Die Schattenmänner

Ahmet Altan, Ausgabe IV/2008, Atatürks Erben. Die Türkei im Aufbruch



Nicht Islamisten, Militärs oder alte Eliten sind gefährlich für den Staat. Die wirklichen Feinde wirken im Verborgenen

Die Türkei ist wie eine Hölle inmitten des Paradieses. Das Land mit seinen Meeren, Bergen, Tälern, Wäldern, Blumen, Wasserfällen, den Spuren verschiedener Kulturen und Religionen, den Kirchen, Moscheen, Burgen, Festungsanlagen, den Schlössern der Byzantiner und Osmanen: ein Juwel, geschaffen von Gott und der Menschheit, mit einer etwas seltsamen und doch unvergleichlichen Kultur, die aus der Vermischung vieler unterschiedlicher Kulturen hervorgegangen ist. Inmitten solch eines Paradieses hat man nun eine Hölle geschaffen.Tod, Morde, Attentate, Banden, Bomben, politische Fallen, Rassismus, Religionskonflikte, Machtspiele, Gesetzlosigkeiten erzeugen immer wieder schreckliches Leid.Die türkische Hölle gleicht der Hölle, die auch die Italiener vor nicht allzu langer Zeit erlebt und dessen Feuer sie in sich gefühlt haben. Um zu verstehen, was die Türkei zurzeit durchmacht, genügt es, sich an die italienische Geheimloge Propaganda Due (P2) zu erinnern, eine Organisation die in den 1970er- und 1980er-Jahren an Attentaten, Putschversuchen und terroristischen Aktionen beteiligt war und der zahlreiche namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Militär, Wirtschaft und Geheimdienst angehörten.Ähnlich wie dieser Geheimbund agiert nun in der Türkei Ergenekon. Ergenekon, das sagenhafte Tal, in dem die Türken der Legende nach auf ihrer Flucht aus Zentralasien Zuflucht fanden, gab dieser Vereinigung den Namen. Den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft zufolge befinden sich in den Reihen der Verschwörer Angehörige aus Armee, Justiz, Bürokratie und Persönlichkeiten aus Wirtschaftskreisen und Medien, die mit kriminellen und terroristischen Mitteln einen Militärputsch zu provozieren versuchten. Der Staatsstreich sollte im Jahr 2009 stattfinden.In einer groß angelegten Aktion hat die Staatsanwaltschaft seit Januar 2008 einen großen Teil der Mitglieder verhaften lassen. Die über 80 Angeklagten, darunter ehemalige Offiziere, Rechtsanwälte und Journalisten, werden sich ab dem 20. Oktober 2008 vor Gericht verantworten müssen. Doch viele Mitglieder des Geheimbundes sind immer noch in Freiheit.Ergenekon wurde in der türkischen Presse teilweise auch mit Gladio verglichen. Die paramilitärische Geheimorganisation von NATO, CIA und britischem MI6 operierte während des Kalten Krieges von etwa 1950 bis 1990 im damaligen Westeuropa, in Griechenland und der Türkei. Gladio-Zellen sollten im Fall einer Besetzung der westeuropäischen Länder durch Truppen des Warschauer Pakts Guerillaaktionen und Sabotage durchführen.Ähnlich wie Gladio als „Staat im Staat“ gegründet, verwandelte sich Ergenekon im Lauf der Zeit aber in eine dem Westen feindlich gesinnte, nationalistische Organisation: gegen feindliche ausländische Mächte, welche die Türkei angeblich teilen wollen, gegen kurdische Separatisten und gegen türkische Intellektuelle, die den Feinden helfen. Die nationalistische Struktur kristallisierte sich erst heraus, als ein Teil der Kurden die staatlichen Repressionen nicht mehr widerstandslos über sich ergehen lassen wollte und zum bewaffneten Kampf in die Berge zog. Damit fing auch der Kampf Ergenekons gegen die Kurden an.Der Organisation werden von den ermittelnden Staatsanwälten schwere Verbrechen zur Last gelegt, deren Drahtzieher bis heute im Dunkeln blieben. Ergenekon steht im Verdacht, für die Morde von drei christlichen Missionaren in Malatya im Jahr 2007, den Mord an dem armenischen Journalisten Hrant Dink im selben Jahr und die Ermordung des katholischen Priesters in Trabzon 2006 sowie einen Sprengstoffanschlag auf die Zeitung „Cumhyriet“ mitverantwortlich zu sein. Die Organisation plante angeblich Anschläge auf den Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk, die kurdischen Politiker Ahmet Türk und Osman Baydemir, die ehemaligen Abgeordneten Leyla Zana und den Kolumnisten Fehmi Koru.Ergenekon betätigte sich auch im Drogenhandel und nahm mafiöse Strukturen an. Durch staatliche Unterstützung gewann sie an Macht und beging weitere Straftaten. Zwar