O Canada

von Douglas Roche

Das bessere Amerika (Ausgabe IV/2020)


Das Jahr 1957 ist für Kanada ein historisches: Zum ersten und bislang letzten Mal erhielt damals mit Lester Pearson ein Kanadier den Friedensnobelpreis. Der Diplomat und spätere Premierminister hatte sich vehement für die Gründung der ersten UN-Friedensmission eingesetzt. Als die »United Nations Emergency Force« (UNEF) wenig später maßgeblich zur Entschärfung der Suezkrise zwischen Israel und Ägypten beitrug, war er in aller Munde. Doch Pearson war längst nicht der einzige kanadische Spitzenpolitiker von Weltformat: So machte 1983 der Premier Pierre Trudeau von sich reden, als er nach Moskau und Washington reiste, um für das Ende des nuklearen Wettrüstens einzutreten. Und 1997 war es der kanadische Außenminister Lloyd Axworthy, der die Ratifizierung des Ottawa-Abkommens durchsetzte, das bis heute den Einsatz von Antiperson-enminen verbietet. Lange Rede, kurzer Sinn: Die Zeit, als Kanada in der Weltpolitik noch Rang und Namen hatte, ist noch nicht allzu lange her.

Historisch gesehen ruhte der Erfolg der kanadischen Außenpolitik dabei stets auf zwei Säulen: einer engen Partnerschaft mit den USA und den Beziehungen Kanadas mit der UNO und anderen internationale Institutionen. Die Bindung an die Vereinigten Staaten war dabei schon immer ein Abbild geopolitischer Notwendigkeiten. Durch seine geografische Lage teilt Kanada eine fast 9.000 Kilometer lange Grenze mit den USA und schlägt im Handel mit dem südlichen Nachbarn täglich Waren im Wert von zwei Milliarden US-Dollar um.
Gleichzeitig ist das Land mit seinen 37,5 Millionen Einwohnern gerade einmal ein Zehntel so groß wie die USA. Die Rollen des Junior- und des Seniorpartners sind klar verteilt. Für Kanada war das jedoch selten ein Nachteil. Vielmehr profitierten kanadische Regierungen auf dem internationalen Parkett oft davon, anderen mit dem großen Bruder drohen zu können.

Doch Kanada brauchte für die richtige außenpolitische Balance auch immer die Beziehungen zu den großen internationalen Instititonen. In den Vereinten Nationen fand das Land ein perfektes Forum, um sein außenpolitisches Profil zu schärfen und »kanadische Werte« in alle Welt zu projizieren. Dazu zählten insbesondere die Friedensstiftung und die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und internationaler Solidarität. Nicht umsonst war der Kanadier John Humphrey federführender Autor der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – und der Ministerialdirektor Maurice Strong über Jahrzehnte die rechte Hand einer ganzen Reihe von UN-Generalsekretären. Die Tatsache, dass Kanada als Nicht-Supermacht in der 75-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen gleich sechsmal im UN-Sicherheitsrat vertreten war, sagt viel über das internationale Renommee des Landes aus. Geholfen hat dabei auch die offizielle Zweisprachigkeit der Kanadier, dank derer das Land nicht nur in internationalen Netzwerken wie der G7, der G20 und der NATO vertreten ist, sondern auch in französischsprachigen Institutionen wie der Organisation internationale de la francophonie. Als Vermittler und Schlichter waren kanadische Politikerinnen und Politiker in der Vergangenheit nicht zuletzt wegen ihrer Sprachkenntnisse besonders gefragt.

Schwenkt man in die Gegenwart, dann ist der Glaube an die kanadische Sonderstellung in der Welt weiterhin ungebrochen. In Ottawa brüstet man sich auch 2020 gerne mit der Rolle als Mittler und moralischer Kompass für den Rest der Welt. Der geübte Beobachter kommt allerdings kaum mehr an der Feststellung vorbei, dass die Politik dabei vor allem von ihren historischen Triumphen zehrt und kaum mehr auf neuzeitliche Erfolgsgeschichten verweisen kann. Vielmehr bewegt sich Kanada seit etwas mehr als einem Jahrzehnt zunehmend in die internationale Bedeutungslosigkeit.

