Politik unter Zeitdruck

Jan-Werner Müller, Ausgabe II/2015, Wir haben Zeit. Ein Heft über Langsamkeit



Gibt es eine richtige Geschwindigkeit für demokratische Prozesse?

„Alles geht immer schneller.“ Viele Zeitgenossen würden dieser Diagnose wohl ohne Weiteres zustimmen. Wer mehr Zeit hat, über derartige Phänomene nachzudenken, käme wohl bald zu dem Schluss, dass die Beschleunigung, welche allerorten beklagt wird, der Demokratie nur schaden kann: Wem bleibt noch die Zeit, Sachfragen ausgiebig zu diskutieren und bedächtig Entscheidungen abzuwägen? Den Parlamentariern, die innerhalb weniger Stunden über Rettungsschirme in Milliardenhöhe entscheiden müssen? Den führenden Politikern, die nicht mehr auf die Tageszeitungen von morgen, sondern auf die Twitter-Trends im Sekundentakt schielen? Angela Merkel betont auf ihrer Homepage, was doch eigentlich selbstverständlich sein dürfte: dass sie froh sei, wenn sie Zeit habe, Probleme und Lösungswege in Ruhe zu durchdenken.

Nur: Wer kann sich Zeit nehmen? Gilt vielleicht gar, in Abwandlung einer berühmt-berüchtigten Formel des Staatsrechtlers Carl Schmitt: Souverän ist, wer sich Zeit nehmen kann? Das Besondere an unserer Ära, so viele Beobachter, ist jedoch, dass die allgemeine Akzeleration spezifisch den Parlamentarismus schwächt. Dieser Diagnose möchte ich hier widersprechen. Beschleunigung, wie wir sie vor allem seit Ende des Kalten Krieges in einem Hochfrequenz-Finanzmarkt-Kapitalismus erleben, hat ganz unterschiedliche Auswirkungen auf verschiedene Institutionen der liberalen Demokratie. Sie ist nicht automatisch schlecht für Parlamente an sich (welche ja schon seit langem von Exekutiven dominiert werden), sondern für jegliche Opposition innerhalb und außerhalb von Parlamenten. Das allerdings kann de facto heißen, dass der Parlamentarismus an sich beschädigt wird, wenn man die Auseinandersetzung mit einer legitimen Opposition als entscheidendes Charakteristikum von Parlamenten ansieht.

Die Demokratie gerät vor allem infolge der Eurokrise immer mehr von zwei ideologischen Seiten unter Druck: zum einen durch Technokraten, welche stets schon die wirtschaftspolitisch einzig rationale Lösung kennen, und zum anderen durch Populisten, welche im Namen des vermeintlich einzig authentischen Volkswillens die Legitimität politischer Eliten anfechten. Beide können mit einer für das moderne politische Denken zentralen Idee nichts anfangen oder untergraben sie gar: die Vorstellung nämlich, repräsentative Demokratie habe ihren ganz eigenen Rhythmus, ihre vorstrukturierte Zeit, welche den politischen Akteuren entzogen ist und welche damit letztlich viel zur Qualität politischer Entscheidungen beiträgt.

Von Exekutiven wird generell erwartet, dass sie schnell auf politische Ereignisse reagieren. Parlamente debattieren selten, wie man mit einer dramatischen Geiselnahme umgehen soll; Gerichte spannen nicht kurzfristig finanzielle Rettungsschirme auf. Aber der Ausnahmezustand ist nicht automatisch eine Legitimation, alle rechtlichen Einhegungen der Exekutive auszusetzen. Fast immer aber wird in Notlagen die ausführende Gewalt zur allein entscheidenden Gewalt. Die Exekutive hat so gut wie immer einen Informationsvorsprung vor Parlamenten oder Gerichten. Sie kann das Tempo der Politik erhöhen und Parlamentsentscheidungen forcieren. Niemand wird wohl behaupten können, es habe während der nun schon ein halbes Jahrzehnt dauernden Eurokrise eine große Redeschlacht im Parlament gegeben, während derer langwierig diskutiert und verschiedene Entscheidungsoptionen mit Leidenschaft zugespitzt wurden. Zeitdruck, so auch der britische Politikwissenschaftler Jonathan White, macht nicht so sehr der Demokratie an sich das Leben schwerer, sondern ganz spezifisch der Opposition in einer Demokratie, und zwar sowohl der Opposition im Hohen Haus als auch der auf der Straße. 

