„Es wird immer schwieriger, zu protestieren“

ein Interview mit Mischa Gabowitsch

Russland (Ausgabe III/2015)


Manche Leute behaupten, die russische Gesellschaft sei passiv und es gebe keinen Protest.

Beides ist falsch. Traditionell gibt es in Russland ein System, das eine Kommunikation jenseits der Öffentlichkeit privilegiert. Um etwas zu erreichen, protestiert man nicht auf offener Straße, sondern schreibt Briefe oder ruft an. Bereits in der Sowjetunion gab es ein ziemlich ausgeklügeltes, bürokratisiertes System, das Eingaben aus der Bevölkerung bearbeitete. Auch heute gibt es innerhalb der Präsidialadministration einen riesigen Apparat, der Bittschriften aus der Bevölkerung beantwortet und zuweilen auch Abhilfe schafft. Protestiert wird meistens, wenn man innerhalb dieses Systems nicht weiterkommt, wenn zum Beispiel keine Renten oder Gehälter ausgezahlt werden.

Welche Themen lösen Gegenwind in der Bevölkerung aus?

Die allermeisten Protestaktionen verfolgen ein sehr konkretes und meist lokales Ziel. Protest zu globalen, politischen Themen hat es auch immer gegeben, aber zum ersten Mal landesweit sichtbar wurde er während der großen Protestwelle 2011 bis 2013. Anlass gaben die Berichte der Wahlbeobachter über Wahlbetrug während der Parlamentswahlen 2011. Es ging um einen ganz persönlichen, lokalen und emotionalen Schock. Einer der beliebtesten Slogans war: „Ich habe Wahlfälschungen gesehen!“

Wer ging damals auf die Straße?

Protestiert wurde in nahezu jeder der über achtzig Regionen des Landes. Hauptsächlich waren es Menschen, die vorher keine Mitglieder politischer Organisationen waren. Die organisierte politische Opposition in Russland, sowohl die parlamentarische als auch die außerparlamentarische, ist sehr schwach und hat ein geringes Mobilisierungspotential. Die meisten Protestierenden von damals standen der Opposition genauso skeptisch gegenüber wie den politischen Machthabern. Sie wollten sich nicht von der Opposition vereinnahmen lassen. Aufgrund mangelnder Erfahrung fehlte es an Selbstorganisation und die Proteste verliefen sich relativ schnell wieder. Dennoch haben sie eine Vielzahl lokaler Initiativen hervorgebracht oder gestärkt.

Haben sich die Bedingungen für politischen Widerstand seitdem verschlechtert?

Ja. Die repressiven Maßnahmen nach dem Höhepunkt der Proteste 2012 haben zum einen die politischen Oppositionellen getroffen, aber auch ganz gewöhnliche Protestierende.

Was heißt das ganz konkret?

Ein Gesetz vom Juni 2012 schränkt den Raum für Protest deutlich ein. In einigen Regionen darf auf einer Demonstration nicht mehr als eine Person auf einem Quadratmeter stehen. Oder es darf nur an ausgewiesenen Orten protestiert werden. Solche Orte werden offiziell in allen Städten eingerichtet, meist irgendwo an der Peripherie, wo niemand gerne hinkommt, und oft werden diese Plätze auch noch besonders stark kontrolliert. Darüber hinaus wurden sowohl Geld- als auch Gefängnisstrafen erhöht.

Unterscheidet die Regierung zwischen der organisierten politischen Opposition und einfachen Protestierenden?

Entscheidend ist nicht die Regierung, sondern die Präsidialadministration und die Geheimdienste. Beide scheinen davon auszugehen, dass einfache Teilnehmer an politischem Protest nicht auf eigene Rechnung handeln. Daher werden sie zwar bestraft und eingeschüchtert, sind aber mit einigen wichtigen Ausnahmen weniger gefährdet als prominente Oppositionsfiguren. Ein besonderes Risiko gehen Oppositionelle ein, die selbst einmal zur politischen Elite gehört haben – oder aber Aktivisten, darunter Journalisten, die dem Ansehen oder den wirtschaftlichen Interessen von Führungsfiguren schaden können. Solche Leute werden als Verräter behandelt.

Hat die Protestbewegung dazu beigetragen, dass sich eine Zivilgesellschaft formieren konnte?

Der Begriff „Zivilgesellschaft“ ist sehr problematisch, insbesondere in Russland. Man geht davon aus, Zivilgesellschaft demokratisiere, liberalisiere und so weiter. Dabei denkt man gerne an das Idealbild „Memorial“, eine Organisation, die sich für Menschenrechte und die Aufarbeitung der Verbrechen des Stalinismus einsetzt. Das ist jedoch eher die Ausnahme. Es gibt zum Beispiel Aktivisten, die in den Krieg in den Donbass ziehen. Wir können nicht sagen, dass alles, was uns nicht sympathisch ist, auch keine Zivilgesellschaft ist.

