Die fleißigen Bürger von Brüssel

von Nikola Richter

Was vom Krieg übrig bleibt (Ausgabe I/2007)


Wenn es nach Hans-Peter Meister ginge, könnte in Europa vieles besser sein. Man müsste es einfach als Unternehmen verstehen. Und wie jede Unternehmensleitung müsste dann Europas Firmenleitung wissen wollen, wie es den Mitarbeitern, den Bürgern, geht. Meister, Geschäftsführer des „Instituts für Organisationskommunikation“ (ifok), steht in Halle 10 im Brüsseler Messezentrum Heyzel. Rechts und links die Wände entlang sind alle Übersetzerkabinen besetzt, auf dem Boden liegt ein knallgrüner Teppich, an 26 kleineren und einem großen Konferenztisch diskutieren, schreiben, lauschen 200 zufällig ausgewählte europäische Bürger – mit Kopfhörern, denn jede europäische Sprache ist vertreten. Hier findet an einem Wochenende im Herbst 2006 der Auftakt der „European Citizens’ Consultations“ statt, einer Konferenzreihe für und mit europäischen Bürgern, organisiert von ifok.

Sie kostet drei Millionen Euro. Zum Vergleich: Die Kampagne zur Einführung des Euro kostete 200 Millionen. Finanziert wird das Projekt zu 30 Prozent von 25 europäischen Stiftungen und Projektpartnern. Den Rest bezahlt die Europäische Union aus dem 4,5-Millionen-Euro-Budget für die „Unterstützung von gesamteuropäischen Projekten gemeinnütziger Organisationen der Zivilgesellschaft“ – im Rahmen von „Plan D“. Das klingt komplizert, ist aber gut gemeint, wie so vieles, was aus Brüssel kommt. Neben den Konferenzen, die den Mammutanteil Förderung abgesahnt haben, bekommen fünf weitere Projekte etwa „Radio Web Europe“ oder „Our Europe, our debate“ Zuschüsse. „Plan D“ wurde 2005 nach den gescheiterten holländischen und französischen Verfassungsreferenden eingerichtet. D für Demokratie, Dialog und Diskussion. Man will endlich herausfinden, welche Themen die Bürger bewegen. Bisherige Analysen der europäischen Bürgermeinung wie „Eurobarometer“ arbeiten meist quantitativ. Sie lesen sich so (aktuellster Eurobarometer 65 vom Juli 2006): Arbeitslosigkeit und Kriminalität sind für die Befragten die Hauptprobleme in ihren Ländern. Jeder zweite EU-Bürger hat ein positives Bild der Union. 61 Prozent der europäischen Bürger sind für das Konzept einer Verfassung, 22 Prozent dagegen. Warum die Menschen all dies denken, erfährt man nicht.

Daher werden auf dem Brüsseler „Agenda Setting Event“ erst einmal die Themen festgelegt, die ab Januar 2007 dezentral in 25 nationalen Konferenzen – sozusagen den Tochtergesellschaften – weiterdiskutiert werden. Da sitzt die 54-jährige Lehrerin Jane Callus aus Malta mit dem 21-jährigen Studenten Anti Liivat aus Estland am Tisch und spricht über ihre Angst vor höheren Preisen durch die Euro-Einführung in Malta ab 2008. Später betont sie, dass im Bereich der Landwirtschaft die Fischerei nicht vergessen werden dürfe, ein wichtiger Wirtschaftszweig für Malta. Alle am Tisch nicken. Das Thema bringt Jane später als Vertreterin ihrer Gruppe ins Plenum ein. Das sei afrikanische Palaver-Demokratie, erklärt der ifok-Mitarbeiter Felix Oldenburg. Hierarchien würden kurz außer Kraft gesetzt, alle könnten mitreden. Europäische Vorbilder: die Champions League und der European Song Contest. Beide finden an vielen Orten gleichzeitig statt und beschäftigen sich mit je einem Thema (Schlager oder Tore). Margot Wallström, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, gibt den Bürgern bei ihrer Eröffnungsrede noch mehr Gemeinsamkeit mit auf den Weg: „Ein Thema, das wir alle gemeinsam haben, hat mit Demokratie zu tun: Bisher war das EU-Projekt eine elitäre, seltsame Familie aus Männern in schwarzen Anzügen.“ Wallström meint damit wohl die Kommissionsmitglieder, acht sind derzeit weiblich – nebenbei bemerkt ist sie Kommissarin für Kommunikation.

Diese Elite wird heute durchbrochen. Am Ende stehen drei Themen auf der Agenda: „Einwanderung und Außengrenzen“, „Umwelt und Energie“, „Familie und Soziales“, das Thema „Fußball“ schafft es nicht unter die Top Ten. In den Kaffeepausen versammeln sich die Zyprioten und regen sich über die Türkei auf. Anti ist etwas müde, auch von den endlosen Debatten, wo jeder seine eigene Meinung hat. Jane findet alles „fantastic“. Sie ist ein „newsfreak“, sagt sie, und erzählt von den Flüchtlingen, die auf Malta landen, und den fehlenden Ressourcen der Insel, alle humanitär zu versorgen. „Wir haben nur ein Krankenhaus. Soll jede Familie einen Immigranten aufnehmen?“ Ein sehr maltesisches und sehr europäisches Thema. Einen Tisch weiter verhandeln Deutsche und Ungarn die Arbeitsmigration. „Wir können doch nicht nur die Molke nehmen“, beschwert sich eine über die Einwanderung unqualifizierter Arbeitskräfte, „Molke ist gut für die Verdauung“, sagt ein anderer.

Am 24. und 25. Februar 2007 werden sich im Auswärtigen Amt in Berlin wieder 250 zufällig ausgewählte Bürger für die deutsche Konferenz treffen und weiter diskutieren. Die EU-Unternehmensleitung sollte sich diese und alle weiteren 24 nationalen Ergebnisse bei der Präsentation auf dem Juligipfel gut anhören. Dann wird alles besser. Zumindestens wenn man Herrn Meister glaubt. Raphael Kies, Politologe an der Luxemburg Universität, die die Luxemburg-Version organisiert, ist nüchterner: „Es müsste regelmäßig stattfinden. Als Experiment hat es überhaupt keine Auswirkung, außer dass sich ein paar Bürger besser fühlen.“ Aber das wäre wenigstens etwas.



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