Mächtige Nachbarn

Inal Chaschig, Ausgabe IV/200, Freie Zeit. Was Menschen tun, wenn sie nichts zu tun haben



Nach dem Krieg mit Georgien im vergangenen Jahr und der Anerkennung durch Russland kämpft Abchasien weiter um seine Souveränität

Für jeden abchasischen Bauern war es stets offensichtlich, dass die Interessen Abchasiens gegenüber dem Hauptfeind Georgien geschützt werden müssen. Denn Tausende von Abchasen fielen für die nationale Souveränität im georgisch-abchasischen Krieg 1992 bis 1993. Im Umgang mit Georgien hat auch die politische Elite Abchasiens klare Vorstellungen. Uneinigkeit herrscht heute allerdings darüber, wie man sich gegenüber Russland verhalten soll, dem einzigen Verbündeten, der im August 2008 die Unabhängigkeit Abchasiens anerkannte. 


Einen Streit mit ihrem mächtigen Nachbarn wünschen sich die Abchasen jedenfalls nicht. Für sie ist Russland nicht nur das einzige Fens-ter zur Außenwelt und Garant ihrer Sicherheit gegenüber Georgien, sondern auch ein wichtiger Geldgeber. Der Haushalt Abchasiens wird zu 40 Prozent durch direkte Subventionen aus Moskau gedeckt. 95 Prozent des Warenumsatzes entfallen auf den Handel mit Russland, beinahe alle ausländischen Investitionen in die abchasische Wirtschaft kommen aus Russland. Auch die abchasischen Urlaubsorte, wo der Tourismus die Grundlage der einheimischen Wirtschaft bildet, besuchen fast ausschließlich russische Touristen. Die Abchasen beziehen eine Rente aus Russland, die zehnmal höher als die ihres Landes ist. Zudem können die Abchasen nur deshalb ins Ausland reisen, weil die Mehrheit neben der abchasischen auch die russische Staatsbürgerschaft besitzt. 


Bei derart engen Beziehungen ist es schwierig, die eigenen Interessen und die nationale Identität zu wahren. Nichtsdestotrotz ist die abchasische Gesellschaft nicht bereit, Moskau zuliebe ihre staatliche Souveränität zu opfern. Im Gegensatz zu Südossetien, das seine Unabhängigkeit lediglich als Übergangsperiode für einen künftigen Beitritt zu Russland sieht, möchte Abchasien mit seinen rund 200.000 Einwohnern eigenständig bleiben. Genau deshalb stieß das Abkommen zwischen Russ-land und Abchasien über den gemeinsamen Grenzschutz der Republik auf heftige Kritik in der abchasischen Gesellschaft. Der russische Präsident Dmitri Medwedew und der abchasische Präsident Sergej Bagapsch hatten es Ende April 2009 im Kreml unterzeichnet. 


Der Inhalt dieses Dokuments steht im offenen Widerspruch zur abchasischen Verfassung. „Aus abchasischer Sicht schränkt dieses Abkommen die politische, gesellschaftliche und administrative Souveränität ein“, sagt der Jurist Tamas Kezba, der bis letztes Jahr die staatliche Kommission zur Reform der abchasischen Verfassung geleitet hat. „Dieses Dokument besagt unter anderem, dass die Machthaber Abchasiens nicht berechtigt sind, ohne Erlaubnis der russischen Grenzsoldaten das von diesen überwachte Territorium zu betreten. Selbst der abchasische Präsident kann die Situation im Grenzgebiet nicht kontrollieren.“ Auch wenn Präsident Bagapsch eigene Bedenken zu Teilen des Abkommens hat, bezeichnet er es als „fein austariert“ und als „das einzig Richtige“. Zum einen gewähre es den Abchasen Sicherheit gegenüber Georgien. Zum anderen müsse man auch den Interessen Russlands Rechnung tragen, da es so viel für Abchasien tue. 


Die Opposition vertritt eine andere Meinung. Nicht nur das Grenzschutzabkommen sorgte für Kritik, sondern auch die zur gleichen Zeit abgegebene Erklärung des Präsidenten über die beabsichtigte Übergabe der abchasischen Eisenbahn und des Flughafens der Hauptstadt Suchumi an die russische Verwaltung mit der Aussicht auf eine mögliche Privatisierung. Die Erlaubnis für den russischen staatlichen Konzern „Rosneft“, Öl aus Abchasiens küstennahem Boden im Schwarzen Meer zu fördern, brachte die Opposition zusätzlich gegen den Präsidenten auf. Man warf Sergej Bagapsch vor, die nationalen Interessen zu verkaufen. Dieser wiederum beschuldigte die Opposition über die von ihm kontrollierten Medien, eine antirussische Stimmung zu schüren. Ein absurder Vorwurf. 


Denn während der abchasischen Präsidentschaftswahlen 2004 unterstützte der Kreml gerade einen der zwei aktuellen Oppositionsführer, Raul Chadschimba, vorbehaltlos. Noch monatelang wehrte sich Moskau mithilfe verschiedener Druckmittel bis hin zur Schließung der abchasisch-russischen Grenze, den Sieg des damaligen Oppositionskandidaten Sergej Bagapsch anzuerkennen. Schließlich gab Russ-land nach. Im Gegenzug sollte allerdings die Wahl wiederholt werden, woraufhin Bagapsch zum Präsidenten und Chadschimba zum Vizepräsidenten gewählt wurde. Nach dem Skandal um das unterzeichnete Grenzschutz-Abkommen reichte Chadschimba jedoch demonstrativ seinen Rücktritt ein.


