Wählen in: Litauen

Vytautas Radžvilas, Ausgabe IV/2008, Atatürks Erben. Die Türkei im Aufbruch



Am 12. Oktober 2008 werden die 141 Mitglieder der Seimas, des litauischen Parlaments, gewählt. Die Stimmung vor der Wahl ist getrübt. Aufgrund des schnellen Wirtschaftwachstums der vergangenen Jahre galt Litauen lange als „Tiger des Baltikums“. Doch zurzeit herrscht Rezession. Eine ständig wachsende Inflation, steigende Preise und die Angst vor einer Energieknappheit nach der Schließung eines Atomkraftwerkes sind Themen des Wahlkampfes.Das negative Meinungsklima wird voraussichtlich eine Tendenz weiter verstärken, die schon seit einigen Jahren zu beobachten ist. Umfragen zufolge sind die meisten Litauer mit ihrer Demokratie unzufrieden. Am stärksten misstrauen sie dem Parlament und den politischen Parteien. Nur ein geringer Prozentsatz der Bürger ist der Ansicht, dass ihre Interessen durch die demokratischen Institutionen genügend vertreten werden. Die Vorbehalte der Bürger gegenüber dem demokratischen System haben dazu geführt, dass die Wahlbeteiligung beständig abnimmt: Bei den letzten Kommunal- und Parlamentswahlen 2004 gaben weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Eine ähnlich hohe Wahlabstinenz wird auch im Oktober erwartet. Und eine weitere Besonderheit charakterisiert das Verhalten der Litauer: Viele Bürger entscheiden sich erst am Vorabend oder am Tag des Urnengangs, für wen sie stimmen. Für die Demoskopen ist es deshalb sehr schwer, den Ausgang der Wahlen zu prognostizieren.Die Hauptsieger dieser Wahl stehen dennoch schon fest: Vier Parteien werden sicher die geltende Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Die noch regierende Sozialdemokratische Partei, deren Zuspruch bei den Bürgern stark abgenommen hat, kann nur noch mit zehn Prozent der Stimmen rechnen. Auf ein vergleichbares Ergebnis kann die linke Arbeitspartei hoffen, die ebenfalls Teil der noch amtierenden Regierungskoalition ist. Das Rennen um die Wählergunst werden Umfragen zufolge zwei Oppositionsparteien machen. Der konservative „Heimatbund Christdemokraten“ und die liberaldemokratische „Ordnungs- und Gerechtigkeitspartei“ werden beide derzeit von je fünfzehn Prozent der Bürger unterstützt.Niemand kann jedoch vorhersehen, wer das Land nach den Wahlen regieren wird. Die ideologischen und programmatischen Unterschiede der litauischen Parteien sind zum einen unscharf, zum anderen wurden sie in der Vergangenheit bei der Bildung von Koalitionen kaum beachtet. Zur Zusammenarbeit über die Grenzen politischer Lager hinweg wurden in der Regel „stille“ Parteibündnisse geschlossen: Der rechte „Heimatbund Christdemokraten“ unterstützte die jetzige Regierung bei wesentlichen Fragen. Koalitionen werden in Litauen von den Spitzen der Parteien hinter den Kulissen geschlossen oder kommen auf Druck von einflussreichen, die Parteien finanziell unterstützenden Unternehmensgruppen zustande. Der Einfluss der Bürger auf die Parteipolitik ist ziemlich begrenzt, das Problem der Konsolidierung der Demokratie wird also auch nach den Parlamentswahlen aktuell bleiben.

Aus dem Litauischen von Jonas Kilius

 

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