Neuer Mut

von Ali Naafiz

Das Paradies der anderen (Ausgabe IV/2019)


Im Jahr 1989 saß der langjährige Machthaber der Malediven, Maumoon Abdul Gayoom, noch fest im Sattel. Das Land stand an der Schwelle großer Umwälzungen; Schulen wurden gebaut, auf den äußeren Atollen wurden medizinische Erstversorgungszentren eingerichtet, und der Tourismus wurde ausgeweitet. Es sah so aus, als würde Gayoom, der etwas mehr als ein Jahrzehnt zuvor die Präsidentschaft angetreten hatte, die winzige Inselnation der Malediven in ein modernes, wohlhabendes Land verwandeln.

Aber hinter diesen Veränderungen verbargen sich andere Wahrheiten: das Fehlen von Grundrechten, schwere Menschenrechtsverletzungen und eine weit verbreitete Korruption, durch die sich Regimetreue bereichern konnten. Niemand wagte es, diese Missstände zu benennen, denn es gab keine unabhängigen Medien. Die Fernseh- und Radiosender des Landes gehörten dem Staat, die Zeitungen befanden sich im Besitz hoher Regierungsbeamter oder Mitarbeiter des Präsidenten. „In jenen Tagen wurden Lokalnachrichten von staatlich subventionierten Quellen verbreitet; Dokumentarsendungen und Hintergrundberichte waren größtenteils Übersetzungen redaktioneller Inhalte aus dem Ausland. Der Journalismus glich mehr einem literarischen Austausch als einem Medium für ernsthafte Berichterstattung“, sagt Ali Rafeeq, ehemaliger Herausgeber der ältesten Tageszeitung der Malediven, Haveeru. Niemand ahnte, dass die Dinge sich bald fundamental ändern sollten.

1989 kehrte Mohamed Nasheed nach einem Studium der Ozeanographie in Großbritannien auf die Malediven zurück. Gemeinsam mit ein paar Freunden gründete er im selben Jahr ein Magazin namens Sangu. Es war eine politische Zeitschrift, in der über Korruption und Menschenrechtsverletzungen berichtet wurde. Zum ersten Mal wurden die unschönen Praktiken des Regimes und seiner Anhänger beleuchtet. Darum überraschte es kaum, dass das Regime hart gegen das unabhängige Magazin vorging. Eines Nachts gegen drei Uhr führte die Polizei eine Razzia in Nasheeds Wohnung durch und nahm ihn in Haft. Es sollte das erste von 14 Malen sein, dass er wegen seines politischen Aktivismus eingesperrt wurde.

Die Zeitschrift Sangu erwies sich als größer als eine Einzelperson: Sie läutete die Geburtsstunde des kritischen Journalismus auf den Malediven ein. Der mutige Akt von Nasheed und seinen Freunden, in Zeiten größter Geheimhaltung und angesichts eines scheinbar unüberwindbaren Staatsapparates ein regierungskritisches Blatt zu gründen, fand seinen Nachhall unter regierungskritischen Aktivisten auf den Malediven und im Ausland. Auch wenn Sangu nach dem Durchgreifen der Regierung eingestellt wurde, zog die Zeitschrift gleich mehrere regierungskritische Publikationen nach sich, darunter den Newsletter Sandhaanu und das Online-Nachrichtenmagazin Dhivehi Observer.

Nach politischen Unruhen schnitt Präsident Gayoom das Land vom Internet ab

Diese Publikationen halfen dabei, Menschen aus allen Ecken des Archipels in einer Bürgerbewegung für demokratische Reformen zu vereinen. Dabei war auch das 1997 auf den Malediven eingeführte Internet eine große Hilfe. Die neuen Medien sprachen ein jüngeres Publikum an, das die kümmerlichen Lebensbedingungen und die wachsende Ungleichheit zwischen der Elite und der arbeitenden Klasse satthatte. Bald forderte beinahe die gesamte Nation einen Wandel. Der Ruf nach mehr Freiheit und Menschenrechten für die etwa 530.000 Einwohner des Inselstaates war von den nördlichsten Küstenregionen bis zu der Inselstadt Addu im Süden zu vernehmen. „Das Regime bekämpfte zwar das Magazin Sangu, aber es gelang ihm nie, es komplett zu stoppen, oder die Ideen, die es vertrat: Demokratie, Menschenrechte und eine verantwortungsbewusste Regierungsführung“, sagte der spätere Präsident Nasheed bei der Konferenz der Commonwealth Journalist’s Association im Jahr 2016. „Der Funke, den wir mit Sangu geschlagen hatten, wurde zu einer Flamme und schließlich zu einem Inferno, das nach politischen Veränderungen verlangte. Das Regime war nicht in der Lage, das Feuer zu löschen.“

Die Regierung spürte die Hitze und bekämpfte die Meinungs- und Pressefreiheit mit ungekannter Härte. Der Künstler und Dissident Naushad Waheed wurde 2001 verhaftet und zu einer Gefängnisstrafe von 15 Jahren verurteilt. Weitere Festnahmen und Inhaftierungen regierungskritischer Aktivisten und Journalisten folgten. Das gesamte Team hinter Sandhaanu wurde 2002 festgenommen und zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach politischen Unruhen im Jahr 2003, die von der Ermordung eines Gefangenen durch Gefängniswärter ausgelöst worden waren, schnitt Gayoom das gesamte Land vom Internet ab. Das Netz wurde zwar nach wenigen Tagen wiederhergestellt, aber Online-Publikationen wurden zensiert, ein Zustand, der bis zum Ende von Gayooms Präsidentschaft bestehen blieb. Auch der Dhivehi Observer, eine vielgelesene regierungskritische Nachrichtenwebseite, wurde blockiert.

