Europas Träumer

Ulrike Guérot, Ausgabe IV/2015, Ich und die Technik



Die Zukunft des Kontinents ist ungewisser denn je. Was wir brauchen,
ist eine politische Union jenseits von Nationalstaaten

Menschen, die heute kühne Pläne entwickeln, wie der europäische Einigungsprozess in den heutigen Krisenzeiten aussehen könnte, werden oft als Träumer hingestellt. Mir persönlich ist das oft passiert. Als ich 2013 zusammen mit dem österreichischen Schriftsteller Robert Menasse ein Manifest zur Begründung einer europäischen Republik in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht habe, gab es rund 600 Zuschriften, die mich wahlweise als Spinnerin oder eben als Träumerin bezeichnet haben. Die beiden besten waren „Haben Sie LSD genommen, als Sie das geschrieben haben?“ und „Guérot auf die Guillotine“.

Beide Kommentare sind in vielerlei Hinsicht nicht dumm. Unter LSD sind viele schöne Sachen entstanden, zum Beispiel, wie allgemein bekannt, der ­­Beatles-Song „Lucy in the sky with diamonds“. Spätestens an dieser Stelle sollte ich freilich anfügen, dass ich kein LSD genommen habe, als ich das Manifest geschrieben habe. Fast schade eigentlich!

Der zweite Kommentar „Guérot auf die Guillotine“ zeugt ebenfalls von gutem Gespür, befindet sich Europa doch in einer Art vor-revolutionärem Zeitalter. Alles steht irgendwie auf Umbruch. Europa ächzt unter Diskussionen über Griechenlands Austritt aus der Eurozone, der Gruppe der 19 EU-Staaten, die den Euro als Währung besitzen. Dazu ist jetzt im Sommer ganz akut das Flüchtlingsproblem gekommen. Der Kontinent ächzt unter Populismus und Chauvinismus und allgemein unter kompletter Orientierungslosigkeit. Wenn Revolution im Wortsinn Umbruch bedeutet, dann steht eigentlich eine europäische Revolution vor der Tür. Fraglich ist wohl eher, wohin dieser Umbruch führen soll.

Wir scheinen allerdings verlernt zu haben, überhaupt in Dimensionen von historischen Umbrüchen zu denken: Jeder „Konflikt“ soll beigelegt werden, möglichst am europäischen Verhandlungstisch. Nun haben die ungelösten Konflikte, die in Europa schwelen, derartig zugenommen, dass man einmal darüber nachdenken müsste, was eigentlich passiert, wenn sie ausbrechen sollten: Ist der Zusammenbruch Europas wirklich ausgeschlossen? Führt jede Krise notwendigerweise zur Vertiefung Europas?

Die Skizze einer europäischen Utopie ist darum heute eine der wichtigsten Denkarbeiten überhaupt. Aber gerade jene, die sich dieser Aufgabe annehmen,  werden als hoffnungslose Visionäre gebrandmarkt, und zwar oft von denjenigen, die sich im gleichen Atemzug dem vermeintlich „alternativlosen“ Populismus und seinen politischen Postulaten in Europa beugen.

Es gibt derzeit einige, die sich auf die Suche nach politischen Alternativen zur derzeitigen Europapolitik – um nicht zu sagen: zum derzeitigen Europa – machen. Die sogenannten Utopisten träumen hartnäckig von einem politischen Gemeinwesen Europa. Auf der anderen Seite gibt es jene, die Europa, besonders den Euro, am liebsten abschaffen würden, eigentlich also Dystopisten, die im öffentlichen Diskurs indes häufig als Realisten angesehen werden: „Der Grexit ist machbar und schadet Deutschland nicht wirklich“, so klingt das dann beruhigend.

Es gibt momentan drei Träume von Europa: erstens, den Traum von einem deutschen Europa, zweitens, den Traum einer Abschaffung des Euro und, drittens, den Traum der Neugründung Europas. In der öffentlichen Debatte gilt interessanterweise nur letzteres als Traum. Das deutsche Europa ist derzeit allerdings die praktizierte EU-Politik der Institutionen. Sie wird zwar als alternativlos bezeichnet, funktioniert jedoch nicht, und gegen diese Politik wird der Widerstand immer größer. Deswegen ist es realiter eigentlich träumerisch zu denken, dass die Union auf Dauer so funktionieren kann.

