Üb’ immer Treu und Redlichkeit

Oscar W. Gabriel

Wir haben die Wahl. Von neuen und alten Demokratien (Ausgabe III/2008)


Die europäische Union umfasst heute 27 Mitgliedsstaaten mit fast 500 Millionen Menschen. Diese Gesellschaften unterscheiden sich in ihrer demokratischen Tradition ebenso wie in ihrem sozioökonomischen Entwicklungsniveau, ihrer Konfessionsstruktur und zahlreichen weiteren Eigenschaften. Die Frage, ob die in Europa entstehende Gemeinschaft von einer gemeinsamen Kultur getragen wird, lässt sich derzeit nicht positiv beantworten.Noch vor dem Zusammenbruch des Kommunismus diskutierte Huntington 1984 die Anschlussfähigkeit der kommunistischen Länder an die europäische Kultur. Seiner Auffassung nach gehören Länder wie Ungarn, Polen oder Kroatien zum europäischen Kulturkreis, Rumänien, Serbien, Russland oder Weißrussland allerdings nicht. Das vom Kommunismus propagierte Modell einer guten Gesellschaft war den in Westeuropa vorherrschenden Vorstellungen entgegengesetzt. Das Ende des Kommunismus ging nicht automatisch mit der Übernahme westlicher Werte und Normen einher. Ebenso wahrscheinlich ist ein vorübergehender Prozess des Wert- und Normzerfalls.In Analysen der europäischen Kultur spielen die Vorstellungen der Menschen von einer guten Gesellschaft eine wichtige Rolle. Zahlreiche Untersuchungen vermitteln die Botschaft, dass die in den westlichen Gesellschaften lange Zeit dominierenden Pflicht- und Akzeptanzwerte ihre Leitfunktion verloren haben und sich zunehmend mit individualistischen Selbstverwirklichungswerten vermischen, wenn sie nicht sogar durch diese abgelöst werden. Ob dies auch für postkommunistische Gesellschaften gilt, sei dahingestellt. Die Annahme, mit den Wertorientierungen hätten sich die Vorstellungen der Menschen von den staatsbürgerlichen Pflichten verändert, wurde empirisch kaum untersucht. Welches also sind die Rechte und Pflichten, die Europäer mit „Good Citizenship“ in Verbindung bringen? Die politische Philosophie beschäftigt sich seit der Antike mit den Eigenschaften des guten Staatsbürgers. Erst die in der neueren politischen Philosophie geführte Debatte zwischen Liberalen und Kommunitaristen und die Auseinandersetzung mit dem Konzept des Sozialkapitals rückten die Pflichten des demokratischen Bürgers in den Blickpunkt der Forschung. Die Liberalen rücken die Rechte des Bürgers sowie dessen Schutz vor staatlichen Eingriffen ins Zentrum der Aufmerksamkeit und weisen dem Bürger die Aufgabe zu, die Gesetze zu befolgen, das Handeln der Regierenden kritisch zu verfolgen und sich für die Durchsetzung seiner Interessen zu engagieren. Den Kommunitariern reicht das liberal-individualistische Gesellschaftsmodell nicht aus, um ein produktives Zusammenleben zu ermöglichen. Jede Gesellschaft benötigtvielmehr Menschen, die sich als Mitglieder einer gesellschaftlichen und politischen Gemeinschaft verstehen und dementsprechend denken und handeln. Soziale Integration lässt sich nicht nur durch Gesetze und Regeln sichern sondern, sie entsteht durch die Anerkennung gemeinsamer Werte und Normen. Aus diesen Orientierungen beziehen die Menschen einen großen Teil ihrer Identität und den Anreiz zum gemeinschaftlichen Handeln.Um welche Normen geht es in der Debatte über „Good Citizenship“? In einer in Schweden durchgeführten Pionierstudie identifizierten die Autoren vier Teilaspekte: Solidarität, Regelkonformität, politisches und soziales Engagement und kritisches Bewusstsein. Ich möchte zwei Fragen zu beantworten versuchen. Erstens: Wie breit werden die Vorstellungen von den Pflichten eines guten Bürgers in den europäischen Gesellschaften akzeptiert? Und zweitens: Gibt es fast 20 Jahre nach Ende des Eisernen Vorhanges zwischen West- und Osteuropäern noch systematische Differenzen in der Einschätzung der Eigenschaften des guten Staatsbürgers?Jedes politische Gemeinwesen ist darauf angewiesen, dass seine Mitglieder zum Funktionieren beitragen, indem sie Gesetze befolgen, Steuern zahlen, Wehr- oder Zivildienst leisten. Diese Bereitschaft ist in allen europäischen Gesellschaften sehr weit verbreitet. Fast 90 Prozent der Europäer stimmen der Auffassung zu, ein guter Bürger müsse immer die Gesetze befolgen. Die Pflicht, Steuern zu zahlen, ist ebenso breit anerkannt. Die Gesetzestreue ist allerdings in der Schweiz, in Westdeutschland, Österreich, Spanien und Tschechien vergleichsweise gering entwickelt. Entgegen weit verbreiteter Klischees sind die Italiener, Griechen, Zyprioten und Polen besonders gesetzestreu. Außer in Österreich und der Schweiz nimmt die Gesetzestreue den höchsten Rang unter den Bürgertugenden ein. Solidarität mit anderen Menschen gehört ebenfalls zu den Kernbestandteilen der Vorstellung vom guten Bürger. In Österreich und in der Schweiz nimmt sie den ersten Rang unter den staatsbürgerlichen Pflichten ein. Mehr als drei Viertel der Befragten sagen, es