Doch die fortwährenden Proteste erzwangen auch einige Erfolge: Politische Parteien wurden legalisiert, das Verfahren für die Registrierung neuer Zeitungen wurde abgemildert und der Betrieb von Privatsendern wurde erlaubt. Ein gesetzlicher Rahmen, der Maßnahmen wie die Bildung einer unabhängigen Regulierungsbehörde für Medien, Rundfunk und Fernsehen umfasste, wurde eingeführt. Im Jahr 2008 hielten die Malediven ihre erste freie und faire Präsidentschaftswahl ab, die von der Opposition unter Führung von Nasheed gewonnen wurde. Die Malediver hießen einen neuen Präsidenten willkommen. Sie feierten. Sie jubelten. Es war der Beginn der demokratischen Ära für das Land.

Unter neuer Führung bemühten sich die Malediven, der Gemeinschaft kürzlich demokratisierter Länder beizutreten. Die neue Regierung startete Initiativen, um den demokratischen Raum zu vergrößern und Platz für Meinungsfreiheit und freie Medien zu schaffen. Vor allem das Außerkraftsetzen des sogenannten Diffamierungsparagrafen, mit dem Journalisten allzu oft verurteilt worden waren, sorgte für einen enormen Punktgewinn im jährlichen Pressefreiheitsindex von „Reporter ohne Grenzen“. Vor der ersten demokratischen Wahl im Jahr 2007 lagen die Malediven auf Rang 129 von 180. In den Jahren 2009 und 2010 kletterte das Land auf Rang 51 beziehungsweise 52. Diese Entwicklungen waren jedoch nur von kurzer Dauer.

Bei der Präsidentschaftswahl von 2013 trug Abdulla Yameen Abdul Gayoom den Sieg davon, der Halbbruder des früheren Machthabers Maumoon Abdul Gayoom. Nach Yameens Wahlsieg verschlimmerte sich die Situation für Journalisten, womöglich wurde es sogar noch schwieriger, kritisch zu berichten, als während der dreißigjährigen Diktatur seines Halbbruders. Unter Präsident Yameen waren sie nun einer neuen Bedrohung ausgesetzt: den Strafmaßnahmen von Gerichten und Regulierungsbehörden. Drei Publikationen, unter ihnen die älteste und einzige gedruckte Zeitung des Landes, Haveeru, wurden verboten. Mehrere Journalisten erhielten Schreibverbote. Verhaftungen und Anklagen gegen Reporter waren bald an der Tagesordnung. Die Regulierungsbehörde für Medien, Rundfunk und Fernsehen war besetzt mit Aktivisten der Regierungspartei. Ein drakonisches Anti-Verleumdungs-Gesetz trat 2016 in Kraft und wurde von der Regulierungsbehörde dazu verwendet, der Opposition nahestehende Fernsehsender zur Zahlung millionenschwerer Geldstrafen zu verdonnern, hauptsächlich für die Ausstrahlung von Enthüllungsberichten über die mutmaßlichen korrupten Aktivitäten des Präsidenten und der First Lady. Die Zahl der Gewalttaten gegen Journalisten stieg ebenfalls stark an. Verbrechen gegen Journalisten wurden in einem nie gekannten Ausmaß ignoriert, die Täter blieben straffrei.

Verbrechen gegen Journalisten wurden ignoriert und die Täter blieben straffrei

Doch nach dieser düsteren Zeit für maledivische Journalisten gibt es jetzt wieder Anlass zur Hoffnung. Im Jahr 2018 wurde Präsident Yameen abgewählt. Der neue Präsident Ibrahim Mohamed Solih gewann in einem Erdrutschsieg und versprach in seiner ersten Ansprache, er werde für „weitestgehende“ Meinungs- und Pressefreiheit sorgen. Als erste Amtshandlung hob Solih das Anti-Verleumdungs-Gesetz auf. „Um die Rechte der Bürger zu sichern, ist eine freie Presse ohne Regierung wichtiger als eine Regierung ohne freie Presse“, erklärte Solih beim Internationalen Tag der Pressefreiheit im Jahr 2019. Diese neue Haltung trägt bereits Früchte. Auf dem Pressefreiheitsindex von „Reporter ohne Grenzen“ rückten die Malediven 22 Plätze nach vorn auf Platz 98 und verbesserten damit zum ersten Mal seit 2010 ihre Platzierung.

Für Journalistinnen und Journalisten auf den Malediven sind die derzeitige Atmosphäre des Wandels und die versprochenen Medienreformen ein Lichtblick. Doch nach wie vor muss noch viel getan werden, um die Sicherheit aller Journalisten zu gewährleisten und um die Straflosigkeit von Verbrechen gegen Journalisten auf den Malediven zu beenden.

aus dem Englischen von Caroline Härdter



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