wurden in der Vergangenheit einige Mitglieder gefasst, die Hauptkader blieb jedoch unangetastet.Als die Türkei die Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union ernst nahm, versuchte Ergenekon, einen bis ins Detail geplanten Putsch zu provozieren, um die Verbindung der Türkei zu den westlichen Staaten zu kappen und zu verhindern, dass im Land Demokratie Einzug hält. Denn die größte Angst hat dieser „Staat im Staat“, in der Türkei auch „Derin Devlet“ – „Tiefer Staat“ genannt, vor der Demokratie. Aus eigener Sicht dürfte das für Ergenekon folgendermaßen aussehen: Die Türkei ist eine von Generälen gegründete Republik. Diese Tatsache bedingt heute noch, dass sich die Armee immer auch im Zentrum der Politik befindet. Zivilregierungen werden zwar gewählt, dennoch können sie bei wichtigen Fragen nicht ohne die Erlaubnis des Militärs entscheiden. Die Öffentlichkeit erfährt die eigentliche Höhe der Militärausgaben nicht, militärische Themen dürfen nicht diskutiert werden, die Armee kann, wann immer sie will, die Regierung stürzen, auch weil sie von Medien und Justiz immer unterstützt wird.Mit der Annäherung an die Europäische Union wurden die gewohnten Strukturen empfindlich gestört, es wurden Reformen verabschiedet, Gesetze geändert. Dies führte dazu, dass Ergenekon, seine Militärs und Bürokraten, die um ihren politischen Einfluss bangten, unruhig wurden.Angefangen bei den Kommunalwahlen bis zu den Parlamentswahlen konnte die konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP – Adalet ve Kalk?nma Partisi) aufgrund der wirtschaftlichen Lage Siege für sich verbuchen. Auch die Annäherung an die EU spielte hierbei eine starke Rolle.Die Unternehmer aus dem türkischen Herzland, aus Anatolien, fingen an, Fernsehgeräte, Kühlschränke, Autos, Textilien und Ersatzteile zu produzieren und in alle Welt zu verkaufen. Anatolien wurde reicher. Während die Produktion westliche Standards erfüllte und der Partner dieser religiös-konservativen Schicht eher die westliche Welt als der türkische Staat war, unterschied sich der Lebensstil dennoch weiterhin von dem der Europäer.Die Ehefrauen dieser religiös-konservativen Unternehmer trugen zumeist Kopftuch und sie mochten den Lebensstil Europas nicht. Aber die neureiche Schicht wollte auch eine Teilhabe an der politischen Macht, wogegen sich die Armee wehrte. Das einzige Hilfsmittel der Unternehmerschicht aus Anatolien schien deshalb eine wahre Demokratie zu sein, die aber nur mithilfe der EU hätte etabliert werden können. Paradoxerweise waren es also die „Konservativen“ in der Türkei, welche auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union setzten. Die Partei der „Konservativen“, die AKP, hat deshalb auch entsprechende Schritte in diese Richtung gemacht.Während dieser Zeit schmiedeten einige Armeegeneräle Umsturzpläne, unterstützt von Ergenekon. Da jedoch die Hilfe der USA und Europas fehlte, scheiterten sie. Europa und die USA wollten eine demokratische und wirtschaftlich prosperierende Türkei, denn dies hätte für die arme und instabile islamische Welt ein Zeichen sein können, dass ein demokratisch-islamisches Land durchaus Wohlstand und Stabilität erreichen kann.Zudem musste die Türkei reicher werden, um Güter, Computer und Elektrogeräte des Westens zu kaufen. Für Europa und die USA handelte es sich bei dem Land mit seinen 70 Millionen Einwohnern um einen wichtigen Markt. So kam es zum Kampf zwischen den vom Westen unterstützten „Konservativen“ und denjenigen, welche die Armee an der Spitze der Macht sehen wollten.Die Mehrheit der Türken, die einen westlichen Lebensstil haben, westliche Bildung erfahren haben und die westliche Literatur kennen, die gerne ausgehen und gerne tanzen, kurz: diejenigen, mit denen sich ein Europäer in der Türkei eher anfreunden würde – sie waren gegen die westliche Demokratie. Denn sie dachten, sollte alles demokratisch zugehen, müsste sich die Armee von der Macht verabschieden und die „Konservativen“ könnten einen islamischen Staat gründen. Ein Teil war in seinen Ängsten aufrichtig, ein anderer Teil wollte die Zusammenarbeit mit der Armee, verbunden mit wirtschaftlichen Vorteilen und sozialem Status, nicht gefährden. So entstand eine Front zwischen denen, die dem Westen nicht ähnlich