Vom bescheidenen Langweiler zum konfliktbereiten Aggressor

Gleb Pawlowski

Russland (Ausgabe III/2015)


Wenn von Russland die Rede ist, wird Wladimir Putin häufiger erwähnt als Tschechow und Dostojewski. Wenn man viel über einen Menschen spricht, sagt man aber häufig nichts über ihn. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in der Presse nicht weniger über Stalin geschrieben als heute über Putin. In George Kennans „Langem Telegramm“ von 1946 – einem der berühmtesten politischen Texte über Russland – wird Stalin aber kaum erwähnt. Das Verhalten der Macht vorhersagend, entmythologisiert Kennan die Persönlichkeit Stalins. „Man hat ein Faksimile aus mir gemacht“, murrte der Kremlchef damals. Aber wie beschreibt man das putinsche Russland ohne Putin?
Der Präsident ist heute in seinem Schaffen eingeschlossen. Das System hat sich seine Persönlichkeit angeeignet und sie aufgelöst, und die Imagepolitik hat sein einst ausdrucksstarkes politisches Gesicht weggewischt. Die Macht nutzt das Faksimile Putins so oft, dass es einfacher ist, sie ohne ihn zu beschreiben. Was man auch immer über Russland sagen mag, eine sowjetische Ideokratie ist es nicht.
Die Regierungen russischer Herrscher zerfallen gewöhnlich in zwei Teile. Auf einen hellen Anfang folgt eine gleichbleibend düstere Zeit. So unvereinbar sind die Politik des jungen Zaren Iwan IV. und die des alten Iwan, dem Schrecklichen, dass es den Anschein hat, es handele sich hier um verschiedene Menschen. Jetzt ist Putin in dieser Reihe aufgetaucht. Die Entwicklung lief von einem begeisterten „Who is Mr. Putin?“ vor 15 Jahren zum Bild eines Diktators, der die Ruhe des goldenen Zeitalters Europas stört.

Putin kam im Jahr 2000 mit der Absicht in den Kreml, den katastrophalen Zickzackkurs der russischen Geschichte zu beenden. „Es wird weder Revolutionen noch Konterrevolutionen geben“, sagte Putin damals. Alle warteten auf Ordnung in der Verwaltung und wünschten sich zugleich die leichten Freuden des Konsums. Aber aus einem widersprüchlichen Bestreben wurde ein widersprüchliches System.

Russlands Machtsystem ist rechtswidrig, informell und nicht verbunden mit seinen Institutionen. Kann man das moderne Russland überhaupt einen Staat nennen? Das russische Verständnis von Staatlichkeit ist eher Synonym einer politischen Sache, die über die Eigenschaften eines Staats verfügt, diesen aber nicht wirklich darstellt. Als neuer Präsident war Putin mit dem konfrontiert, womit jeder russische Führer zu schaffen hat: Es gibt keine Institutionen, das Machtsystem muss neu aufgebaut werden. Alle brauchen einen Platz im Machtapparat, Gesetze interessieren niemanden.

Putin hat gelernt, dass in der globalisierten Welt Finanzen ein Prinzip der Macht sind. So ist er der Rohstoffwirtschaft hinterhergelaufen, die schnelles Geld versprach. In der Presse ist das Bild des korrumpierten putinschen Petrostaats beliebt: der Handel mit dem Rohstoff plus die Unterstützung der Masse, gesichert durch Stabilität und Propaganda. Konsum im Austausch für Entpolitisierung. Aber Putin verletzt offenbar Thomas Friedmans „erstes Gesetz der Petropolitik“, wonach der Petrostaat bei hohen Ölpreisen aggressiv und bei Preisstürzen liberal wird. Hinter seinem Rücken hat der Präsident ein düsteres, grundlos kriegerisches Russland, das seinen Präsidenten unterstützt.

1989 war Putin Zeuge des Mauerfalls in Ostdeutschland, den das vereinigte Europa wie einen Geburtstag feiert und der das goldene Zeitalter des Kontinents einleitete. Putin sind von diesen Jahren nur Ruinen in Erinnerung geblieben: die Absorption der DDR im wiedervereinten Deutschland, der Krieg der NATOgegen die Serben oder das Verschwinden Jugoslawiens.

In all diesen Jahren hat Russland versucht, sich auf seine Art in die europäische Ordnung zu integrieren. Es hat diesen Kurs lange gehalten. Die Epoche der Stabilität von 2000 bis 2012 (zwei Präsidentschaften von Putin und eine von Dmitri Me­dwedew) war das erfolglose Experiment der russischen Europäisierung. Die „gelenkte Demokratie“ Putins war stolz auf die Priorität der Stabilität, und darin sieht man unnötigerweise Heuchelei. Die Politik der Stabilität, die sich auf die „putinsche Mehrheit“ in der Wählerschaft stützte, ersetzte die Idee des Staatsfeinds durch die des staatlichen Konsenses. Selbstverständlich des putinschen Konsenses.

