Ich als Demokrat

Cem Özdemir

Wir haben die Wahl. Von neuen und alten Demokratien (Ausgabe III/2008)


Meine fünf besten Erlebnisse mit der Demokratie

1. Die Rettung der Ermstalbahn
Als kleines Kind durfte ich meine Mutter auf der Fahrt mit der alten Dampflok von Bad Urach nach Dettingen begleiten. Die Fahrt zur Papierfabrik, in der meine Mutter viele Jahre arbeitete, war für mich stets etwas Besonderes. Züge üben ja seit jeher eine Faszination auf kleine Kinder aus, so auch auf mich. Doch als irgendwann ein Bus die Strecke durch das Ermstal abfuhr, nutzten immer weniger Leute den Zug. Schließlich war das Schicksal der Ermstalbahn besiegelt: 1976 wurde sie stillgelegt. Als man aber sogar die Gleise herausreißen wollte, war das einigen doch zu viel, auch mir. Mitte der 1980er Jahre protestierten wir lautstark und so blieben die Gleise dort, wo sie hingehörten. Wir glaubten fest daran, dass auf dieser Strecke eines Tages wieder ein Zug verkehren würde – und behielten Recht. 1999 wurde die Strecke wieder in Betrieb genommen. Meine kleine Tochter freut sich immer riesig darauf, wenn sie mit ihren Großeltern in der einstmals von sogenannten Experten totgesagten Ermstalbahn fahren darf.

2. Rache ist süß
Das Angebot hörte sich verlockend an: Ein Experte des Bundesverbandes für den Selbstschutz (BVS) kommt an unsere Schule, gibt einen Erste-Hilfe-Kurs und alle Teilnehmer bekommen eine Bescheinigung, die man für den Führerschein benötigt. Als Schülersprecher der Realschule Bad Urach wollte ich mich allerdings nicht damit abfinden, dass wir in diesem Kurs eigentlich auf die Folgen eines Einsatzes von ABC-Waffen vorbereitet werden sollten. An sich ist ja nichts gegen Schutzmaßnahmen im Falle eines Kriegs einzuwenden. Was mich damals aber immens störte, war die Verharmlosung der Folgen: Als ob wir uns im Falle eines Atomkriegs nur ein Loch buddeln oder vom Fenster fernhalten müssten, um zu überleben. Dabei wussten wir schon damals, dass es praktisch keine Überlebensmöglichkeiten geben würde. Meine entsprechenden Nachfragen empfand der Vertreter des BVS als störend. Nachdem es mir nicht gelang, den Kurs durch eine seriöse Alternative des Roten Kreuzes zu ersetzen, schrieb ich einen Leserbrief an die Lokalzeitung und habe die Vorgänge an meiner Realschule kritisiert. Für die Schulleitung war das offenbar eine Art Kapitalverbrechen, denn der Direktor hat mich am nächsten Tag, unterstützt von zwei geschulten Herren des BVS, vor der versammelten Schülermitverwaltung klein gemacht. Warum ich das als positives Erlebnis in Erinnerung habe? Nun, man sieht sich immer zweimal im Leben: Etliche Jahre später war ich Abgeordneter im Bundestag und dort Mitglied im Innenausschuss, der genau diesen Bundesverband abwickelte. Es war mir eine besondere Freude, dem entsprechenden Antrag zuzustimmen.

3. Passkontrolle
Am 1. Januar 2000 trat ein neues Staatsangehörigkeitsrecht in Kraft. Die Einführung des Geburtsrechts und die Verkürzung der Wartezeit für den Rechtsanspruch auf Einbürgerung waren eine Zäsur für Deutschland, wo noch immer das Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahre 1913 maßgeblich war. Mein bescheidener Erfolg war, dass ich dem Innenminister ausreden konnte, Eltern beziehungsweise realistischerweise den Vätern das Recht zu geben, bis zu einem Jahr nach Geburt des Kindes den deutschen Pass auszuschlagen. Mein Argument: Vor allem fundamentalistische Väter würden dies nutzen, um ihren Töchtern den deutschen Pass (und damit etwa die Chance, sich einer Zwangsheirat in der Türkei und anderswo zu entziehen) vorzuenthalten. Etwa 300.000 in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern haben seitdem mit ihrer Geburt den deutschen Pass erhalten. Sie wachsen in Deutschland als deutsche Staatsbürger auf.

4. Wahlverwandtschaften
Meine Eltern durften 1994 erstmals in Deutschland wählen. Das war für die ganze Familie ein besonderes Ereignis. Zwei strahlende Neubürger, die mit ihrer Stimme sogar ihren eigenen Sohn in den Bundestag wählen konnten.