Für die gegenwärtige Schieflage der russisch-abchasischen Beziehungen macht er nicht Moskau, sondern ausschließlich die abchasische Regierung verantwortlich. Die nationalen Interessen seien inkompetenten Machthabern und deren persönlichen Interessen zum Opfer gefallen. Chadschimba kritisiert etwa die Übergabe der abchasischen Eisenbahn an die russische staatliche Eisenbahngesellschaft: „Als die russische Aktiengesellschaft ‚Russische Eisenbahn‘ seinerzeit für eine Frist von zehn Jahren die Verwaltung der armenischen Eisenbahn übernahm, flossen zum einen sofort fünf Millionen US-Dollar in den Haushalt Armeniens, zum anderen verpflichtete sich die ‚Russische Eisenbahn‘, 570 Millionen US-Dollar in die Entwicklung der Infrastruktur zu investieren, im Falle der Transitöffnung in den Iran sogar zwei Milliarden US-Dollar (40 Millionen Euro), mit einer Gewinnbeteiligung für den armenischen Staat. Welchen Vorschlag macht im Vergleich dazu unser Präsident? Er beantragt beim russischen Staat einen Kredit von zwei Milliarden Rubel, um diesen der russischen Aktiengesellschaft ‚Russische Eisenbahn‘ zu übergeben. Das geht auf Kosten unserer Unternehmen“, ärgert sich Chadschimba. „Zudem wird nicht offengelegt, unter welchen Bedingungen unsere Eisenbahn in die Verwaltung der russischen Aktiengesellschaft ‚Russische Eisenbahn‘ übergehen soll.“ 


Präsident Bagapsch betont seinerseits, Abchasien sei nicht in der Lage, seine eigene Eisenbahn wiederherzustellen und zu betreiben. Das Gleiche gelte für den Flughafen von Suchumi, die Enguri-Staumauer und die Ölförderung, kurzum alle strategischen Elemente, die im Visier der russischen Unternehmer stehen. „Unsere staatlichen Einrichtungen sollen in die Hände eines befreundeten, aber dennoch fremden Staates übergehen“, sagt der abchasische Politologe Astamur Tania. „Es wird uns erklärt, dass uns die Unabhängigkeit geschenkt wurde und wir dafür nun zahlen sollen. Dies ist falsch.“ Seiner Meinung nach erlangte Abchasien die Unabhängigkeit, weil es eigenverantwortliche Entscheidungen traf.


„Eine Zeit lang waren unsere Beziehungen mit Russland schwierig“, sagt Tania und bezieht sich dabei auf die 1990er-Jahre, als Boris Jelzin Präsident war. Zwischen 1994 und 1999 verhängte Russland ein wirtschaftliches und politisches Embargo gegen Abchasien. Männer zwischen 16 und 65 Jahren durften die Grenze zwischen den beiden Ländern nicht überqueren. Die Liste der Waren, die zur Ausfuhr aus Abchasien nach Russland zugelassen waren, passte auf einen kleinen Papierfetzen. Selbst gewöhnliche Medikamente gegen Erkältung konnten nur schwer legal mitgeführt werden. „Wenn wir damals alles getan hätten, was uns die Vertreter der Russischen Föderation einredeten, wäre Abchasien heute eine Selbstverwaltung in Georgien und die NATO hätte hier ihre Truppen platziert. Man sollte sich damit anfreunden, dass Abchasien de facto als Staat existiert – und dies weder gegen den Willen Georgiens noch auf Wunsch Russlands.“ 


Noch dazu ist fraglich, ob sich Russland auch längerfristig als stabiler Partner erweist. „Stellen Sie sich vor, das Land durchlebt erst einen erbitterten Krieg mit Georgien und unmittelbar danach das Embargo Russlands“, sagt Isida Tschania, Redakteurin der unabhängigen abchasischen Zeitung Nuschnaja. „Das russische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten drehte uns in den fünf Jahren des Embargos die Arme auf den Rücken, damit wir Georgien beitreten. Das haben wir aber nicht getan. Unter Putin wurden die Sanktionen nach und nach abgeschafft, es kam zu einer Annäherung. Aktuell ist Russland de facto unser einziger Verbündeter. Nichtsdestotrotz gibt es keine Garantien, dass sich nicht selbst in Moskau die Einstellung gegenüber Abchasien mit der Zeit ändert. Wir müssen auf der Hut sein.“ Während Georgien das abchasische Territorium gegen den Willen der Menschen zurückholen will, behält Russland dort wirtschaftlich die Oberhand. Eine prekäre Lage. 


Auch die abchasische Regierung ist sich der Gefahr bewusst, alle Eier in einen Korb zu legen. Sowohl Präsident Bagapsch als auch Außenminis-ter Sergej Schamba sprachen in den letzten Jahren häufig von „Multivektorialität“ als außenpolitischer Doktrin. Einige Monate vor der Anerkennung Abchasiens durch Russland verdeutlichte Schamba, welche die Bezugspunkte der abchasi-schen „Multivektorialität“ sind – Russland, die Europäische Union und die Türkei, auf deren Territorium bis zu 500.000 Abchasen leben, die im 19. Jahrhundert nach dem Kaukasuskrieg dorthin emigriert waren. 


Doch diese Botschaft fand im Westen keinen Anklang. Nachdem die Europäische Union und die USA äußerst kritisch auf die Anerkennung Abchasiens durch Russland reagiert hatten, geriet die „Multivektorialität“ im offiziellen Wortschatz Suchumis nach und nach in Vergessenheit. 
 

Aus dem Russischen von Valentyna Ostapenko

 

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