Selbstverständnis

von Armin Pfahl-Traughber

Toleranz und ihre Grenzen (Ausgabe III/2007)


Toleranz gilt als umstrittener Begriff, da sich seine Bedeutung zwischen gegenseitigem Respekt und herablassender Duldung bewegt. Im technischen Bereich meint Toleranz eine noch akzeptable Abweichung von einer Norm. Im gesellschaftlichen Miteinander steht Toleranz für die Koexistenz unterschiedlicher Einstellungen, verbunden mit einer ablehnenden oder distanzierten Position, bei der aber die positiven Gründe für die Anerkennung oder Duldung überwiegen. Denn sonst entstünde ein Widerspruch zwischen dem Konstatieren von etwas Kritikwürdigem und dem Gewährenlassen dieses Kritikwürdigem. Es lassen sich zwei Haltungen einnehmen: die würdigende Anerkennung des Tolerierten als abgelehntem, aber akzeptablem Beitrag und die paternalistische Duldung des Tolerierten als präsentes, aber uninteressantes Phänomen.

In pluralistischen Gesellschaften zählt Toleranz zu den Grundmerkmalen. Unterschiedliche Auffassungen und Interessen würden bei jeweiliger Absolutsetzung zu ständigen Konflikten führen. Zudem kann man von aufgeklärten Individuen erwarten, dass sie die Fehlbarkeit der eigenen Vernunft kennen und die produktive Wirkung eines Wettstreits von Ideen schätzen. Insofern steht ein wertgebundenes Toleranzverständnis auch für ein realistisches Bild von Gesellschaft und für den produktiven Umgang mit Differenzen, der sich durch den wechselseitigen Respekt von Menschen mit unterschiedlichen Auffassungen ausdrückt. Eine gegenteilige Orientierung würde die Grundlagen einer pluralistischen Sozialordnung aufheben und den Weg von einer „offenen“ in eine „geschlossene Gesellschaft“ (Karl R. Popper) beschreiten.

Toleranz beinhaltet, eine bestimmte Überzeugung abzulehnen sowie sie als noch duldsam zu respektieren. Demnach verfügt das Verständnis dieses Begriffs über eine ein- wie ausschließende Dimension. Fehlt diese Auffassung, würde man nicht von Duldung oder Toleranz, sondern von Bejahung oder Indifferenz sprechen. Es muss demnach bei der Verwendung des Begriffs immer mit bedacht werden, warum man bestimmte – eigentlich abgelehnte – Einstellungen und Praktiken toleriert und andere nicht. Ein sinnvolles Kriterium wäre, nach einer ähnlichen oder gleichen Einstellung beim jeweiligen Objekt der Toleranz zu fragen: Respektiert das Objekt der Toleranz ebenfalls andere Einstellungen und Handlungen? Schätzt es die Pluralität von Lebensformen und Werten? Wenn ja, wäre zumindest eine erste Voraussetzung für gegenseitige Toleranz erfüllt.

Demnach sollte das Plädoyer für Toleranz auch die Grenzen benennen, welche darüber hinaus weisende Einstellungen nicht mehr dulden. Positionen und Verhaltensweisen dürfen nicht so weit gehen, die Grundlagen für ein allseitiges und gleichrangiges Miteinander aufzuheben. Kurzum, die Toleranz hört dort auf, wo ihre Voraussetzungen keine verbindliche Grundlage mehr darstellen. Die von gegenseitigem Respekt geprägte Koexistenz unterschiedlicher Einstellungen und Handlungen lässt sich nur umsetzen, wenn alle Beteiligten an bestimmte minimale Normen und Regeln gebunden sind: zum einen die Gewährung der Menschenrechte und zum anderen die Einhaltung der Gesetze. Darüber hinaus können sich die unterschiedlichsten ethischen, politischen und religiösen Auffassungen ungehindert artikulieren. Allerdings dürfen die Minimalbedingungen nicht nur das Verhältnis verschiedener Gruppen zueinander, sondern auch den Umgang miteinander in eben diesen Gruppen prägen.

Die Grenzziehungen richten sich auch gegen einen Kulturrelativismus, der alle Erscheinungsformen angeblicher kultureller Identität duldet. Eine kulturrelativistische Auffassung geht davon aus, dass die Koexistenz unterschiedlicher Kulturen wünschenswert ist und dass sie in ihren inhaltlichen Ausprägungen um der Toleranz willen bewahrt werden sollen. Daher seien in sie hinein wirkende Forderungen grundsätzlich zu verbieten.

Die Wertebeliebigkeit im Multikulturalismus-Diskurs bedingt die Fragmentierung der Gesellschaft und verhindert die Integration in die Gesellschaft. Dieser Diskurs geht davon aus, dass eine Koexistenz von Angehörigen unterschiedlicher ethnischer Zugehörigkeit allgemein wünschenswert ist, ohne dafür genauere Kriterien zu benennen. So bleibt weder die Situation in den Gruppen von Menschen mit Migrationshintergrund noch deren Verhältnis zur Mehrheitsgesellschaft an bestimmte Normen oder Regeln gebunden. Gerade die allgemeine Wertschätzung von anderen Kulturen als anderen Kulturen führt somit zu Abschottung und nicht zu Integration. Eine solche Segregation zeigt sich vor allem in den Parallelgesellschaften, die um der angeblichen oder tatsächlichen Wahrung der kulturellen Identität willen entstehen. Sie erzeugt nicht nur Spannungen mit der Mehrheitsgesellschaft, sondern gestattet auch die Fortexistenz bedenklicher Einstellungen.

