„Ich fühle mich nicht wie ein Held“

von Igor Tuleya

Das neue Polen (Ausgabe III/2021)

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Foto: Jakub Kaminski / Eastnews / imago


Herr Tuleya, die Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs sollte Sie auf Antrag der Staatsanwaltschaft verhaften und vorladen lassen. Ende April wurden Sie überraschend freigesprochen. Wie kam es dazu?

Diese „Disziplinarkammer“ ist kein unabhängiges Gericht. Das Gremium wurde von der Regierung geschaffen, um die Richter einzuschüchtern, und besteht aus Personen, die dem Justizminister nahestehen. Die Entscheidungen fallen also nicht am Krasiński-Platz, wo das Oberste Gericht seinen Sitz hat, sondern in den Büros von Politikern.

Und in einem dieser Büros wurde entschieden, Sie doch nicht in Handschellen zum Verhör vorführen zu lassen?

Niemand weiß, was hinter den Kulissen vor sich ging. Manche halten die Tatsache, dass ich nicht festgenommen wurde, für einen Ausdruck der Spannungen innerhalb der Regierung. Andere meinen, einige Regierungstreue ahnen, dass die Macht der PiS ein Ende haben wird. Es kann aber auch Kalkül des Regierungslagers sein, das sein Image nicht unnötig beschädigen will.

Erfordert es in Polen heute besonderen Mut, sich für Rechtsstaatlichkeit und Justiz einzusetzen?

Ich selbst fühle mich nicht wie ein Held – und ich denke auch nicht, dass wir Richter besonders mutig sind. Aber wir reden normalerweise auch nicht öffentlich über unsere inneren Konflikte. Im engsten Freundeskreis kommt es schon mal vor, dass jemand sagt: „Ich habe Angst.“ Dennoch ist Mut ein großes Wort. Würde ich vorher jedes Mal überlegen, ob mein Richterspruch den Machthabenden passt, dann wäre ich in meinem Job fehl am Platz.

Selbst wenn die Regierung dafür mit Konsequenzen droht?

Natürlich. Auch vor dem Wahlsieg der PiS 2015 kam es immer wieder vor, dass unsere Entscheidungen in der Öffentlichkeit kritisiert wurden oder dass Regierende auf Distanz gingen, wenn sie gewisse Urteile als zu milde einstuften. Es gab aber keine Angriffe von Politikern oder gar dem Justizminister selbst, und niemand forderte eine Bestrafung von Richtern für „falsche“ Urteile.

„ Den Regierenden ist jeder Richter, der sich öffentlich positioniert und sich in Verbänden zum Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Transparenz engagiert, ein Dorn im Auge“

Wovor muss ein Richter in Polen heute Angst haben?

Vor allem vor einem Disziplinarverfahren, denn das kann bis zu einer Amtsenthebung führen. Da sich zuletzt aber gezeigt hat, dass der Einschüchterungseffekt, den sich die Regierung davon verspricht, nicht eintritt, muss man sich jetzt auch vor Strafverfahren fürchten, so wie in meinem Fall. Den Regierenden ist jeder Richter, der sich öffentlich positioniert und sich in Verbänden zum Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Transparenz engagiert, ein Dorn im Auge.

Ein Teil der Bevölkerung befürwortet die Regierungsmaßnahmen dennoch. Ist die polnische Justiz reformbedürftig?

Dass das Gerichtswesen Veränderung braucht, davon ist seit dreißig Jahren die Rede. Gleichzeitig sind die Gerichte aber auch immer ein guter Prügelknabe – und ein Gesetz allein reicht nicht aus, um sie zu verändern. Die Stimmen aus der Praxis werden von der Politik aber nicht gehört. Ihr geht es nicht um eine Reform des Justizsystems, sondern darum, in großem Stil Personal auszutauschen. 

Wie geht es jetzt weiter?

Die PiS wird versuchen, ihr begonnenes Werk zu vollenden. Es ist von einer „veränderten Struktur“ des Gerichtswesens die Rede. Es sollen Bezirks- und Regionalgerichte eingeführt werden, was wiederum ein Einfallstor für eine massenhafte „Säuberung“ des Justizsystems wäre.

Was macht Ihnen noch Hoffnung?

Ich schöpfe aus den Erfahrungen der Richter, die zwischen 1981 und 1983 Widerstand leisteten, als in Polen das Kriegsrecht ausgerufen wurde, um die damalige Demokratiebewegung zu zerschlagen. Heute ist dieser Geist noch viel weiter verbreitet. Die Erinnerung daran, dass man sich den Maßnahmen der Politiker als Justiz entgegenstellen kann, gibt unserem Tun einen Sinn.                      

Das Interview führte Michał Sutowski

Aus dem Polnischen von Janina Sachse



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