Die Entzauberung des Abiy Ahmed

von Tsedale Lemma

Das bessere Amerika (Ausgabe IV/2020)

Als alles noch gut war: Ein Unterstützer von Abiy Ahmed bei einer Willkommensparade zu Ehren des Ministerpräsidenten. Im Dezember 2019 war Ahmed nach Oslo gereist, um den Friedensnobelpreis entgegenzunehmen. Foto: Eduardo Soteras / AFP via Getty Images


Als Abiy Ahmed im April 2018 zum Premierminister ernannt wurde, war das für Äthiopien ein historischer Meilenstein: Zum ersten Mal in der turbulenten jüngeren politischen Geschichte des Landes kam es zu einer friedlichen Machtübergabe. Und das, obwohl diese zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt stattfand. Jahrelang hatten regierungskritische Massenproteste, steigende Armut und Landkonflikte für chaotische Zustände gesorgt und das Land an den Rand des Zusammenbruchs getrieben.

Aber mit Abiy Ahmed schien zunächst alles anders zu werden. Allein in seinen ersten Monaten im Amt brachte der neue Ministerpräsident zahlreiche Reformen auf den Weg und erreichte im Rekordtempo eine Aussöhnung mit dem äthiopischen Erzfeind Eritrea. Ein unerwarteter politischer Durchbruch, für den der gerade einmal 44 Jahre alte protestantische Sohn eines muslimischen Vaters und einer orthodoxen Christin weltweit gefeiert wurde – und für den er im Dezember 2019 sogar den Friedensnobelpreis erhielt. Das Land war in Ekstase und die Wirtschaft erlebte einen massiven Aufschwung. Unter seinem neuen Hoffnungsträger schien Äthiopien auf einem erfolgreichen Weg zu sein.

Im Wochentakt berichten äthiopische Medien über verhaftete und getötete Bürgerinnen und Bürger

Doch nur zehn Monate nach Ahmeds Nobelpreisehrung herrscht erneut Chaos im Land: Tigray, eine Verwaltungsregion im Norden Äthiopiens, droht sich vom Rest des Landes abzuspalten; und in der Region Oromia herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände. Im Wochentakt berichten äthiopische Medien über von Regierungstruppen verhaftete und getötete Bürgerinnen und Bürger. Der von Ahmed oft beschworene demokratische Wandel droht auszubleiben. Stattdessen folgt auf den Freudentaumel womöglich das böse Erwachen. 

Die Gründe für Ahmeds harte Landung auf dem Boden der Tatsachen sind dabei vielfältig. Klar scheint, dass die radikale Öffnung und die rasche Befriedung des autokratisch geprägten Landes von Anfang an eine große, wenn nicht gar eine zu große Herausforderung darstellten. Überall auf der Welt hat die Geschichte gezeigt, dass postautoritäre Phasen oft in politischen Krisen münden. In Äthiopien war das nicht anders. 

Eine von Abiy Ahmeds ersten Amtshandlungen war die politische Wiedereingliederung von geächteten Parteien. Über Jahrzehnte hatten äthiopische Regierungschefs eine ganze Reihe von oppositionellen Organisationen ins Exil getrieben. Ahmed ließ sie nun wieder ins Land. Dabei beschränkte er sich jedoch nicht auf jene Oppositionsparteien, die sich in der Vergangenheit durch  friedliche politische Arbeit hervorgetan hatten, sondern erlaubte auch die Rückkehr von radikalen Vereinigungen, die sich am Kampf gegen die Regierung seiner Vorgänger Meles Zenawi und später Hailemariam Desalegn beteiligt hatten. Dazu zählt auch die Oromo-Befreiungsfront, kurz OLF, die seit den 1970er-Jahren für das Recht auf Selbstverwaltung des Oromo-Volkes kämpft. 