Ihren Anfang nahm diese Entwicklung bereits 2007 mit der Amtsübernahme des konservativen Premierministers Stephen Harper, der eine bis dahin für kanadische Staatsvertreter eher ungewohnte Politik der Isolation betrieb. Zu dieser gehörte es auch, dass Harper großen Konferenzen wie etwa der Generalversammlung der Vereinten Nationen einfach fernblieb. Zwar versprach sein Nachfolger Justin Trudeau, der Sohn des besagten Pierre Trudeau, diesen Kurs zu korrigieren; gleich nach seinem Amtsantritt 2015 verkündete der neue Premierminister vollmundig: »Kanada ist wieder da!« Belege dafür, dass hinter Trudeaus unbestritten charismatischem Auftreten auch handfeste Kompetenzen stecken, ist er jedoch bislang schuldig geblieben. Auch unter dem liberalen Shootingstar wirkt die kanadische Außenpolitik im geschichtlichen Vergleich zahn- und richtungslos.

Festmachen lässt sich diese Entwicklung an konkreten Zahlen: Gerade einmal 35 kanadische Soldaten sind derzeit noch für UN-Missionen im Einsatz, ein historischer Tiefstwert. Gleichzeitig entspricht das Entwicklungshilfebudget des Landes nur noch 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Gemessen an den Vorgaben der Vereinten Nationen ist das nicht einmal ein Drittel der notwendigen Gelder. Und auch wenn es um die ehemaligen Kernthemen der kanadischen Außenpolitik geht, schweigt die Regierung immer öfter. Weder in Fragen der nuklearen Abrüstung noch in der Klimapolitik hat sie sich zuletzt hervorgetan. Im Gegenteil: Stillschweigend duldet Ottawa seit Jahren die Stationierung von US-Nuklearwaffen im Ausland. Eine klare Verletzung des Atomwaffensperrvertrags, für den sich kanadische Politiker in der Vergangenheit vehement einsetzten.

Stattdessen ist Kanada mittlerweile gerade dort aktiv, wo es andere auch sind. Zum Beispiel in der NATO. 2017 entsandte das Land mehr als 500 Soldaten nach Lettland, wo sie den Kern einer 1.500 Mann starken Kampfgruppe bilden. Ein Schritt, mit dem man sich aktiv an der expansiven NATO-Politik und der Ausdehnung des Bündnisses in Richtung Russland beteiligte und mit dem man seinen Status als Schlichter zwischen Ost und West weiter aushöhlt. Nicht umsonst sind die kanadisch-russischen Beziehungen 2020 auf einem Tiefpunkt angelangt. Dabei bieten die zahlreichen globalen Krisen, die derzeit die internationale Ordnung bedrohen, und das politische Vakuum, das die ziellose Politik Donald Trumps in Nordamerika hinterlässt, eigentlich das perfekte Feld für eine selbstbewusste und kreative kanadische Außenpolitik. Gerade in dieser volatilen Lage könnte Ottawa mit mutigen Forderungen auf sich aufmerksam machen, etwa mit der Gründung einer ständigen UN-Friedenstruppe, die in Kanada bereits mehrfach diskutiert wurde, oder eben mit einer konsequenten Kritik an der Expansionspolitik der NATO. Stattdessen schwimmt die Trudeau-Regierung lieber mit dem westlichen Strom.

Historische Beispiele dafür, dass Kanada auch anders könnte, gibt es derweil zahlreiche: Zuletzt blitzte das alte kanadische Sendungsbewusstsein in der Flüchtlingskrise durch, als das Land rund 40.000 syrische Geflüchtete aufnahm. Unvergessen ist auch das Jahr 2003, in dem sich Premierminister Jean Chrétien weigerte, kanadische Truppen an der Seite des US-amerikanischen Bündnispartners in den Irak zu entsenden. Und blättert man noch weiter in den Geschichtsbüchern, dann stößt man unweigerlich erneut auf Lester Pearson, der 1965 als kanadischer Regierungschef öffentlich die amerikanischen Bombenangriffe auf Nordvietnam kritisierte. Alles Entscheidungen, für die es klare politische Überzeugungen und eine große Prise Mut brauchte. Also vielleicht gerade die zwei Qualitäten, die Kanadas Außenpolitik zuletzt abhandengekommen sind. 

Aus dem Englischen von Caroline Härdter



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