Ein Held der Zeit

von Piotr Seifert

Raum für Experimente (Ausgabe III/2017)


Als der 32-jährige Leonid Jakunin sich gegen Mittag des 26. März aufmacht, seine Wohnung zu verlassen, ist er aufgeregt. Endlich tut sich etwas in der Zivilgesellschaft seiner Stadt. Er ist unterwegs zu einem Protestmarsch gegen Korruption. Doch er ist auch nervös. Sein Wohnort Nischni Nowgorod, vier Zugstunden östlich von Moskau, hat den Spitznamen »OMON-City« – wegen der OMON-Spezialeinheiten, der »Mobilen Einheiten besonderer Bestimmung «, Polizeitrupps, die direkt dem russischen Innenministerium unterstellt sind und die hier noch schneller ausrücken als anderswo, wenn es zu Protesten oder anderem Ungehorsam kommt.

Leonid erwartet deshalb nicht viele Menschen auf den Straßen. Aus Sorge um seinen Betrieb hält er sich am Rande. Er hat ein Fahrradunternehmen und befürchtet Schwierigkeiten, sollte ihn die Stadtverwaltung als Störenfried wahrnehmen. Zu seiner Überraschung schließen sich aber immer mehr Menschen dem Marsch an, darunter erstaunlich viele sehr junge Demonstranten. Am Ende marschieren 3.000 Menschen durch die Stadt, so viele wie seit Jahren nicht mehr. »Den Organisatoren ist etwas Erstaunliches gelungen «, findet Leonid, »sie haben zum ersten Mal die Jugendlichen aus den Schulen auf die Straßen bekommen.«

Zu den Protesten aufgerufen hatte Alexei Nawalny, Bürgerrechtler und Kandidat für die 2018 stattfindenden Präsidentschaftswahlen in Russland. Am 2. März hatten Nawalny und sein Fonds zur Korruptionsbekämpfung (FBK) einen Dokumentarfilm über die Korruptionspraktiken von Premierminister Dmitri Medwedew auf YouTube veröffentlicht. Nawalnys Team enthüllte nach monatelangen Recherchen, dass Medwedew über ein verschlungenes Netzwerk von Stiftungen und Briefkastenfirmen ungeheure Reichtümer angehäuft hatte – er besaß mehrere riesige Urlaubsvillen, Jachten und toskanische Weingüter. Insgesamt soll sich Medwedew mit Besitz im Wert von mehr als 1,1 Milliarden Euro bereichert haben, zum größten Teil durch Bestechungsgeschenke von Oligarchen, die so um seine Gunst warben. Viele Zahlen des FBK wurden mittlerweile von russischen investigativen Medien wie der NOWAJA GAZETA bestätigt.

Dass der Film wenige Wochen später gerade junge Menschen auf die Straße bringt, ist kein Zufall: Nawalnys Clip soll vor allem sie ansprechen. Er ist schnell geschnitten, zeigt spektakuläre Aufnahmen von Drohnenkameras und erklärt komplexe Zusammenhänge mit animierten Infografiken. Und obwohl er fünfzig Minuten dauert, ist er dafür gemacht, um in den sozialen Netzwerken verbreitet zu werden: gespickt mit Scherzen, die sich perfekt in Memes verwandeln lassen. Zum Beispiel macht sich Nawalny über eine Mini-Villa für Enten auf einem von Medwedews Anwesen oder dessen Leidenschaft für teure Nike-Turnschuhe lustig.

Medwedew als Ziel der Enthüllungen ist klug gewählt. Er gilt als jung geblieben und ist dadurch noch der Beliebteste unter den spröden politischen Vertretern der russischen Eliten. Er erscheint als rechtschaffen, harmlos, nahbar, manchmal sogar vertrottelt, oft benutzt man kumpelhaft seinen Spitznamen »Dimon«. Doch Nawalnys Film macht klar, dass auch Dimon ein korrupter, verschlagener Milliardär ist. Der Film verbreitete sich rasend schnell, allein auf Nawalnys eigenem YouTube- Kanal haben ihn im Mai 2017 schon über 23 Millionen Nutzer gesehen.

Nawalnys Aufruf, den Enthüllungen Empörung folgen zu lassen, führt am 26. März zu den größten Protesten in Russland seit den Weißen Märschen, den Demonstrationen gegen Wahlbetrug zwischen 2011 und 2013. Und anders als bei den Weißen Märschen, bei denen es oft hieß, das liberale Moskau stünde dem regierungstreuen Rest des Landes gegenüber, gehen diesmal in fast hundert Städten Menschen gegen Korruption auf die Straße – von Kaliningrad bis Wladiwostok, vom kaukasischen Machatschkala bis Murmansk. Am 12. Juni weiten sich die Demonstrationen auf bis zu 200 Städte aus.

Die bei solchen Protestaktionen gewöhnlich schnell agierenden Staatsorgane schienen im März noch überrascht von der Anzahl und Größe der Proteste, die Reaktion fiel langsam und inkonsistent aus. In einigen Städten wurden die Märsche sogar zugelassen und erst später verboten. Das mobile Internet wurde nicht abgestellt – für gewöhnlich ist das die erste Maßnahme der Polizei, damit sich die Bilder von Protesten nicht schnell verbreiten. Selbst in Moskau konnten sich die Demonstrierenden mehrere Stunden lang ungehindert bewegen, bis es verstärkt zu Festnahmen kam. In der Hauptstadt wurden etwa 1.000 verhaftet, im übrigen Russland waren es bis zu 800. Die meisten wurden nach kurzem Arrest freigelassen. Im Juni griff die Polizei bereits viel härter durch, es gab mehr Festnahmen.

