypten versucht die herrschende Watani-Partei das Grundgesetz zu ändern, so dass Gamal Mubarak, der Sohn des amtierenden Präsidenten, die Herrschaft übernehmen kann. In Libyen bekommt der Probleme, der bei den Wahlen der Volkskomitees das Wort "Demokratie" gebraucht. Anstelle von "Wahl" spricht man von "Erhebung". Worum es dabei geht, ist klar: die Bürger dürfen den westlichen Begriff "Demokratie" nicht benutzen, sonst würden sie womöglich Vergleiche anstellen, Dinge hinterfragen und den Machthabern damit Kopfzerbrechen bereiten. Also ersetzt man den westlichen Begriff durch einen eigenen, "Erhebung", damit sich der libysche Bürger mit der besonderen regionalen Bedeutung dieses Begriffs auseinandersetzt und sich mit ihm und der Schmierenkomödie identifiziert. 

Die Regierungen der arabischen Golfstaaten sind fest in Händen einiger Familien, die die Regierungsgeschäfte untereinander verteilen und das Machtmonopol bis in alle Ewigkeit für sich gepachtet haben. Nach der Besetzung des Iraks und dem Druck der USA zur Durchführung politischer Reformen haben diese Familien sich bemüht, Wahlen zu veranstalten, wobei man sich allerdings auf das Niveau von Kreisratswahlen beschränkte. Der Aufbau ihrer Regierungssysteme wurde nicht im Geringsten verändert. Ebensowenig kann man das kuwaitische oder das bahrainische Parlament als demokratisch bezeichnen, denn dank des "Regierungsbildungsvetos" bestimmt, wie zuletzt in Kuwait, doch der Emir, wer mit ihm regiert. Der arabische Bürger fühlt sich nirgends beteiligt an der Beschlussfindung, die seine gesamte Existenz und die seiner Kinder bestimmt. Obendrein wird auch die Frau gänzlich von der politischen Beteiligung ausgeschlossen. Wie Mahdi Akif, Führer der ägyptischen Muslimbrüder und einer der wichtigsten Akteure der ägyptischen Politik, sind alle Vertreter islamistischer Strömungen der Ansicht, dass Frauen und alle Minderheiten in der arabischen Welt keine Führungspositionen übernehmen dürfen. Ist eine echte Demokratisierung überhaupt möglich, wenn Frauen und Minderheiten vom politischen Geschehen ausgeschlossen werden? 

Die Demokratisierungsbestrebungen in der arabischen Welt werden von ausländischen Organisationen unterwandert, die ihre eigenen Interessen verfolgen. So verliert das Demokratisierungsvorhaben nicht nur an Glaubwürdigkeit, sondern auch seine Rechtmäßigkeit. Im Irak, im Libanon und in anderen Ländern kann man nicht von einer echten Demokratisierung sprechen, da die meisten politischen Strömungen stark vom Ausland beeinflusst sind. Der arabischen Welt fehlt es an echten einheimischen Strömungen, die die Wünsche der Bürger vertreten und sich für deren Verwirklichung einsetzen. Dadurch ist das Feld frei für islamistische Strömungen, die den Nährboden für schlimmste Diktatur und Willkürherrschaft bereiten. In ihren politischen Schriften bezeichnen sie die Demokratie als Gotteslästerung. Demokratie ist für die Islamisten ein westlicher Begriff, der mit negativen Inhalten besetzt ist, allem voran der Tilgung der islamischen Identität. Selbst gemäßigte islamistische Strömungen, die demokratische Elemente als politisches Lippenbekenntnis in ihre Programme integrieren, scheuen sich beim Stimmenfang nicht, die westliche Demokratie abzuwerten. In zahlreichen Ländern gibt es islamistische Parteien, die keinerlei interne Wahlen durchführen. Wie sollte es also möglich sein, dass die Parteimitglieder von der Demokratie überzeugt sind und sie auf der politischen Bühne umsetzen wollen? So halten sogar gemäßigte islamistische Bewegungen zu den diktatorischen Regimen, wenn es darum geht, die Demokratie schlecht zu machen und zu bekämpfen. 

Die Antidemokratisierungskampagne findet ein breites Echo in großen Teilen der arabischen Bevölkerung. Angesichts zahlreicher unlösbarer Probleme, für die meist die USA und der Westen verantwortlich gemacht werden, hat sich ein Gefühl von Enttäuschung und Resignation breitgemacht. Weil die Menschen in den arabischen Gesellschaften zumeist weit entfernt sind von einem demokratisch geprägten Verhalten, kann man nicht erwarten, dass dort echte Demokratien errichtet werden können. Im Westen begegnet man der Demokratie auf den Straßen, in Geschäften, in Schulen, einfach überall im öffentlichen Leben. In der arabischen Welt sind die Vorbilder Saddam Hussein oder Osama Bin Laden im Alltag der Menschen, zu Hause, in der Schule, auf der Straße und überall sonst allgegenwärtig. Diese undemokratische Realität kann keine Demokratie hervorbringen, die beispielsweise der deutschen Demokratie ähnelt. Es ist wahr, es gibt Menschen in der arabischen Welt, die sich nach Demokratie sehnen, aber sie haben gleich mit zwei Problemen zu kämpfen. Einerseits stehen sie unter der Kontrolle der strengen Gottesmänner, die auch vor Blutvergießen nicht zurückschrecken, um ihre Macht auszubauen. Andererseits wissen sie nicht, wie sie ihre Träume auf friedlichem Wege verwirklichen können. Deutlich sieht man dies im Irak, wo die Demokratie von den Islamisten der verschiedenen Ausrichtungen zugrunde gerichtet worden ist. 


 
 

Aus dem Arabischen von Stefanie Gsell

 

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