Wählen in: Vietnam

Günter Giesenfeld

Unterwegs. Wie wir reisen (Ausgabe II/2007)


Europäischen Bürgern müssen Wahlen in Vietnam langweilig vorkommen. Schon die passbildgroßen Fotos der Kandidaten der allein regierenden Kommunistischen Partei, die in den Zeitungen veröffentlicht werden, sehen eher aus wie Fahndungsbilder, auch wenn sie seit einigen Jahren farbig sind. Vieles von dem, was wir mit dem Begriff „Wahlkampf“ verbinden, ist der politischen Kultur Vietnams fremd: der Konkurrenzkampf der Kandidaten, die Rücksicht auf eine ermittelte oder vermutete „Stimmung“ im Lande, die Abhängigkeit des Wahlerfolgs vom persönlichen Auftreten im Fernsehen. Sicher gibt es in der vietnamesischen Politik Machtkämpfe, Rivalitäten sowohl aus persönlichen als auch aus politisch-ideologischen Gründen, auch ist Korruption in ziemlich hohen Kreisen anzutreffen. Das hat unter anderem mit zwei Dingen zu tun. Einmal widerspricht es konfuzianisch geprägten Vorstellungen, dass individuelle Rivalen um die Macht kämpfen. Die Idee, dem Ganzen dienen zu müssen, lässt im Bewusstsein der Bevölkerung bestimmte, hier im Vordergrund stehende Formen der Auseinandersetzung als unnatürlich erscheinen. Zum anderen betreffen die in Reden und Programmen „zur Sprache gebrachten“ Probleme eine politische Situation, die durch andauernde Gleichförmigkeit in der Sache geprägt ist. Seit dem „Wendepunkt“ der vietnamesischen Nachkriegspolitik, der Einführung der „Erneuerungs“-Politik (Doi Moi) 1986, ist jede neue Regierung mit nahezu identischen Aufgaben und Problemen konfrontiert. Die mit Doi Moi verbundene Einführung der Marktwirtschaft ist auch 20 Jahre später noch immer nicht abgeschlossen. Die damit verbundenen Widersprüche prägen die Diskussion bei jeder Wahl, es ist der Gegensatz zwischen den Fehlern und der Korruption auf der einen und den Idealvorstellungen oder der Ideologie auf der anderen Seite. Dieser manifestiert sich als Kampf auf verschiedenen Ebenen: Tradition und Moderne, normierte und liberale Lebensweisen, Gemeinnutz und Eigennutz, eine rückwärts gewandte, am Kriegsheroismus orientierte Haltung und ein modernes, auf die Zukunft orientiertes Lebensgefühl, unbekümmert, ichbezogen und im weltweiten Trend liegend. Solche Auseinandersetzungen werden in Vietnam nicht zwischen Regierung und Opposition oder Parteien, die wechselweise die beiden Funktionen übernehmen, ausgetragen, sondern innerhalb der Kommunistischen Partei, deren Meinungsspektrum weiter gespannt ist als das zwischen unseren etablierten Parteien. In der Partei gibt es Fraktionen, deren jeweilige Lösungsvorschläge weit auseinander liegen. Trotzdem ist es falsch, von einer „Opposition“ zu sprechen. Dies würde dem allzu simplen Denkklischee von antikommunistischem Widerstand in der Partei Vorschub leisten. Eine Weiterentwicklung wird eher im Ausbau der „Graswurzeldemokratie“ gesehen. Die Nationalversammlung ist mittlerweile ein Parlament im demokratischen Sinn und kein Abwinkverein mehr. Sehr oft werden Vorlagen mit nur knapp über 50 Prozent beschlossen. Neuerdings dürfen auch Nicht-Parteimitglieder kandidieren, sie machen im Parlament einen einstelligen Prozentsatz aus. Die Nationalversammlung wird alle fünf Jahre neu gewählt. Im Mai 2007 ist es wieder so weit.



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