Brexitmüde

Das Brexit-Referendum von 2016 traf Europa wie ein Erdbeben. Seit vier Jahren erlebt Irland die stärksten Schockwellen

von Joe Stenson 

 

Irland unterhält einzigartige politische Beziehungen und eng verzahnte Handelsverbindungen zu dem Königreich, von dem es einst beherrscht wurde. Auch nimmt es eine wichtige Rolle in der Sicherung des hart erkämpften Friedens im benachbarten britischen Territorium Nordirland ein. Die Brexit-Entscheidung hat diese empfindliche Dynamik – entwickelt in den einhundert Jahren seit der Erlangung der Unabhängigkeit Irlands – gestört, und als Großbritannien sich schließlich im Januar 2020 von der EU trennte, läutete dies ein neues Kapitel ein. Als einzige EU-Nation mit einer Landgrenze zu Großbritannien ist Irland unfreiwillig zur spannungsgeladenen Grenze zwischen dem Block und Großbritanniens Experiment außerhalb des Blocks geworden.

Bereits vergangenen Februar hat der Brexit Irlands Parlamentswahlen durcheinandergebracht, trotz eines breiten parteiübergreifenden Konsenses, dass sich die Nation während der Verhandlungen bezüglich der Trennung solidarisch mit der EU verhalten sollte. Der damalige Premierminister Leo Varadkar entschied, eine Woche nach dem Brexit Wahlen abzuhalten, und erinnerte an die anhaltende Gefahr durch diesen sowie an seine eigenen Fähigkeiten, bereits laufende Gespräche über zukünftige Handelsvereinbarungen zu führen. »Der Brexit ist noch nicht vorbei – tatsächlich ist erst Halbzeit«, warnte er. Er erhielt jedoch eine rasche Absage durch die Wähler, die nach vier Jahren brexitmüde waren – und sich um die Misserfolge im eigenen Land in Sachen Wohnungsbau und Gesundheitsversorgung sorgten. Der neue Premierminister Micheál Martin hat signalisiert, dass er eine zukünftige Handelsvereinbarung mit minimalen Abweichungen anstreben wird.

Die vorherigen vier Jahre waren jedoch noch turbulenter, da der Brexit die Grundlage des Friedens auf der irischen Insel bedrohte, auch durch die Aussicht, dass Großbritannien die EU ohne eine Vereinbarung verlassen könnte, die die Trennung abmildern würde. Analysten sagten voraus, dass dieser »harte Brexit« Kontrollstellen erforderlich machen würde für Güter, die die neue, rund 500 Kilometer lange EU-Grenze zwischen Irland und Nordirland überqueren – einer Provinz, die Großbritannien behielt, als Irland 1921 unabhängig wurde. Aber eine »harte Grenze« zwischen den Territorien – erforderlich, um die EU-Zollunion und den EU-Binnenmarkt zu erhalten – erwies sich als eine zutiefst problematische Angelegenheit.

Grenzinfrastrukturen wurden aufgelöst, nachdem das Karfreitagsabkommen 1998 ein Ende des Nordirlandkonflikts brachte – eines dreißig Jahre währenden Konflikts zwischen Unionisten und Republikanern, der 3.500 Menschen das Leben kostete. Es war ein cleveres Manöver: Es erlaubte Nationalisten, die die Einheit Irlands anstrebten, die Grenze zu ignorieren; zugleich besänftigte es die Unionisten, die die enge Bande zur britischen Hauptinsel bevorzugten.

Sicherheitsexperten äußerten nun die Vermutung, dass andersdenkende republikanische Paramilitärs eine neue Infrastruktur zur symbolischen Trennung zwischen Nordirland und der Republik belagern würden und damit den alten Kreislauf des Blutvergießens wieder in Gang setzen könnten.

Ängste vor einem »harten Brexit« wurden jedoch besänftigt, als Großbritannien zustimmte, eine »harte Grenze« zu vermeiden, und zwar durch die Einrichtung von Kontrollstellen für Güter, die zwischen der Hauptinsel und Nordirland hin und her befördert würden. Das jedoch hatte weitreichende Implikationen für den Status von Nordirland – und die Staatlichkeit des Vereinten Königreichs und Irland. 

Der harte Kern der Unionisten brandmarkte das Protokoll als »das Verratsgesetz« – in der Überzeugung, dass Handelsschranken in der Irischen See auf symbolische Weise die Bande der Provinz zur britischen Hauptinsel kappen und de facto ein wirtschaftlich vereintes Irland schaffen würden. Die Republikaner hingegen argumentierten, dass der Brexit umso mehr Gründe für ein geeintes Irland liefere – nachdem sie unterstrichen hatten, dass die Grenze eine nicht durchsetzbare Behinderung darstellen würde. Auch ein wirtschaftliches Argument wurde vorgebracht, nämlich dass Nordirland besser dastünde mit einem Irland innerhalb der EU als mit Großbritannien außerhalb. 

Diese politischen Entwicklungen köcheln vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit – die allen Voraussagen nach desaströs für Irland ausfallen werden. Das Trennungsabkommen verringerte kurzfristige Störungen, aber derzeit stecken Großbritannien und die EU in ergebnislosen Verhandlungen über eine künftige Handelsbeziehung für Ende dieses Jahres fest. Irland befürchtet ein »Klippenrand-Szenario«, bei dem Großbritannien zurückfallen würde auf die Regeln der Welthandelsorganisation mit hohen Zöllen und Quoten. Der Agrar- und Lebensmittelsektor – ein symbolisch wichtiger Industriezweig auf der »grünen Insel« – wäre besonders gefährdet. Die Zentralbank warnt, dass bei hohen Zollgebühren ein Drittel der Bauernhöfe in Konkurs gehen könnten. 

Angesichts der schon durch die Coronavirus-Krise geleerten Staatskassen ist die Aussicht auf einen weiteren wirtschaftlichen Schock wenig erfreulich. 

Aus dem Englischen von Annalena Weber

Joe Stenson arbeitet als Text- und Videojournalist für die AFP in Irland.