Die Macht der Trägheit

von Rashid Khalidi

Good Morning America. Ein Land wacht auf (Ausgabe III/2009)


Bei ihrem Amtsantritt fand die Regierung Obama einige schwierige Probleme vor, um die sie sich nun kümmern muss, doch wenige sind so kompliziert und verworren wie die Krisen, mit denen sich die Vereinigten Staaten im Nahen Osten konfrontiert sehen.

Die Vereinigten Staaten sind erst während und nach dem Zweiten Weltkrieg zur Weltmacht und zu einer Macht im Nahen Osten geworden. Auch waren sie außerhalb der überschaubaren Einflusssphären in der Karibik und auf den Philippinen nie eine Kolonialmacht im klassischen Verständnis. Die Regierung Bush hat, indem sie den Einmarsch in Afghanistan und den Irak und deren Besetzung beschloss und die Regierung dieser Länder von Grund auf neu organisieren wollte, die USA in ein beispielloses Abenteuer gestürzt – in einem Teil der Welt, in dem sie, anders als Großbritannien und Frankreich, etwas Vergleichbares noch nie versucht hatten.

Es muss sich erst noch zeigen, ob die Regierung Obama den ultimativ nutzlosen und zum Scheitern verurteilten neokolonialen Kurs wirklich nachhaltig ändern wird, den George W. Bush in dieser Region unter dem Deckmantel der „Staatenbildung“ für die USA festgelegt hat. Auch wird man sehen müssen, ob die neue Regierung den massiven Einsatz US-amerikanischen Militärs und der Marine fortsetzen wird, der in den letzten zwei Jahrzehnten das Gebiet zwischen Nordafrika und dem Nahen Osten bis nach Zentralasien umfasste und bei Weitem größer ausfällt als zu Zeiten des Kalten Kriegs. Die Mächte der Trägheit sind in Washington groß und der Präsident hat viele Schlachten zu schlagen.

Neben den schwerwiegenden Problemen, welche die Auseinandersetzungen im Irak und in Afghanistan mit sich bringen, gibt es für amerikanische Politiker im Nahen Osten noch einige andere Schwierigkeiten, darunter die verzerrte Wahrnehmung des arabisch-israelischen Konflikts. Die amerikanische Politik weigert sich insgesamt anzuerkennen, dass die Aktionen Israels – etwa die Besetzung des Westjordanlandes und die Errichtung von Siedlungen sowie Kriege im Gazastreifen und Libanon – den amerikanischen Interessen zutiefst schaden. Diese absichtliche und umfassende Blindheit wird von einer offensiv agierenden israelischen Lobby befördert, die nicht die tatsächlichen Meinungen jener repräsentiert, für die sie angeblich spricht, nämlich vor allem die jüdische Gemeinde Amerikas. Die meisten Mitglieder dieser Gemeinde sind aufgeschlossener als die Hardliner, welche die Lobby mit ihren rechten Ansichten dominieren.

Diese Lobby war in einer ganzen Reihe von Fällen völlig einverstanden mit der neokonservativen Vorgehensweise der Bush-Regierung – von der Iran-Politik bis zum Irak-Krieg und dem arabisch-israelischen Konflikt. Aber die US-amerikanischen Juden haben mit einer überwältigenden Mehrheit für Obama gestimmt, trotz beharrlicher Versuche, ihn als einen verkappten Muslimen darzustellen, als propalästinensisch und als nicht so vorbehaltlos auf Seiten Israels. Ich bezweifle, dass diese Entkoppelung, die eines von vielen subtilen Anzeichen für eine möglicherweise veränderte Einstellung vieler Amerikaner in Sachen Palästina und Israel ist, vom kompetenten Team des Präsidenten übersehen worden ist. Das bereitet den Boden für eine Änderung der Politik – sofern man jemals den anhaltenden Konsens der Idiotie, wenn es um Palästina und Israel geht, in Washington wird überwinden können.

Falls die Regierung Obama eine ernsthafte Lösung des Israel-Palästina-Konflikts anstrebt, wird sie folgende Punkte beachten müssen: Erstens müssten die USA die Einheit der Palästinenser statt ihre Spaltung fördern, wie das seit 2006 geschieht. Zweitens müssten sie Israel gegenüber klarmachen, dass die Fortsetzung seiner Politik der Besetzung und Besiedlung illegal ist, langfristig unhaltbar und den amerikanischen Interessen schadet und dass die USA Israel nicht länger stillschweigend und finanziell unterstützen werden. Das gesamte illegale Netz israelischer Siedlungen, das eine halbe Million Israelis im Westjordanland umfasst – die fast 42 Jahre alte Grundlage für eine Kontrolle, die über vier Millionen Palästinenser ausgeübt wird –, muss man so schnell wie möglich loswerden, sofern man die Gewalt verringern und die Hoffnungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung wieder stärken will. Auch wenn zahlreiche realistische Beobachter meinen, dass die Zeit für eine solche Lösung schon lange vorbei sei.