Eine Alternative zum Kulturrelativismus stellt der Kulturpluralismus dar. Er lässt sich aus dem allgemeinen Verständnis von Pluralismus ableiten – wobei es nicht nur darum geht, unterschiedliche Auffassungen, Interessen und Organisationen zu akzeptieren. Für den „Neopluralismus“ ist einzig ein politisches Gemeinwesen lebensfähig, dessen Normensystem auf einem generell als gültig anerkannten, mehr oder weniger abstrakten Wertkodex beruht. Auch in einer pluralistischen Demokratie müssen alle Beteiligten an einen allgemeinen Rahmen gebunden sein, wozu neben rechtsstaatlichen Verfahrensregeln auch inhaltliche Wertvorstellungen gehörten. Dieser Rahmen gilt als „nicht-kontroverser Sektor“ (Ernst Fraenkel), der einen allgemeinen Konsens für die Regelung des Miteinanders absteckt. Es geht dabei um Minimalbedingungen wie Individualismus, Konstitutionalismus und Menschenrechte.

Zu den Minimalbedingungen gehören die Kenntnis der deutschen Sprache, die Akzeptanz der Menschenrechte und die Einhaltung von Recht und Gesetz. Bezogen auf den Umgang mit Menschen mit Migrationshintergrund, stellt das erstgenannte Merkmal keineswegs primär den Ausdruck einer besonderen kulturellen Wertschätzung dar. Vielmehr bildet die Beherrschung der Landessprache die entscheidende Voraussetzung von Kommunikation, die erst die formale Möglichkeit für soziales Miteinander schafft. Die Akzeptanz der Menschenrechte bildet demgegenüber die normative Grundlage für Toleranz, und insofern sind sie auch allen Bestandteilen der jeweiligen kulturellen Identitäten übergeordnet. Ein abwertendes Frauenbild mag ein Kulturrelativismus, aber nicht ein Kulturpluralismus akzeptieren. Ähnlich verhält es sich bei der Einhaltung von Recht und Gesetz, wobei diese Minimalbedingung über die Selbstverständlichkeit hinaus geht. Auch im Namen kultureller Identität lassen sich Ausnahmen nicht rechtfertigen.

Über die Minimalbedingungen für Zugehörigkeit entscheidet die Mehrheitsgesellschaft. Die Mehrheitsgesellschaft kann solche Anforderungen an Migranten richten, treten diese doch mit eigenen Interessen und Wünschen an sie heran. Dies erlaubt es auch, ein entsprechendes Anforderungsprofil für Aufenthalt und Garantien, Pluralismus und Toleranz als Gegenleistung zu benennen. Gleichwohl gilt auch in der umgekehrten Perspektive, dass der Umgang mit Migranten Rückschlüsse auf das Selbstverständnis der Mehrheitsgesellschaft erlaubt: auf das Ausmaß der vorhandenen Toleranz und den Entwicklungsstand des kulturellen Pluralismus.

Menschen mit einer anderen ethnischen oder religiösen Prägung dürfen nicht benachteiligt oder bevorzugt werden. Die Gewährung der Menschenrechte steht auch für die Ausübung der Religionsfreiheit, sofern diese nicht andere Grundrechte beschneidet. Daher lässt sich etwa der Bau einer Moschee nicht untersagen – wenn alle Voraussetzungen formal erfüllt sind, ist das ein legitimes Anliegen. Ein anderer Wille aus der Mehrheitsgesellschaft kann diesem Grundrecht nicht entgegenwirken. Umgekehrt darf es aber auch keine Sonderrechte für Menschen mit Migrationshintergrund geben. Eine Nicht-Teilnahme von Schülern am Sexualkundeunterricht, angeblich religiös begründet, gehört etwa dazu. Derartige Auffassungen verstoßen gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung und öffnen willkürlichen Ansprüchen Tür und Tor.

Ein Kulturpluralismus auf Basis der Minimalbedingungen steht nicht für „Eurozentrismus“, sondern bildet die Grundlage der Toleranz. Gegen eine Anbindung des sozialen Miteinanders an Kriterien wie die Menschenrechte wird mitunter der Einwand erhoben, es handele sich um „Kulturimperialismus“ oder „Menschenrechtsfundamentalismus“, übertrage man dabei doch westliche Wertvorstellungen auf Angehörige anderer Kulturen. Dem wäre entgegnenzuhalten, dass es sich bei den genannten Prinzipien durchaus um Bestandteile eines „interkulturellen Rechtsdiskurses“ (Otfried Höffe) handelt. Sie bildeten sich historisch-politisch bedingt in bestimmten Regionen der Welt weniger oder stärker aus. Für die Frage der Toleranz in den europäischen Nationalstaaten spielt darüber hinaus dieser Einwand ohnehin keine Rolle, geht es doch um die Grundlage für das soziale Miteinander in Form des gegenseitigen Respektes. Sie besteht in der unabdingbaren Akzeptanz von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.

Toleranz im Sinne des skizzierten Kulturpluralismus kann unterschiedliche Positionen einnehmen. Die Verinnerlichung von kulturellen Prägungen führt auch zur freiwilligen Akzeptanz von Grundrechtsverletzungen, welche die Betroffenen nicht als solche wahrnehmen, etwa bei der Problematik der arrangierten Ehen. Wenn die Ehepartner von Verwandten ausgesucht werden, verstößt das gegen das den Menschenrechten eigene Autonomieprinzip und ist demgemäß im Sinne des Kulturpluralismus nicht tolerabel. In der rechtlichen Praxis besteht aber die Schwierigkeit des Nachweises und der Unterbindung solcher Ehen. Besonders problematisch wird es dann, wenn betroffene Frauen sich zumindest verbal damit einverstanden erklären. Derartige Schwierigkeiten nötigen allerdings nicht zum Verzicht auf eine klare individuelle Ablehnung im öffentlichen Diskurs.



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