Die Corona-Präsidentschaft


In ganz Europa sind die Augen auf Deutschland gerichtet, das seit dem 1. Juli 2020 für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der EU übernommen hat. Angesichts des wirtschaftlichen und politischen Gewichts Deutschlands in der EU beobachten die anderen Mitgliedsländer die Rolle der Bundesregierung immer besonders genau. Aber diesmal steigen die Erwartungen durch die Pandemie und ihre Folgen ins Unermessliche. Wie eine Tsunamiwelle kam das Coronavirus über das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft. Innerhalb weniger Wochen musste die Agenda, die seit zwei Jahren von den verschiedenen Ministerien mühsam vorbereitet worden war, umgewälzt, neu priorisiert und sortiert werden. Aus der deutschen Ratspräsidentschaft wurde eine Corona-Präsidentschaft mit dem obersten Ziel, die Folgen der Pandemie zu bekämpfen – und insbesondere einen wirtschaftlichen Wiederaufbau zu ermöglichen. 

Dabei hat die Frage nach der Zukunft Europas, seiner Rolle in der Welt angesichts des Zustands der transatlantischen Beziehungen und des Verhältnisses zu den übrigen Großmächten China und Russland noch an Relevanz gewonnen. Darüber hinaus stellen die heiklen Brexit-Verhandlungen, die wiederholte notwendige Suche nach einem Kompromiss in der Asylpolitik – die unerträgliche Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln ist unverändert – sowie die Gefahren für den Rechtsstaat weiterhin immense Herausforderungen dar. Vor diesem Hintergrund droht die Bekämpfung des Klimawandels, die vor der Pandemie mit dem „European Green Deal“ ganz vorn auf der Agenda der Kommission stand, an Triebkraft zu verlieren. Die Wucht der Pandemie schwächte auch erheblich die deutschen Ambitionen in Sachen Gleichstellung zwischen Männern und Frauen; diese wird nur noch en passant genannt, obwohl ausgerechnet die Mütter und besonders die alleinerziehenden Mütter die Hauptlast der durch die Schul- und Kitaschließungen entstandenen Aufgaben in ganz Europa getragen haben. 

Das Europa-Dossier von KULTURAUSTAUSCH nimmt die wichtigsten Prioritäten der deutschen Ratspräsidentschaft unter die Lupe und lädt zu einer Reise in die 27 Mitgliedsländer ein. Durch zahlreiche Beiträge von Autorinnen und Autoren, Expertinnen und Experten vom ganzen Kontinent werden die unterschiedlichen Haltungen, Konfliktlinien, aber auch die gemeinsamen Herausforderungen beleuchtet. Dabei wird der europäische kulturelle Raum, der nach wie vor sehr unter den Folgen von Covid-19 leidet, nicht vergessen. Das Dossier widmet diesem Feld auch eine ganze Rubrik. So zeichnet sich ein komplexes und zugleich vielschichtiges Panorama europäischer Perspektiven ab.

Cécile Calla