... Rumänien?

von Cristina Vidrutiu

Schuld (Ausgabe II/2019)


Sie war nicht nur die erste weibliche, sondern auch jüngste Generalstaatsanwältin des Landes, eine international anerkannte Kämpferin gegen Korruption. Die EU plant derzeit die Besetzung des Amtes eines Europäischen Staatsanwalts. Er soll grenzüberschreitende Korruption, Geldwäsche und Betrug mit EU-Finanzmitteln bekämpfen. Es ist keine Überraschung, dass Kövesi als eine der Favoriten für das Amt gilt – sehr zur Beunruhigung vieler Politiker in ihrer Heimat. In Rumänien gibt es seit  Monaten Demonstrationen für die Unabhängigkeit der Justiz. Richter, Professoren, Schauspieler und Studenten gehen gemeinsam mit anderen Bürgern auf die Straße, um zu protestieren. Im Januar 2017 hatte die Regierung die ersten Notverordnungen erlassen, um Gesetze gegen die Korruption außer Kraft zu setzen. Damals begannen die Demonstrationen in Bukarest und erfassten alle größeren Städte des Landes. Gefordert werden der Rücktritt der sozialliberalen Regierung und die Bekämpfung der Korruption. Das Motto der größten Demonstrationen seit der Revolution von 1989 heißt „Durchhalten“, „#rezist“ – für Rumänien und für Europa.

Aus dem Englischen von Friederike Biron



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