Der zweite Traum, die Euro-Abwicklung, ist die Hoffnung verschiedener Populisten und ein Alptraum für die Finanzmärkte (auf die man doch sonst immer Rücksicht nehmen möchte). Deswegen müsste auch diese Option in Wirklichkeit als traumtänzerisch beschrieben werden. Sie wird derzeit aber von durchaus führenden deutschen Ökonomen, Industriefürsten, Mittelständlern und Politikern in Deutschland als machbar eingeschätzt.

Nur der letzte Traum, der eines politisch geeinten Europas, dessen Umsetzung indes in den Händen souveräner und emanzipierter Politiker läge, gilt interessanterweise als wirklicher Traum. Da muss man schon dialektisch unterwegs sein, um das noch zu verstehen!

Die Eurokrise, die seit nunmehr fünf Jahren in Europa wütet, hat einen immensen Vertrauensverlust, einen deutlichen Anstieg von Populismus, eine soziale Krise und eine schwer irritierte Jugend zur Folge. Europa ist für Deutschland nicht mehr Staatsräson oder bedingungslos, sondern hat auf einmal ein Preisschild bekommen, und mit jedem griechischen Rettungspaket wird neu darüber verhandelt: Europa muss jetzt deutschen Interessen genügen. Wie das aussehen soll, hat Wolfgang Schäuble in einer abenteuerlichen Verhandlungsführung auf dem EU-Gipfel vom 12. Juli 2015 vorgeführt, bei dem alle kurz in den Abgrund schauen durften, der jedem droht, wenn er beim deutschen (Regel-)Europa nicht mitmachen will oder kann. Wie verschiedenen Interviews von Yanis Varoufakis zu entnehmen war, war dabei besonders Frankreich gemeint, dem bei diesem Blick in den Abgrund speiübel werden sollte. Interessanterweise scheint die Schäuble’sche Übung indes ihre Wirkung verfehlt zu haben. Anstatt dass Frankreich nun gefügiger wäre, wachen die französischen (Links-)Intellektuellen derzeit gerade auf und wehren sich so laut gegen ein deutsches Europa wie noch nie. Radikalere Stimmen unter Ägide des französischen Ökonomen Frédéric Lordon fordern gar einen deutschen Austritt aus der Eurozone, und finden dafür den Beifall des ehemaligen Chefs des Internationalen Währungsfonds, Askoha Mody. Dies dürfte reichen, um die These zu wagen, dass der Traum vom deutschen Europa wahrscheinlich ausgeträumt ist, bevor er Wirkungsmacht entfalten konnte. In Spanien regt sich Podemos, in Portugal regen sich die Intellektuellen, von Zypern und Griechenland braucht man nicht zu reden, in Italien wagt sich Matteo Renzi gegen Deutschland vor, selbst die Österreicher zucken, in Frankreich formiert sich Widerstand: François Hollande kann nicht mit dem Rückhalt seiner Partei rechnen, wenn es darum geht, den Sparkurs in Europa weiter zu betreiben.

Damit ist ein feiner Riss in das für Europa so wichtige deutsch-französische Tandem gekommen. Schäubles Traum vom deutschen Europa könnte genau daran platzen, dass sich Frankeich des politischen Drucks einer südlichen Union Latin gegen ein deutsches Europa nicht mehr erwehren kann, obgleich es wegen der Zinsbindung ökonomisch keine andere Wahl hat, als sich an Deutschland zu binden – und an diesem Riss zerbricht. Keine schönen Aussichten, weder für Frankreich noch für Deutschland. Eine neue Achse Helsinki-Berlin dürfte da nicht viel helfen, wie überhaupt die vermeintlich ungetrübten Beziehungen Deutschlands zu den kleineren Nachbarn, vor allen denen im Osten, nicht falsch interpretiert oder überbewertet werden sollten. Hinter der vermeintlich uneingeschränkten Unterstützung deutscher Positionen im EU-Rat verbirgt sich oft schiere ökonomische Abhängigkeit, denn Slowenien zum Beispiel ist längst zu einer Art Werkbank für die deutsche Volkswirtschaft mutiert.

