America first

Marcia Pally

Good Morning America. Ein Land wacht auf (Ausgabe III/2009)


Die amerikanischen Flaggen, die vielerorts in Vorgärten wehen und auf Autos prangen, gelten als Symbol eines gro-ßen Gefühls. Ernsthaft, stolz und republikanisch. Ganz richtig ist dies aber nicht. Zwar ist der amerikanische Patriotismus ernsthaft und stolz, aber keineswegs die Prämie der konservativen Partei. So mancher Gewerkschafter, in dessen Familie man seit Franklin Roosevelts Zeiten die Demokraten wählt, trägt auf seiner Baseballkappe stolz die Flagge zur Schau. Patriotismus ist in Amerika keine Parteienfrage. Er ist Teil der Zivilreligion. Und das will in der religiösesten Nation der Welt schon etwas heißen.


Amerikaner jeder Couleur halten sich für etwas äußerst Bewundernswertes, was geradezu von einer heiligen Aura umgeben ist. Das meinen die Amerikaner auch, wenn sie sagen, dass sie ihr Land lieben. Sie dauern fort, landauf und landab, während die Regierungen kommen und gehen. Die Parteien nun versuchen, amerikanische Werte für ihre politischen Kampagnen in Beschlag zu nehmen. Wem das gelingt, der gewinnt.


Es ist ein Kennzeichen des amerikanischen Patriotismus, dass das, was für die Amerikaner Wert besitzt, im Volk begründet ist und nicht in der Regierung. Die Amerikaner sind schlimmstenfalls narzisstisch, aber nicht unterwürfig oder machtergeben. Tritt ein Problem auf, so wird dies als Systemstörung wahrgenommen, die die Regierung zu beheben hat, so sie nicht abgewählt werden will. Sie wird als letzte Instanz erst in die Pflicht genommen, wenn der Einzelne, die Zivilgesellschaft oder die örtlichen Behörden die betreffende Aufgabe nicht bewältigen.


Das Misstrauen der Amerikaner gegenüber dem Staat, entstanden während der Revolution gegen die Briten und ebenso am nordamerikanischen Grenzland, setzt sich fort im Transzendentalismus der Vorkriegszeit, in den Mythen und Wirklichkeiten des Wilden Westens und im heutigen Ruf nach „wenig Staat“. Nach Meinung der Amerikaner ist es viel besser, auf das Volk zu bauen — nicht nur deswegen, weil der Staat suspekt ist, sondern weil die Amerikaner, individualistisch und selbstsicher wie sie sind, sich selbst ohnegleichen kompetent und gut finden.

 
Das zweite Merkmal des amerikanischen Patriotismus wird häufig als verblendeter „Exzeptionalismus“ abgetan. Dieser besagt: Wirtschaftsliberalismus und politische Freiheit sind die besten Garanten für ein gutes Leben und die Amerikaner dessen beste Botschafter. Wirtschaft und Politik ergänzen sich als Freiheiten synergetisch. Umgekehrt sieht man den wirtschaftlichen und politischen Illiberalismus, etwa in Form von Kommunismus oder militantem Islam, als existenzielle Bedrohung, die Wohlstand und Freiheit gefährdet – zu Hause wie auch jenseits der Grenzen. 


Nicht nur die begüterten Klassen, sondern auch die amerikanische Arbeiterschaft unterstützt dieses verschmolzene System seit mehr als einem Jahrhundert. Für Gewerkschaftsführer wie Samuel Gompers, den Populisten William Jennings Bryan und den radikalen Bauernvertreter Jerry Simpson waren liberale Märkte der Schlüssel zu steigenden Einkommen und einer guten Regierung. Amerikas Glaube an die Symbiose von Wirtschaft und Politik schuf auch die Grundlage für seine missionarische Außenpolitik — die aufrichtig empfundene Verpflichtung, die Volkswirtschaften der Welt nach Möglichkeit zu liberalisieren und diese, wenn sie in autarke Hände fallen, zu befreien. Diese Verpflichtung war die Basis für die Bemühungen der USA am D-Day, während der Berliner Luftbrücke und im Koreakrieg, aber auch für die Tragödien in Vietnam und für hundert Jahre Ausbeutung in Lateinamerika. 


Die Energie, das Selbstvertrauen und die optimistische Haltung des amerikanischen Individualismus sowie der wirtschaftliche und politische Liberalismus, der daraus erwächst, sind das, was die Amerikaner an sich selbst lieben. Diesen Schuh müssen sich die Politiker anziehen, wenn sie die Menschen für sich gewinnen wollen. Über weite Strecken des 19. Jahrhunderts traten beide Parteien für nahezu unregulierte Märkte ein und im Zuge der Ausweitung der Bürgerrechte wurde die Politik immer liberaler. Die wirtschaftliche Not, die zur „Progressive Era“ zwischen 1900 und 1914 sowie zur Depression von 1929 bis 1941 führte, brachte allerdings einen Wandel mit sich. Die Demokraten verknüpften Freiheit, Selbstvertrauen und Antiautoritarismus mit dem Wunsch, sich von wohlhabenden Eliten und ausländischen Feinden zu befreien. Der Staat sollte nicht möglichst klein sein, um etwa den Einzelnen sich selbst zu überlassen, sondern groß genug, um vor raubtierhaften Konzernen, Faschismus und Kommunismus zu schützen. Mit dieser Vision stellten die Demokraten von 1932 bis 1968 mit Ausnahme der Eisenhower-Jahre die Präsidenten und bei allen Wahlen zwischen 1932 und 1994 mit zwei Ausnahmen die Mehrheit im Repräsentantenhaus.