Ahmed stilisierte sich zum alleinigen Brückenbauer

Doch auf Ahmeds politischen Coup, der von vielen als radikaler Schritt hin zu einer neuen Versöhnungspolitik gefeiert wurde, folgten keine konkreten Konsolidierungsmaßnahmen. Die Opposition war wieder im Land. Doch wie die Parteien und Gruppen wie die OLF nach Jahren im Exil in das politische System wiedereingegliedert werden sollten, darauf blieb Ahmed eine Antwort schuldig. Insbesondere dort, wo es um konkrete Schritte wie die Entwaffnung von Rebellengruppen ging, mangelte es an transparenter Informationspolitik. Kein öffentliches Wort dazu, welche Absprachen der Premierminister mit den ehemaligen Exilanten getroffen hatte. Stattdessen stilisierte Ahmed sich zum alleinigen Brückenbauer, zum Manager eines vermeintlich reibungslosen demokratischen Übergangs.

Gleichzeitig verdichteten sich Monat für Monat die Anzeichen dafür, dass das Gegenteil der Fall war: Ahmeds radikales Vorgehen gegen die politischen Strukturen der autoritären Vorgängerregimes waren zwar mutig, sorgten jedoch ihrerseits für neue Instabilität. Dort, wo der alte diktatorische Apparat – jahrzehntelang instand gehalten von der Parteienkoalition „Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker“ (EPRDF) – in sich zusammenfiel, strebten plötzlich neue politische Gruppierungen an die Macht. Während Ahmed noch versuchte, in der Hauptstadt Addis Abeba seine Macht zu konsolidieren, flammten bereits im ganzen Land neue Konflikte auf. Allein in seinem ersten Amtsjahr wurden laut dem Genfer Internal Displacement Monitoring Centre rund drei Millionen Äthiopier gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben.

Besonders kritisch entpuppte sich dabei die Lage in Tigray im Norden des Landes und in Oromia, der größten Verwaltungsregion Äthiopiens, die gleichzeitig auch Abiy Ahmeds Heimat ist. Der Tigray hatte unter dem Regime der EPRDF maßgeblich profitiert. Doch seitdem Ahmed an der Macht ist, fühlt sich die dort äußerts populäre „Volksbefreiungsfront von Tigray“ ihrer Privilegien beraubt. Anfang September dieses Jahres hielt der Tigray – entgegen eines Beschlusses der Regierung in Addis Abeba – Regionalwahlen ab. Die äthiopische Führung bezeichnet diese als „verfassungswidrig“. Sollte es Ahmed nicht gelingen, in dieser Situation zu vermitteln, droht im schlimmsten Fall sogar eine Abspaltung der Region.

Dutzende Zivilisten sind ums Leben gekommen – und bis zu 9.000 Menschen verhaftet worden

In Oromia tobt derweil ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen und Kämpfern der OLA, einer militärischen Abspaltung der OLF, also jener Gruppe, der Ahmed die Rückkehr ins Land überhaupt erst ermöglichte. Grund dafür ist zum einen die Enttäuschung vieler Oromo über ihren Premier. Aufgrund seiner Herkunft hatte man sich erhofft, dass Ahmed ein besonderes Augenmerk auf seine Heimat legen würde. Zum anderen sorgte im Juli dieses Jahres die bislang ungeklärte Ermordung des Oromo-Aktivisten und Sängers Hachalu Hundessa für Demonstrationen und Straßengefechte. Bis heute sind dabei Dutzende Zivilisten ums Leben gekommen – und bis zu 9.000 Menschen verhaftet worden.

Nur zwei Jahre nach seinem Amtsantritt steckt Ahmed in einer politischen Sackgasse – und jeder falsche Schritt kann zu einer weiteren Eskalation führen. So sorgte der Regierungsbeschluss, die für August 2020 anberaumten Parlamentswahlen auf unbestimmte Zeit zu verschieben, zuletzt für neuen Unmut. Stürzt das Land noch tiefer in die Krise – oder gibt es einen Ausweg? Einmal mehr liegt das Schicksal Äthiopiens jetzt in den Händen des Friedensnobelpreisträgers.

Aus dem Englischen von Caroline Härdter



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