Der zweite europäische Traum, über den derzeit laut nachgedacht wird, ist jener der Abschaffung des Euro. Deutsche Mittelständler, CSU-Politiker, aber auch Marine Le Pen werben für wahlweise einen „Nord-Euro“ oder einen Euro-Austritt. Sogar ehrwürdige Sozialwissenschaftler wie Wolfgang Streeck rechnen vor, dass der Euro unter derzeitigen Bedingungen für die südeuropäischen Länder zu derart hohen sozialen Kosten führt, dass eine Euro-Mitgliedschaft diesen Staaten de facto politisch nicht länger zuzumuten ist. Dem ist zuzustimmen. Die Betonung liegt indes auf „unter derzeitigen Bedingungen“. Denn unter den derzeitigen Bedingungen funktioniert der Euro einfach nicht in einer für alle akzeptablen Weise. Dies zu sagen, ist weder neu noch besonders originell. Es war im Grunde seit Abschluss des Maastrichter Vertrages 1992 klar, dass der Euro ohne politische Union, ohne einen gewissen fiskalischen Ausgleich nicht funktionieren kann. Genau deshalb gab es 1992 zwei Regierungskonferenzen, eine zur Währungsunion und eine zur politischen Union. Doch während die erste abgeschlossen und der Euro 2002 eingeführt wurde, kam die politische Union nie zu einem richtigen Abschluss; immer wurde – von Amsterdam 1997 über Nizza 2000 bis hin zum Lissaboner Vertrag 2007 – daran gebastelt, nie das Eigentliche gemacht.

Ist darum die Abschaffung des Euro die richtige Lösung? Wäre sie überhaupt machbar? Könnte man die Trillionen von Kapital- und Versicherungsverträgen auflösen, die in Euro denominiert sind? Ist der Euro nicht der Ast, auf dem die europäische Wirtschaft sitzt? Haben nicht die USA, die Chinesen und die Wall Street ein immanentes Interesse am Erhalt des Euro? Offensichtlich ist eine Euro-Abwicklung nicht sehr realistisch. Man könnte sich fragen, warum die teilweise prominenten Vertreter dieser Option nicht als Spinner gelten, die den Kontakt mit der Realität verloren haben.

Damit wären wir beim dritten Traum, jenem Traum vom Aufbau einer europäischen Demokratie, um den Euro demokratisch und sozial zu machen, indem man Markt und Staat, die 1992 entkoppelt wurden, bekanntlich aber zusammengehören, auf europäischer Ebene wieder zusammenführt.

Dazu kursieren seit geraumer Zeit mehrere Entwürfe, die sich im Detail unterscheiden, die aber alle grosso modo die gleichen Elemente haben, wenn es um die fiskalische und politische Ausgestaltung der Eurozone hin zu einer Euro-Union geht. Es sind die Vorschläge der Glienicker Gruppe vom September 2013, der Groupe Eiffel vom Februar 2014, das Manifest einer Gruppe von Ökonomen um Thomas Piketty vor den Europa-Parlamentswahlen 2014 sowie ein Papier aus dem spanischen Finanzministerium vom Sommer 2015. Nicht zuletzt haben die fünf Präsidenten der EU-Institutionen ein neues Papier zur Governance der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion vorgelegt, das allerdings einen Rückfall gegenüber einem bereits im Dezember 2012 vorgelegten Papier bedeutet, sich in ziemlichem Bürokratenkauderwelsch erschöpft und gerade keine weitreichenden politischen Optionen für eine Weiterentwicklung der Eurozone aufzeigt.

Genau dieses Papier ist ein Beleg dafür, dass das europäische System derzeit unfähig ist, sich zu reformieren. Man schafft nicht einmal eine gemeinsame Krisenanalyse. Im Kern fordern alle Papiere, die den Entwurf einer politischen Euro-Union skizzieren, ein gemeinsames Budget von etwa drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone als Einstieg, das dann allmählich auf etwa sieben bis zehn Prozent vergrößert würde und mit dem transnationale fiskalische Klammern (zum Beispiel eine europäische Arbeitslosenversicherung) finanziert werden könnten; einen europäischen Finanzminister sowie ein Eurozonen-Parlament, das Gesetzesentwürfe zur Abstimmung vorlegen und das Budget gemeinsam kontrollieren würde.