Mitte der 1960er-Jahre waren die Demokraten nicht in der Lage, die Inflation zu zügeln, die OPEC zu kontrollieren oder die produzierende Industrie vor Billigimporten zu schützen. Lyndon B. Johnsons Great-Society-Programme wirkten wie staatliche Almosen für die Armen – angesichts des Prinzips der Eigenverantwortung ein Gräuel für die Amerikaner. 


Die Demokraten versagten in Vietnam und 1979 in Iran. Zu diesem Zeitpunkt bekräftigten die Republikaner Amerikas traditionellen Liberalismus neu. Freie Märkte und „wenig Staat“ wurden als Blüte eines selbstverantwortlichen Individualismus bezeichnet. Dies leuchtete der Nation ein – zumal in den 1980-er Jahren, als mittlere Gesellschaftsschichten und Gewerkschaften anfingen, in den Aktienmarkt zu investieren. 


Außenpolitisch forderten die Republikaner einen Staat, der Amerikas Mission des „Liberate and liberalize“ – politische Befreiung bei gleichzeitiger Liberalisierung der Märkte – verwirklicht. Den Kommunismus zu besiegen – diese Weltanschauung wurde 1991 für den zweiten Golfkrieg (Kuwait befreien und dafür sorgen, dass sein Öl den liberalen Weltmärkten erhalten bleibt) und 2003 für den Irakkrieg (den Irak befreien und dafür sorgen, dass sein Öl auf die liberalen Weltmärkte zurückkehrt) ausgeweitet. Mit dieser Vision waren die Republikaner von 1968 bis 1992, mit Ausnahme der Amtsperiode Jimmy Carters, und dann wieder von 2000 bis 2008 Herren im Weißen Haus und kontrollierten von 1994 bis 2006 beide Kammern des Kongresses.


Die Niederlage der Republikaner im November 2008 war keine Absage an Eigenverantwortung, Freiheit oder Liberalismus. Sie war Ausdruck des Zorns auf die Bush--Regierung, die diese Werte nicht in die Tat umgesetzt hatte. Im Irak wirkten die USA nicht mehr wie Befreier. Angesichts der Finanzkrise, zu der es unter Federführung der Republikaner gekommen war, war die amerikanische Wirtschaft nicht länger ein Ort vielfältiger Chancen. Der Präsidentschaftskandidat John McCain konnte keine Mehrheit davon überzeugen, dass die Republikaner Hüter und Vollzieher der patriotischen Werte sind. Diesen Ur-Wettstreit der amerikanischen Politik hat Barack Obama für sich entschieden. Doch kann er seinen Sieg auf Dauer behaupten? 


Zweimal im 20. Jahrhundert, in den Krisensituationen der „Progressive Era“ und der Depression, haben die Demokraten die Nation davon überzeugt, dass liberale und individualistische Möglichkeiten des staatlichen Schutzes bedürfen. Wer diesen Anspruch aufrechterhält, steht aber im Konflikt mit Amerikas Mitte-Rechts-Weltanschauung. Auch Obama geriet sofort unter Beschuss. In seinem Vorschlag, zumindest einigen der 13 Millionen illegalen Zuwanderern die Staatsbürgerschaft zu verleihen, sahen viele Amerikaner eine Neuauflage der „Almosen“ der Bürgerrechtsära.


Auf YouTube riefen junge Männer zum Kampf gegen den Kommunismus auf. Obamas Konjunkturpaket sei eine Verstaatlichung der Banken und der Autoindustrie, so der Tenor. Man möge zu den Waffen greifen und sich verteidigen!


In der Tat wird der Streit um die Frage, wie Freiheit und Liberalismus zu fördern seien, auf dem Feld der Wirtschaft ausgetragen. Ebenso wie Teddy Roosevelt 1912 und Franklin D. Roosevelt 1933 regte Obama ein erhebliches Maß an staatlicher Regulierung an – nicht um den Liberalismus zu Fall zu bringen, sondern um ihn wieder aufleben zu lassen. Kurz nach seiner Amtseinführung forderten die Republikaner Steuersenkungen. An dem Tag, an dem die Frist für die Abgabe der Steuererklärung ablief, wurden in Amerika mehr als 750 Anti-Steuer-Demonstrationen veranstaltet. In Anlehnung an die Revolte von 1773, bei der aus Protest gegen britische Steuern ganze Schiffsladungen Tee in den Hafen von Boston geworfen wurden, nannte man sie „Tea Parties“. Ein Transparent in Boston behauptete, das „D.C.“ hinter Washington stehe für „District of Communism“, ein anderes Transparent in Alabama zeigte die Worte „Sieg Heil, Herr Obama“. 


Faktisch werden nach Obamas Steuerplänen die Steuern für 95 Prozent aller Arbeiterfamilien gesenkt. Die Steuererhöhung für diejenigen, die mehr als 373.000 Dollar pro Jahr verdienen, beträgt drei Prozent und bedeutet einen im Vergleich zu Europa denkbar niedrigen Spitzensteuersatz von 39 Prozent. Wenn Obama das Volk auf Dauer für sich gewinnen will, muss er es wie Franklin D. Roosevelt davon überzeugen, dass seine Regulierungspolitik es nicht ersticken wird. Die Republikaner haben es leichter: Sie müssen die Amerikaner nur an ihre patriotischen Leidenschaften erinnern. 
 
 

Aus dem Englischen von Andreas Bredenfeld



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