Der Kreml verzichtete darauf, nach Feinden zu suchen, und verbannte offene politische Konflikte aus dem Staat. Russland war zwölf Jahre lang mit einem langweiligen politischen Fernsehen eingefroren. Man sprach vom „putinschen Stillstand“. Konfliktlose Siege in langweiligen Wahlen wurden erreicht mit Tricks und Kniffen, über die sich die Wähler ärgerten. In den Erschütterungen zum Ende des Tandems „Medwedew-Putin“ wurde deutlich, dass man das erreichte Niveau an Loyalität in der Wählerschaft nicht weiter strapazieren durfte. Aber das bedeutete auch das Ende der politischen Stabilität.

Um einen demokratischen Konflikt durch ehrliche Wahlen zuzulassen, müsste man an die nationale Gewissenhaftigkeit der Wähler glauben. Doch daran glaubt Putin nicht. Er verwandelte sich vom Führer zum Hausherrn Russlands. Er glaubt überhaupt nicht an die Tugenden der Bürger. Stalin rottete die Bolschewiken aus, die sich an die russischen Revolutionen erinnerten. Breschnew kämpfte mit den Dissidenten, deren Anführer selbst gekämpft hatten und sich daran erinnerten, den Nationalsozialismus besiegt zu haben. Der von Hedonisten umgebene Putin glaubt weder an die Freiheitsliebe noch an die Ehrlichkeit der Russen. Von allen Herrschern Russlands ist er der größte Skeptiker. Dafür ist er am nachsichtigsten gegenüber den russischen Schwächen.

Am Ende seiner Präsidentschaft hatte Dmitri Medwedew das Tabu der gelenkten Demokratie ein bisschen gelockert. Die Massenproteste in Moskau 2011 regten ihn dazu an, die prohibitive Gesetzgebung abzumildern. Als Putin in den Kreml zurückkehrte, stellte er seine neue Aufgabe so vor: „Man darf nicht zulassen, dass sie solche fabelhaften Gesetze ausnutzen.“ Aber wer waren „sie“?

„Sie“, das sind die Feinde, deren Existenz im früheren putinschen Konsens ausgeschlossen worden war. Es gab sie auch nicht, aber jetzt wurde dazu aufgefordert, sie zu finden. Das ganze Instrumentarium der Unterdrückung von Konflikten im Namen einer brüchigen Stabilität wurde nun dafür eingesetzt, sich nicht bestehende Konflikte auszudenken.

Bei der Erfindung von Feinden in einem bürgerlichen Land spielt das staatlich kontrollierte Fernsehen eine sehr große Rolle. Die Medien aus der Zeit des „putinschen Stillstands“ schalteten mit einem Mal auf das ohrenbetäubende emotionale Geheul der Propaganda um. Der Zuschauer, daran gewöhnt, sich zu langweilen, hatte keine Zeit, sich darüber bewusst zu werden. Er wurde ergriffen und überwältigt durch die verfälschten Nachrichten aus „Neurussland“.

Putin spricht heute immer noch über Stabilität, sieht aber keine Rückkehr in die frühere Welt. Der Kreml, der sich die Aufhebung der westlichen Sanktionen wünscht, fürchtet sich mehr vor Herausforderungen und Risiken der Stabilität. Seinem bürgerlichen Charakter nach ist Putin nicht konfliktfreudig, aber auch Versöhnlichkeit schließt sich für ihn aus. Sein Image ist jetzt das des Kriegers, der vor dem sich fürchtenden Europa Amok läuft. Das ist nicht die Manier des bescheidenen Präsidenten, der 2002 meinte: „Ich erbringe Dienstleistungen für die Bevölkerung.“

Das Verhältnis zwischen Europa und Russland ist seit langem gestört. Heute liest man Putin die Leviten. Man betrachtet die europäische Osterweiterung mittlerweile als „alternativlos“ und „normal“. Auch gilt es heute als normal, dass die Russische Föderation nicht mehr Teil des europäischen Projekts ist, während gleichzeitig die europäische Integration von Serbien, Bulgarien und Moldau selbstverständlich ist. Das passt schlecht zusammen.

Russland und die Europäische Union, die kein Motiv für eine Annäherung gefunden haben, trafen sich im Staub der europäischen Ukraine. Für die Mannschaft im Kreml ist im radikalen Zickzack nichts unmöglich. Aber Europa muss verstehen, womit es es im Osten Europas zu tun hat. Und Wladimir Putin, der schon zu Lebzeiten eine Figur furchterregender europäischer Märchen geworden ist, ist für immer an die Logik seines Faksimiles gebunden. Selbst George Kennan würde heute nicht wissen, was er über ihn sagen sollte.

Aus dem Russischen von Carmen Eller



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