Schließlich müssen sich die Vereinigten Staaten auf eine umfassende, multilaterale Vorgehensweise mit gro-ßer internationaler Beteiligung einlassen, bei der die Beendigung der israelischen Besatzung und Kolonisierung und entsprechende palästinensisch-israelische Vereinbarungen sowie Friedensschlüsse zwischen Israel, Syrien und dem Libanon einander ergänzen würden. Schlussendlich muss all das mit einer Entspannungspolitik gegenüber dem Iran verknüpft sein, einer Beendigung des Kalten Kriegs in Kleinformat, der zwischen Washington und Teheran herrscht. Beängstigend groß erscheint dieses Bündel an Aufgaben nicht zuletzt deshalb, weil die Angelegenheit so viele schwer einzuschätzende und mächtige regionale Akteure mit einschließt und weil man so viele konventionelle Glaubenssätze zum Nahen Osten über Bord werfen müsste, die in Washington als Wissen durchgehen.

All dies wird noch dadurch verkompliziert, dass die palästinensische Nationalbewegung ihre größte Krise seit 1948 durchmacht, eine, die die Palästinenser letztlich selbst überwinden müssen. Das scheinen die zersplitterten palästinensischen Führungsriegen momentan aber nicht leisten zu können. Lässt sich die palästinensische Einheit nicht auf einer neuen soliden Grundlage wiederherstellen, droht ein politischer Niedergang, wie dies bereits nach 1948 der Fall war – und an der harten Realität der Palästinenser wird sich nichts ändern. Zugleich muss man sagen, dass die Vereinigten Staaten und die meisten größeren regionalen Mächte wie Israel, Iran, Syrien, Ägypten und Saudi-Arabien die Spaltungen im palästinensischen Lager erbarmungslos für ihre eigenen Ziele ausgenutzt haben, ganz zu schweigen von Israels systematischer Eliminierung einer Generation palästinensischer Führer nach der anderen. Wenn es noch Hoffnung auf eine palästinensische Einheit geben soll und auf Frieden zwischen Palästinensern und Israelis, müssten alle Beteiligten aufhören, die palästinensische Zerstrittenheit zu fördern. Diese Politik hängt mit der Konfrontation zwischen den USA und Iran zusammen – womit Schluss sein muss, wenn sich irgendetwas in der Region zum Besseren verändern soll.

Es bleibt anzumerken, dass die Lösung der großen Probleme zwischen Israel und Syrien nur gelingen könnte, wenn sie Teil eines umfassenden Ansatzes zur Lösung des arabisch-israelischen Konfliktes insgesamt wäre und mit einer Einigung zwischen Palästinensern und Israelis einherginge. Wird die syrische Angelegenheit als Vorwand dafür benutzt, dass man die Angriffe Israels auf Palästinenser oder ihren mangelnden Verhandlungswillen eben nicht anspricht oder sogar Gewinn daraus zieht, indem man versucht, Damaskus und Teheran auseinanderzubringen, wird dies schlimme Folgen haben und die Lage noch verschlechtern.

Schließlich muss noch, wenn irgend möglich, eine Entwicklung Irans zur Atommacht verhindert werden – so wie jede Art der Verbreitung von Atomwaffen in dieser unruhigen Region. Dieses Problem gilt es im Kontext sowohl der Verringerung des Nuklearwaffenarsenals der Großmächte als auch der Bemühungen zur Einschränkung auf regionaler Ebene anzugehen. Mit Blick auf letzteren Punkt müsste man nicht nur über die Atom-Ambitionen Irans sprechen, sondern auch über die beträchtlichen Nukleararsenale von Israel und Pakistan, die beide Iran und andere regionale Mächte beunruhigen. All dies würde eine Beendigung des Kalten Kriegs im Kleinformat zwischen Amerika und Iran voraussetzen, was eine extrem schwierige Aufgabe ist.

Sollte ein solch ehrgeiziger Ansatz fehlschlagen oder sabotiert werden, ob nun durch Israel, Iran oder Washington, wären die Alternativen höchst unangenehm: eine Atommacht Iran, die sehr schnell losschlagen könnte, vor allem wenn regionale Konflikte nicht entschärft werden, und ein Angriff auf Iran, ob durch Israel oder die USA. Letzteres hätte sehr schwerwiegende Auswirkungen, darunter die unabänderliche Entschlossenheit einer verbitterten iranischen Führung, Atomwaffen zu bekommen, koste es, was es wolle – ein Bestreben, das am Ende wohl erfolgreich wäre und unabschätzbare Folgen hätte.

Wenn die neue Regierung den politischen Kurs der Vorgängerregierung im Sinne der hier vorgeschlagenen Richtung ändert, dann könnten die USA den Nahen Osten in den kommenden Jahren auf positive Weise mitgestalten. Eine solche Veränderung würde sowohl von den meisten Mächten im Nahen Osten als auch von den meisten anderen Ländern, die Interessen in dieser Region verfolgen, begrüßt. Sollte ein Bruch mit der fehlgeschlagenen Politik früherer Regierungen dennoch nicht gelingen, würde das unvermeidlich eine weitere Verringerung des amerikanischen Einflusses mit sich bringen, weitere schwere Probleme für die USA und den Nahen Osten und einen weiteren Stabilitätsverlust für die Region.

Aus dem Englischen von Loel Zwecker



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