Gerichte haben viel mehr Möglichkeiten zur Entschleunigung. Sie können, was ihre eigenen Entscheidungen angeht, oft souverän mit Zeit umgehen, bisweilen aber auch Exekutive und Legislative unter Druck setzen, innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens Gesetze neu zu formulieren. Oft genug jedoch sind die Tatsachen, vor welche die Exekutive Richter stellt, so gewichtig, dass auch die kritischsten Urteile den Schaden nicht wieder annähernd gut machen – und natürlich schon gar nicht die Zeit zurückdrehen können. In den USA hat die Erfahrung seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 einmal mehr die Befürchtung bestätigt, dass in Zeiten starker Bedrohungen (oder zumindest Zeiten, in denen sich so gut wie eine ganze Nation sehr verwundbar fühlt) weder Legislative noch Judikative einer Regierung, welche sich unter Verweis auf eine „emergency“ selbst ermächtigt, viel entgegenzusetzen haben.

Man sollte sich aber davor hüten zu meinen, die schnelle Exekutive sei immer etwas Schlechtes und das verlangsamende Parlament stets etwas Gutes für die Demokratie. Man muss nicht wie die Kritiker der Weimarer Republik, die den Reichstag als Quasselbude abtaten, Debatten grundsätzlich für Zeitverschwendung halten, um doch gleichzeitig darauf bestehen zu können, Politik und politische Philosophie seien zweierlei Dinge. Ludwig Wittgenstein bemerkte einmal, im Rennen der Philosophie gewinne, wer am langsamsten laufen könne. In der Politik geht es aber nicht um letztendliche Wahrheiten, sondern um die bestmögliche Verwirklichung von Prinzipien wie Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit hier und jetzt. Der politische Zeittheoretiker Mario Feit erinnert zu Recht daran, dass für Martin Luther King Ungeduld keineswegs eine demokratische Untugend, sondern gar eine Tugend war. Langsamkeit kann nicht nur eine Sache sorgfältig abwägender Politiker, sondern auch der Vetospieler sein, die allein ihre Privilegien bewahren möchten.

Es gibt vielleicht gar keine an sich gute oder schlechte Geschwindigkeit für die Demokratie. Viel plausibler ist der Gedanke, Demokratie brauche einen bestimmten Rhythmus. Alle paar Jahre müssen sich die Repräsentanten den Wählern stellen und über den Zeitpunkt dieses Showdowns können Eliten nicht frei verfügen. Dort, wo sie ihn innerhalb einer bestimmten Zeitspanne selbst festlegen können, wie beispielsweise in Großbritannien, ist diese Flexibilität der Demokratie selten zugutegekommen.  Zwar werden Regierungen wohl immer versucht sein, den Wählern im Vorfeld eines Urnengangs Geschenke zu machen – aber perfekt timen lassen sich ökonomische und politische Zyklen nicht. 

Es ist diese Idee vorstrukturierter politischer Zeit, die jüngst unter Druck geraten ist. Technokratische Imperative vertragen sich nicht mit der Tatsache, dass man in der Demokratie ab und an auf die nächsten Wahlen warten muss. Auf der anderen Seite finden sich Populisten, welche im Namen des „wahren Volkes“ die Legitimität der existierenden Eliten – und damit letztlich auch der existierenden liberal-demokratischen Institutionen – infrage stellen. Wer sich wie Populisten vom Schlage eines Viktor Orbán in Ungarn oder einer Marine Le Pen in Frankreich für die einzig echten Repräsentanten des Volkes hält, verneint nicht nur den unvermeidlichen Pluralismus moderner Demokratien, sondern hat auch keinen Grund, sich dem Rhythmus der parlamentarischen Demokratie anzupassen. Als Oppositionsführer versuchte Orbán beispielsweise 2006 mit Massendemonstrationen auf den Straßen Budapests ein vorzeitiges Ende der linken Regierung zu erzwingen.

Prozeduren, bei denen man nicht vorher schon weiß, wer die Mehrheit repräsentieren wird; Pluralismus, der es ermöglicht, dass sich über die Zeit Mehrheiten immer wieder neu bilden oder gar grundlegend ändern; und eben ein besonderer Rhythmus, welcher es weder Populisten noch Technokraten erlaubt, zu behaupten, man müsse erst noch ein bestimmtes politisches Projekt zu Ende bringen, bevor man sich den Wählern stellen könne – all dies sind Merkmale einer genuinen Demokratie, die immer nur Macht pro tempore generiert. Bei all diesen spezifischen Eigenschaften spielt Zeit eine entscheidende Rolle. Beschleunigung oder Langsamkeit an sich ist für die Demokratie weder gut noch schlecht.

 

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