Von welcher Motivation werden russische Freiwillige getragen, die in den Donbass ziehen?

Die Motivationen sind sehr unterschiedlich, wie das bei Kriegen mit großem Freiwilligenanteil oft der Fall ist. Es gibt viele aus der rechtsradikalen Szene, Veteranen verschiedener Streitkräfte und Liebhaber von Militär-Shootern. Viele von ihnen kann man als Kleinunternehmer auf dem Gewaltmarkt bezeichnen. Diese gibt es im Übrigen auch auf der Gegenseite. Bei der Organisation spielen die russischen Geheimdienste und Armeeoffiziere allem Anschein nach eine sehr wichtige Rolle. Man darf aber auch wirtschaftliche Verflechtungen nicht ausblenden.

Im März 2014 und am 21. September 2014 gingen in Moskau wieder Menschen im Zuge der Ukraine-Krise auf die Straße. Wie schätzen Sie die Friedensdemonstrationen ein?

Diese Frage folgt dem Vorurteil, dass nur Ereignisse in Moskau von wahrer Bedeutung sind. Allerdings ist mit der Teilnahme an den Friedensdemos in der Provinz ein größeres Risiko verbunden als in Moskau oder Sankt Petersburg. Die Demonstrationen vom März und September 2014 waren viel kleiner als die vorhergehenden Wahlproteste. Formale Organisatoren waren zumeist die üblichen Oppositionsvereinigungen. Die Teilnehmer waren bunt gemischt. Viele waren auch schon zwischen 2011 und 2013 auf die Straße gegangen. Aber viele blieben den Protesten auch fern.

Wie organisieren sich die Protestbewegungen in Russland?

Es gibt zum Beispiel Netzwerkstrukturen, wie bei der „Strategie 31“. In jedem Monat, der einen 31. hat, treffen sich Menschen in russischen Stadtzentren, um für die Einhaltung des Artikels 31 der Verfassung zu demonstrieren. Dieser Artikel garantiert die Versammlungsfreiheit. Die Leute werden dann fast automatisch verhaftet und zeigen so, wie es um dieses Grundrecht in Russland bestellt ist. Die gleiche Organisationsform gibt es bei den sogenannten Russischen Läufen. Das ist eine Initiative von abstinenten russischen Nationalisten, die sagen: „Um einen gesunden, russischen Volkskörper herzustellen, dürfen wir nicht trinken und nicht rauchen und müssen Sport treiben. Um unsere ertüchtigten Körper zu zeigen, treffen wir uns und rennen gemeinsam mit der Flagge des Imperiums durch die Stadt.“ Das hat mit Demokratisierung im klassischen, westlichen Sinne eher wenig zu tun.

Man kennt auch das folgende Bild: Angestellte eines Betriebs werden mit Bussen irgendwohin gebracht, wo sie als Statisten für eine Pro-Putin-Kundgebung dienen.

Ja, der inszenierte Protest wird immer sehr gerne verwendet, um sowohl politischen Widerstand als auch gesellschaftlichen Aktivismus auszuhebeln.

Instrumentalisiert der Staat Protest zu seinem Vorteil?

Es gibt nationalistischen Protest, den die Präsidialadministration großzügig finanziert und durch Zugang zur Öffentlichkeit unterstützt. Ein gutes Beispiel dafür ist eine riesige Organisation, die sich „Das Wesen der Zeit“ nennt und die Überzeugung vertritt, dass alles in der Sowjetunion gut war und sie wiederhergestellt werden müsse. Diese Organisation hat, unter anderem auch dank der Unterstützung durch den Kreml, ein weit verzweigtes Netzwerk, das in den meisten postsowjetischen Staaten aktiv ist und sogar einen Ableger in Berlin hat.

Werden in Zukunft mehr Menschen auf die Straße gehen?

Das ist sehr schwer zu sagen. Der Protest wird in Russland traditionell von den politischen Eliten manipuliert. Jeder Regionalgouverneur überlegt sich ganz genau, ob er ihn klein hält oder, wenn es vorteilhaft für ihn ist, aktiv unterstützt. Wenn es zu großen politischen Umwälzungen in Russland kommt, dann können wir von einer, jedenfalls zeitweisen, Dezentralisierung ausgehen. Regionale und sektorale Eliten gewännen wieder an Macht. Der Protest würde zu einem Teil dieses Machtspiels werden.

Das Interview führte Diana Klie



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