Aus hochrangigem politischem Munde wurden einige dieser Vorschläge von François Hollande direkt nach dem EU-Gipfel vom Juli 2015 vorgebracht und Anfang September vom französischen Finanzminister Emmanuel Macron prominent wiederholt: ein starkes Plädoyer für eine politische Union. Vorher hatte sich schon Wolfgang Schäuble mit Vorschlägen zu Wort gemeldet, die aufhorchen ließen: Die Kommission müsse politisiert werden, darum solle zum Beispiel die Wettbewerbspolitik aus der Kommission ausgegliedert werden (wobei Schäuble hier theoretisch zuzustimmen ist, denn auch in Nationalstaaten sind dies nachgeordnete Behörden). Die Forderung der Politisierung der Kommission kam aber daher wie der Wolf im Schafspelz. Die Idee, dass die Kommission in den Prozessen der haushaltspolitischen Überwachung nicht so viel Macht bekommen sollte, war eine Art sublimierte Kampfansage an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Dass sich in dieser Situation und in diesem rauen Klima aus all diesen Vorschlägen ein Diskurs und eine politische Ambition entwickeln kann, darf man bezweifeln. Zumal nach dem Grexit-Fieber 2016 die Diskussion über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union kommen dürfte und dann später wiederum die Wahlen in Frankreich und Deutschland 2017 kein geeigneter Moment für weitreichende politische Initiativen. Damit würde dann in der Tat auch der Traum einer europäischen Demokratie bersten oder im besten Fall auf unbestimmte Zeit vertagt werden.

Heute geht es darum, einen Plan in der Schublade zu haben für den Moment, in dem die Geschichte sich wieder bewegt. Wir müssen heute das Ziel notieren, Europa auf dem allgemeinen politischen Gleichheitsgrundsatz aller europäischen Bürger neu zu begründen, um ein für alle Male die nationalen Egoismen zu überwinden: Es wäre ein republikanisches Europa.

Der Traum ist bierdeckeltauglich: Etwa fünfzig mehr oder weniger gleich große europäische Regionen – wie Katalonien, Schottland, Bay­ern, Böhmen, Venetien, Franken oder Savoyen – schließen sich zu einer Republik Europa zusammen. Rechtsgeschichtlich ist die Republik ein transnationales Rechts- und Gemeinwesen, also genau das, was Europa zur Realisierung einer transnationalen Demokratie braucht. Die Republik Europa – ausgehend von dem heutigen Territorium der Eurozone – gründet sich auf dem Grundsatz der politischen Gleichheit aller Eurozonenbürger. Dies wäre die wirkliche europäische Revolution des 21. Jahrhunderts: Während die französische Revolution die politische Gleichheit aller Bürger jenseits von Klassen begründet hat, würde die europäische Revolution des 21. Jahrhunderts die politische Gleichheit aller Bürger jenseits von Nationalstaaten begründen. Politische Gleichheit heißt: Wahlrechtsgleichheit (alle Bürger der Republik Europa wählen ihr Parlament nach den gleichen Bedingungen), Steuergleichheit (alle Bürger zahlen die gleichen Einkommens- und Vermögenssteuern) sowie gleicher Zugang zu sozialen Rechten.

Der Grundsatz der allgemeinen politischen Gleichheit ist nicht zu verwechseln mit sozialem Egalitarismus; auch regionale Steuern und die Lebensverhältnisse können sehr verschieden sein, etwa so wie in Deutschland zwischen Rügen und München. Republik bedeutet ferner Gemeinwohlbindung. Nichts braucht Europa heute mehr. Der Gleichheit der Marktakteure im Binnenmarkt muss die Gleichheit aller Eurobürger gegenübergestellt werden.

Wie könnte die Demokratie in der Republik Europa aussehen? Der Präsident würde direkt gewählt, das Europäische Parlament würde auf dem Grundsatz von „One man, one vote“ verhältnismäßig gewählt und mit vollen Rechten ausgestattet, Gesetzesentwürfe einzubringen.

Die konstitutiven Regionen, die jeweils von einem Gouverneur weitgehend autonom regiert werden, entsenden je zwei Senatoren in einen europäischen Senat. Fertig wäre das Zweikammersystem, ein europäischer Kongress. Die Europäische Zentralbank wird zum letzten Geldgeber, die Regionen werden über eine fiskalische Klammer – zum Beispiel eine europäische Arbeitslosenversicherung – miteinander verknüpft, die aus einem Euro-Budget finanziert wird, das zunächst etwa drei bis vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone umfasst. Das wären nach heutigem Stand rund 450 Milliarden Euro, also weniger als der aktuelle Euro-Rettungsschirm ESM. Es gäbe ein Insolvenzrecht für die Regionalregierungen. Mit einem Aufwand, der finanziell weit unter dem liegen dürfte, was heute in Rettungsschirme und fehlgeleitete Insolvenzverschleppung investiert wird, entstünden ein nach außen starkes europäisches Gemeinwesen und nach innen regionale und bürgernahe Regionalverwaltungen. So betrachtet, erscheint es verwunderlich, warum das ein Traum bleiben soll. Im Vergleich zu den beiden anderen Träumen erscheint dieser eigentlich ziemlich machbar.

 

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