Auf dem Weg zu einem europäischen Gesundheitswesen

Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Wir brauchen für Gesundheitsfragen eine europäische Strategie. Ein Ergebnis dieser Überlegung ist die deutsch-französische Initiative von Emmanuel Macron und Angela Merkel

von Claire Dhéret 

 

Die derzeitige Covid-19-Krise in Europa und der übrigen Welt hat die strukturellen Schwächen unserer Gesundheitssysteme ans Licht gebracht, sie hat die Unfähigkeit der Regierenden weltweit bei der Eindämmung gesundheitlicher Risiken offenbart und sie hat auch gezeigt, wie schlecht es um die Koordination innerhalb Europas bestellt ist, wenn es um die angemessene Reaktion auf eine schwere, grenzüberschreitende Bedrohung für die Gesundheit seiner Bevölkerung geht. Epidemien sind durch Grenzen nicht aufzuhalten und die Covid-19-Krise hat deutlich gemacht, wie wünschenswert ein europäisches Gesundheitswesen und eine verstärkte Kooperation der EU-Mitgliedstaaten auf diesem Gebiet wäre.

Dieses europäische Gesundheitswesen ist derzeit nur in sehr kleinen Ansätzen vorhanden, denn zu lange wurde dieser Bereich als die Domäne der Regierungen der einzelnen Länder betrachtet. Die Befugnisse der EU, die in Verträgen festgelegt wurden, sind daher begrenzt. Im Wesentlichen beschränken sie sich auf die Koordination und auf die Unterstützung der Landesregierungen. Der geringe Stellenwert, der diesem Thema von der Politik beigemessen wird, spiegelt sich auch in der Höhe des europäischen Gesundheitsbudgets: In der Zeit zwischen 2014 und 2020 entfielen auf diesen Bereich ganze 449,4 Millionen Euro, das sind weniger als ein Prozent des Gesamtbudgets der EU.

Dennoch wurden infolge der gesundheitlichen Krisen, die Europa über die Jahre heimgesucht haben, verschiedene Instrumente geschaffen, und man darf annehmen, dass die Corona-Krise eine entscheidende Rolle spielen wird, wenn es darum geht, eine gesamteuropäische Strategie zu entwickeln, die ausgefeilter, effizienter und zielgerichteter sein wird als die bisherigen. Die bereits existierenden Instrumente umfassen das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (gegründet 2004), das über ein Frühwarnsystem und einen Notfallplan verfügt; die Ausarbeitung eines gesetzlichen Rahmens für den Fall schwerer transnationaler Bedrohungen durch Krankheiten im Jahr 2013; eine Einigung, was den Gruppenkauf von Impfstoffen für die Mitgliedsländer betrifft; und schließlich die Formierung eines EU-Ärztekorps für Notsituationen im Jahr 2016. Trotz dieser bereits existierenden Einrichtungen und Maßnahmen hat die Covid-19-Krise gezeigt, wie schlecht Europa und seine nationalen Gesundheitssysteme auf eine Pandemie vorbereitet waren.

Die Pandemie war also ein echtes Alarmsignal. Es hat Europa bewusst gemacht, dass eine europäische Strategie in Gesundheitsfragen dringend nötig ist. Diese Bewusstwerdung zeigt sich in der deutsch-französischen Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel vom 18. Mai 2020. Darin wird die Notwendigkeit unterstrichen, die europäische Unabhängigkeit in Gesundheitsfragen zu stärken, insbesondere durch die Schaffung von Kapazitäten zur Herstellung von pharmazeutischen und medizinischen Produkten auf europäischer Ebene, durch die Erhöhung des Budgets für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Impfstoffe und Behandlungsmethoden sowie durch die Schaffung gemeinsamer Normen, die für länderübergreifende Kompatibilität auf dem Gesundheitssektor sorgen.