sei die Pflicht eines guten Bürgers, Solidarität zu üben. In Italien, Portugal, und Griechenland halten neun von zehn Befragten Solidarität für eine Bürgerpflicht, in der Tschechischen Republik nur 58 Prozent. Auch in Großbritannien, Russland und Ungarn gehört Solidarität nicht zu den bürgerlichen Kerntugenden. In Großbritannien indiziert dies den Erfolg von Margret Thatchers neoliberaler Kulturrevolution. In den postkommunistischen Gesellschaften hingegen verweist der geringe Stellenwert der Solidarität auf die fehlgeschlagenen Bemühungen, eine solidarisch eingestellte sozialistische Persönlichkeit zu schaffen. Dies unterstreicht auch die Tatsache, dass kein ehemals kommunistisches Land bei der Unterstützung der Solidaritätsnorm zur Spitzengruppe der untersuchten Gesellschaften gehört. Der Wunsch nach Regelkonformität ist in allen diesen Ländern wesentlich stärker ausgeprägt als die Betonung des Prinzips der Solidarität.Viel weniger als die übrigen Eigenschaften betrachten die Europäer soziales Engagement als staatsbürgerliche Pflicht. Im Durchschnitt sind nur 55 Prozent der Auffassung, es sei die Pflicht eines guten Bürgers, in Vereinen aktiv zu sein. Besonders schwach ist dieses Gefühl in Schweden sowie in etlichen mittelosteuropäischen (Ostdeutschland, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Lettland) und osteuropäischen (Bulgarien) Gesellschaften. Am stärksten ist es in Luxemburg und mehreren südeuropäischen Ländern (Italien, Portugal und Zypern) ausgeprägt. Während Regelkonformität zu den Staatsbürgertugenden gehört, die in funktionsfähigen Gemeinwesen anerkannt werden müssen, und Solidarität und soziales Engagement in der kommunitarischen Gesellschaftstheorie eine wichtige Rolle spielen, lässt sich das kritische Bewusstsein in der liberalen Gesellschaftsdoktrin verorten. Gehört es zu den Pflichten eines guten Bürgers, das Regierungshandeln kritisch zu überwachen? Diese Verhaltensnorm findet breite Zustimmung, zwei von drei Befragten unterstützen sie. Diese Norm findet in Finnland und vier ost- und mittelosteuropäischen Demokratien (Ungarn, Tschechien, Lettland, Bulgarien) nur eine unterdurchschnittliche Zustimmung, während die Schweden, Iren, Niederländer und Portugiesen ihr einen besonders hohen Stellenwert zuweisen. Wie schon häufig zuvor, befinden sich mehrere postkommunistische Gesellschaften in der Ländergruppe mit einer unterdurchschnittlichen Normakzeptanz, jedoch keine einzige in der Gruppe von Ländern, deren Bürger ein besonders starkes Normbewusstsein aufweisen.Ungeachtet der dargestellten Unterschiede im Niveau der Unterstützung von Normen guter Staatsbürgerschaft besteht zwischen den Gesellschaften eine erstaunliche Ähnlichkeit in der Rangordnung dieser Prinzipien. In 19 Ländern stuft die Bevölkerung Normenkonformität als wichtigste Staatsbürgertugend ein, gefolgt von Solidarität, kritischem Bewusstsein und sozialem Engagement. Diese Rangfolge kann man demnach als die in Europa dominierende Struktur staatsbürgerlicher Verhaltensnormen einstufen. Nur vier Länder weichen hiervon ab. In Schweden und den Niederlanden liegt das kritische Bewusstsein in der Wertschätzung vor den Prinzipien der Solidarität und des sozialen Engagements. Noch deutlicher unterscheiden sich die Österreicher und Schweizer von den übrigen Europäern, sie positionieren Solidarität auf dem ersten Rang.Die Frage, ob es zwanzig Jahre nach der Überwindung der Spaltung Europas zwischen den Gesellschaften einen Konsens über die Pflichten eines guten Bürgers gibt, lässt sich nicht eindeutig beantworten. Die Rangordnung der Bürgerpflichten fällt zwar weitgehend einheitlich aus, jedoch mit sehr unterschiedlicher Zustimmung. Die frühere kulturelle Spaltung des europäischen Kontinents in einen kommunistischen und einen freiheitlichen Teil ist noch in Spuren erkennbar. Unterdurchschnittlich starke Normakzeptanz findet sich vor allem in postkommunistischen Gesellschaften. Die Unterstützung bürgerschaftlicher Normen fällt in der Tschechischen Republik besonders schwach aus, aber auch Ungarn und Lettland befinden sich häufig unter den Ländern, deren Bevölkerung ein unterdurchschnittlich entwickeltes Normbewusstsein aufweist. Der Kommunismus scheint bei der Zerstörung staatsbürgerlicher Tugenden nicht überall gleich erfolgreich gewesen zu sein. Die Bestandsaufnahme der Unterstützung bürgerschaftlicher Tugenden hat ein Ausmaß an Übereinstimmung erbracht, das in Anbetracht der sehr unterschiedlichen Strukturen und Traditionen der europäischen Gesellschaft überrascht. Selbst wenn man die Differenzen nicht aus dem Blick verliert, scheint die Entwicklung einer europäischen Kultur in einem Bereich, dem für das Funktionieren und den Zusammenhalt von Gesellschaften eine große Bedeutung zukommt, weiter fortgeschritten zu sein, als Skeptiker vermuten.



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