5. Biografische Brüche
Die Auseinandersetzung um Joschka Fischers Vergangenheit hat mich sehr beeindruckt. Nicht dass mich die Kampagne von Bild, FAZ und Union nicht geärgert hätte. Aber wie sich der ehemalige Frankfurter Polizeipräsident Knut Klinke und der Ex-Bild-Kolumnist Peter Boenisch vor Fischer gestellt haben und wie die Debatte mit zunehmender Dauer immer differenzierter wurde, war ein gutes Beispiel für eine offene Aufarbeitung eines Kapitels der deutschen Geschichte und ein Lehrbeispiel für eine Veränderung im kollektiven Bewusstsein der Republik. Die Deutschen schätzen offensichtlich Menschen mit biografischen Brüchen, die sie offen und ehrlich verarbeiten und daraus Lehren für die Zukunft ziehen. Einen Teil dieses Weges im Bundestag und mit Fischer als Außenminister mitbekommen zu haben, wird für mich immer ein einprägsames Ereignis bleiben.


Meine fünf schlimmsten Erlebnisse mit
der Demokratie

1. Solingen, Lichtenhagen, Hoyerswerda
Die rassistisch motivierten Brandanschläge in Solingen und Mölln Anfang der 1990er Jahre haben mich dazu bewogen, mich noch stärker politisch zu engagieren. Besonders verstörend für mich als Deutschen, der sich bewusst für die Staatsbürgerschaft dieses Landes entschieden hatte, waren auch die Bilder von Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda und Magdeburg. Mitten am helllichten Tage durften Rechtsradikale unter den Augen der Anwohner, der Polizei und von uns als TV-Zuschauern, Jagd auf Menschen machen, die offenbar die „falsche“ Herkunft und Hautfarbe hatten. Sie durften sie durch die Stadt jagen und ihr Haus anzünden, während die Politik in erschreckender Weise über das Asylrecht diskutierte und für den rechtsradikalen Mob und seinen offenen Volksaufstand in Teilen Ostdeutschlands geradezu ein sozialpädagogisches Herz entdeckte.

2. Keine Reaktion
Seit dem Völkermord an den bosnischen Muslimen in Bosnien und dem nahezu vollständigen Versagen des „christlichen“ Europa bin ich immer sehr hellhörig, wenn mich Christen über den „barbarischen Islam“ belehren wollen. Wer zwischen Opfer und Täter nicht unterscheiden kann und angesichts von Massenvergewaltigungslagern und serbischen Heckenschützen verhandeln wollte, der ergriff auch Partei – und zwar nicht für die Seite der Opfer. Keine Vergewaltigung darf ohne Antwort bleiben. Diese Antwort kann sicher nicht auf eine militärische Intervention verengt werden. Aber nicht zu reagieren, ist eben auch eine Reaktion – die falsche.

3. Der Fall Kurnaz
Der Fall Murat Kurnaz steht stellvertretend für den Sündenfall im Kampf gegen den islamisch motivierten Terrorismus. Kurnaz hat fünf Jahre seines Lebens unter skandalösen und unwürdigen Verhältnissen in einem Gefangenenlager verbringen müssen, de facto rechtlos und in vollständiger Isolation. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum habe ich geheiratet, bin Vater geworden und wurde ins Europaparlament gewählt. Auch im Kampf gegen den Terror müssen wir die Menschenrechte achten, das ist ein Gebot der Menschlichkeit und unserer historischen Erfahrungen. Menschenrechte erster und zweiter Klasse kann es nicht geben.

4. Miles & More
Ein persönliches Erlebnis: Rücktritt. Aufgrund eines Kredits des PR-Beraters Hunzinger stand ich im Kreuzfeuer der Medien. Als ich dann noch weitere Munition lieferte, weil ich privat und dienstlich erworbene Meilen nicht getrennt hatte, habe ich mich mitten im Wahlkampf zurückgezogen. Es ist mir nicht leicht gefallen, aber ich hatte Fehler gemacht und der Rückzug war notwendig, um meiner Partei und auch meiner eigenen Glaubwürdigkeit nicht zu schaden.

5. Zu spät
Ein eher ärgerliches denn schlimmes Erlebnis: Eine Islamkonferenz, einen Integrationsgipfel und den ersten Integrationsminister hätte es auch während der rot-grünen Bundesregierung geben können und müssen. Damit haben wir angesichts der damaligen Mehrheit sicher eine Chance vertan. Doch leider hatte unser Innenminister Otto Schily weniger Interesse an diesen Fragen als der derzeitige.



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