Auf europäischer Ebene führte diese Bewusstwerdung dazu, dass der Budgetvorschlag für den Zeitraum von 2021 bis 2027 noch einmal unter die Lupe genommen und ein europäisches Gesundheitspaket im Wert von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen wurde. Gesundheitliche Fragen haben in diesen Vorschlägen einen beispiellosen Stellenwert. Das mit der europäischen Gesundheitspolitik verbundene EU4Health-Programm erhält nun 9,4 Milliarden Euro. Ziel ist es, die Gesundheit und stabile Gesundheitssysteme zu fördern, Krankheiten vorzubeugen, die Forschung zu unterstützen und die Fähigkeit der EU zu stärken, auf gesundheitliche Notfälle zu reagieren. Darüber hinaus werden Investitionen in die Gesundheit auch von anderen europäischen Fonds aufgenommen und unterstützt.

So revolutionär diese Vorschläge auch sein mögen, es muss weiterhin darüber nachgedacht werden, ein Europa zu erschaffen, das für gesundheitliche Krisen besser gewappnet ist und auf die Misserfolge der vergangenen Monate kohärent und effizient reagieren kann.

Um dies zu erreichen, gibt es verschiedene wünschenswerte Methoden mit sofortigen oder längerfristigen Auswirkungen: 

Zuallererst muss die EU sich mit Instrumenten ausstatten, die es ihr erlauben, grenzüberschreitende Krisen zu bewältigen. Wir müssen daher auf europäischer Ebene gemeinsam darüber nachdenken, strategische Reserven von medizinischen Geräten und Produkten anzulegen, die in den von einer potenziellen Krise am stärksten betroffenen Gebieten eingesetzt werden könnten. Weitere Überlegungen wären eine stärkere Zusammenarbeit und Mobilität unter den Angehörigen der Gesundheitsberufe, die in betroffene Gebiete reisen könnten, um auf Notsituationen zu reagieren, sowie ein besser koordinierter Ansatz, um einen gerechten Zugang zu Impfstoffen und medizinischer Behandlung zu gewährleisten. Dies könnte Gruppenkäufe zwischen Mitgliedstaaten beinhalten.

Des Weiteren ist es zur Erreichung dieses Zieles notwendig, dass wir ausgewogenere, weniger streng unterteilte Gesundheitssysteme schaffen, die nicht hauptsächlich auf Krankenhausleistungen beruhen. Wir brauchen nachbarschaftliche Pflegedienste mit multidisziplinärer Struktur, in denen Angehörige der verschiedenen Gesundheitsberufe zusammenarbeiten, einander ergänzen können und in der Lage sind, ihren Patienten eine echte Nachsorge zu bieten. Die EU kann bei der Erreichung dieses Ziels mithelfen. Indem sie ihre Werkzeuge und Finanzmittel auf diese Prioritäten hin ausrichtet und indem sie den Austausch bewährter Verfahren fördert, kann sie diesen veränderten Ansatz unterstützen.

Schließlich muss die EU bei der Bewältigung gesundheitlicher Krisen eine weltweite Vorreiterrolle einnehmen. Sie muss dazu beitragen, die Strukturen des globalen Umgangs mit Fragen der Gesundheit zu stärken, ganz besonders in einer Zeit, in der andere Weltmächte sie bedrohen. 

Es ist immer wichtig, Lehren aus einer Krise zu ziehen. Die, in der wir uns derzeit befinden, ist zunächst einmal gesundheitlicher Natur, aber wir dürfen nicht vergessen, dass es auch eine wirtschaftliche und soziale Krise ist. Nun liegt es in der Verantwortung unserer Staatschefs und Regierungen, ein europäisches Gesundheitswesen zu schaffen, das es uns ermöglichen wird, für künftige Epidemien besser gerüstet zu sein.

Aus dem Französischen von Caroline Härdter

CLAIRE DHÉRET leitet das Programm Soziales Europa und Wohlstand beim European Policy Center (EPC), einer unabhängigen Denkfabrik in Brüssel.