waren, jedoch eine westliche Demokratie forderten, und denen, die sich westlich verhielten, aber gegen eine Demokratie westlichen Vorbilds waren.Große Teile der Armee, der Bürokratie, der Intellektuellen, der städtischen Bevölkerung und der Medien waren gegen die Demokratie. Sie unterstützten den Umsturzgedanken und standen für eine Koalition mit Russland und dem Iran. Die von den USA und Europa unterstützten „Konservativen“ und ein Teil der staatlichen Bürokratie, die den Staat mithilfe von Ergenekon in mafiöse Strukturen driften sah, ein Teil der Intellektuellen und auch der Kurden wollten hingegen die Demokratie. Die Republik erlebte zum ersten Mal eine solche Konfrontation. Die Türkei könnte sich strukturell ändern, die Macht ernsthaft einer anderen Gruppe zufallen. Am 27. April 2007 verkündete der Generalstab über seine Internetseite, die Streitkräfte seien entschlossen, „die unantastbaren Merkmale der türkischen Republik zu schützen“. Damit wollte man verhindern, dass jemand zum Staatspräsidenten gewählt würde, dessen Ehefrau ein Kopftuch trägt. Diese eigentlich lächerliche Begründung war das Ergebnis ebendieser Machtkämpfe. Dennoch ließ sich die Regierung nicht beirren und wählte im August 2008 einen Politiker zum Staatspräsidenten, dessen Ehefrau ihren Kopf bedeckt. Allerdings kippte das Verfassungsgericht die Wahl des Parlaments. Daraufhin wurden vorgezogene Neuwahlen abgehalten. Deren Ergebnis bescherte der türkischen Justiz und der Armee einen weiteren Rückschlag im Kampf um die Macht: Die AKP wurde mit 47 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Nun waren die Fronten verhärtet, und noch etwas wurde klar: Solange demokratische Verhältnisse herrschen, können auch die „Konservativen“ siegen.Nach den Wahlen beschloss die AKP ein Gesetz, das Studentinnen ermöglichen sollte, mit Kopftuch zu den Vorlesungen zu gehen. Bis dahin war dies verboten. Allerdings kippte das Verfassungsgericht dieses Gesetz. Der Generalstaatsanwalt eröffnete gegen die AKP ein Verbotsverfahren mit der Begründung, die Partei sei gegen den Laizismus, der sich als ein Grundprinzip in der türkischen Verfassung wiederfindet. Es war offensichtlich, dass Gegner der Demokratie den Kampf nicht aufgeben würden. Währenddessen wurden Mitglieder des Geheimbundes Ergenekon verhaftet. Nach monatelangen Ermittlungen wurden auch Ex-Generäle ins Gefängnis gesteckt – ein Novum in der republikanischen Geschichte.Nach der Verlesung der Ergenekon-Anklage explodierte in einem belebten Istanbuler Stadtteil eine Bombe. Bilanz: 17 Tote, 150 Verletzte. Das Attentat wurde der PKK angelastet, bis heute hat man aber keine Beweise dafür, auch wenn einige PKK-Mitglieder verhaftet wurden.Das Verfassungsgericht indes war der Ansicht, dass die Regierungspartei AKP zwar gegen den Laizismus sei, sah aber dennoch von einem Verbot ab. Damit wurde die Regierung zu einer „Geisel“ gemacht das Gericht kann nun jederzeit die Partei verbieten.So glitt die Türkei ins Chaos. Um der Lage Herr zu werden, muss die Regierung zügig Reformen durchsetzen und demokratische Standards der EU umsetzen. Doch wie kann eine Regierung „in Geiselhaft“ diese Schritte machen? Sollten die Reformen nicht zeitnah angegangen werden, finden die „Konservativen“ bald eine andere Partei.Die Türkei befindet sich in Ungewissheit. Es scheint mit Blick auf die globale Lage und die Türkei sicher, dass letztlich die Demokratie als Siegerin hervorgehen wird. Ob aber neue Attentate oder Tricks der Justiz diesen Weg begleiten, ist ungewiss. Die Mehrheit der Bevölkerung ist heute gegen Ergenekon. Sie ist sich der putschistischen Struktur dieser Organisation bewusst. Besonders die AKP-Basis hasst Ergenekon. Doch die Kemalisten, im Vergleich zur AKP-Basis in der Minderheit, gehören nicht zu den Gegnern. Sie sehen diesen Geheimbund als eine kemalistische Organisation an, die die AKP stürzen kann. Denn für sie bleibt das wichtigste Ziel die Entmachtung der AKP. Ob dies nun durch eine Bande oder einen Umsturz geschieht, kümmert sie nicht. Wir leben inmitten eines Paradieses, aber immer mit der Angst, dass das Höllenfeuer von Neuem entfacht wird.


















Aus dem Türkischen von Attila Azrak

 

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