Der Staatsapparat ist von einem Phänomen überfordert, das Kirill Martynow von der unabhängigen Zeitung NOWAJA GAZETA »Internet 2« nennt. »Das offen zugängliche Internet, zum Beispiel Facebook und Twitter, ist überlaufen von Trollen und Konservativen«, schreibt Martynow. Also zögen sich die Jungen in die geschlossenen Webräume von Chatgruppen oder in digitale mobile Plattformen wie WhatsApp oder Telegram zurück. Hier kann man größere Aktionen organisieren, ohne dass die Staatsmacht es mitbekommt. Außerdem gibt es immer noch einige unabhängige Medien in Russland, populär sind zum Beispiel der Radiosender ECHO MOSKWY (»Echo Moskaus«), der Fernsehsender DOSCHD (»Regen«) und die Online-Zeitung MEDUZA, die im lettischen Riga produziert wird.

»Diese neue, junge Generation ist die erste, die sich nicht mehr täuschen lässt«, sagt Ksenia Schmelewa. Die 26-Jährige lehrt Englisch und Übersetzung an der Linguistischen Universität von Nischni Nowgorod. Dort verdient sie etwa neunzig Euro im Monat, weswegen sie nebenher noch als freiberufliche Übersetzerin und als Managerin bei einer IT-Firma arbeitet.

Konstantin Bulitsch, Dozent für Politische Geografi e an der Moscow School of Social and Economic Science, glaubt jedoch, dass der Smartphone- Generation derzeit zu wenige Russen angehören, um tiefergreifende Reformen zu erzwingen. »In den Ländern des Arabischen Frühlings lag der Anteil der unter 25-Jährigen meist bei vierzig Prozent oder mehr. In Russland liegt er gerade mal bei 25 Prozent.« Doch nicht nur die Altersstruktur Russlands macht es unwahrscheinlich, dass die derzeitigen Proteste eine Revolution entfachen werden. Um gesellschaftlichen Wandel herbeizuführen, bräuchte es eine breite Unterstützung durch die russische Mittelschicht, den Motor aller bisherigen regierungskritischen Proteste.

2014 veröffentlichte das Soziologische Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, unterstützt von der Friedrich- Ebert-Stiftung, eine ausführliche Studie zum Meinungsbild dieser Schicht. Von ihr seien in Russland etwa siebzig Prozent direkt vom Staat angestellt. Es ist unwahrscheinlich, dass sie gegen ihren Arbeitgeber aufbegehren werden. Allerdings sind Mittelschichts-Russen kaum an Liberalisierung interessiert. Die Befragten wünschten sich am ehesten »soziale Gerechtigkeit mit einem starken Staat, der sich um seine Bürger sorgt«, »die Rückkehr Russlands zum Status einer Großmacht« und »eine Rückkehr Russlands zu nationalen Traditionen und Werten«. »Menschenrechte, Demokratie und Meinungsfreiheit« wurden nur am vierthäufigsten (von 33 Prozent der Mittelschicht) genannt. Laut dieser Umfrage geben auch 69 Prozent der Mittelschichtsangehörigen der Stabilität den Vorrang gegenüber Reformen.

Bulitsch ist von diesen Zahlen nicht überrascht. »Für eine Mehrheit der russischen Bevölkerung waren die 1990er-Jahre eine traumatische Demütigung. Russland war auf einmal keine Weltmacht mehr, stattdessen herrschten unter Jelzin Chaos, Armut und Kriminalität.« Sie würden es Putin hoch anrechnen, dass er für Stabilität und Sicherheit sorgte, dass sich unter ihm das durchschnittliche real verfügbare Einkommen mehr als verdoppelte. Dozentin Schmelewa glaubt, dass die Formel »gesellschaftlicher Gehorsam für Stabilität« bei der Generation ihrer Studenten nicht mehr funktioniert. Sie hätten die schwierigen 1990er- Jahre nicht erlebt, sondern eher den schlimmen Zustand der öffentlichen Infrastruktur und die anhaltende Wirtschaftskrise. »Ihr derzeitiges Leben ist alles andere als stabil. Daher empfinden sie wenig Loyalität zu Putin und seinen Leuten.«

Eine weitere Besonderheit der neuen Protestgeneration ist die geringe Angst vor den Sicherheitskräften. Der 23-jährige Moskauer Student Kirill etwa fürchtet die OMON-Einheiten nicht: »Ich breche ja keine Gesetze und würde mich der Polizei nicht widersetzen. Was können sie mir denn tun? Die halten mich höchstens ein bis zwei Tage auf der Polizeiwache fest, dann müssen sie mich laufen lassen.«

Noch ist die Wirkung der unzufriedenen Jugend zu vernachlässigen. Die Zustimmungsrate für Putin liegt landesweit etwa bei achtzig Prozent. Es ist wenig wahrscheinlich, dass die Märsche Putins Wiederwahl 2018 gefährden können. Doch dank Nawalnys kluger Kommunikationsstrategie und des »Internet 2« wird die Regierung die junge Wut nicht lange ignorieren können. Denn die empörte Jugend von heute ist die Mittelschicht von morgen.

Ksenia Schmelewa sieht etwas wirklich Neues in der derzeitigen Protestbewegung. »Mein Urgroßvater kam in den 1930er-Jahren ins Gefängnis, weil er sich der Kollektivierung seines Bauernhofs widersetzt hat. Seither wird in meiner Familie weitergegeben, dass man den Mund zu halten hat. So sah es bisher in den meisten russischen Familien aus. Die Generation der heute unter 20-Jährigen ist die erste, die diese Lektion nicht mehr gelernt hat. Sie zieht sich nicht ins Private zurück, sondern will sich sozial und politisch engagieren. Zum ersten Mal spüre ich so etwas wie Hoffnung.« 



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