„Unsere Zensur ist präventiv“

ein Interview mit Sima Vaknin-Gil

Inseln. Von Albträumen und Sehnsüchten (Ausgabe II/2014)


Sie tragen die Uniform der israelischen Armee. Sind Sie als Chefzensorin Teil des Militärs?

Die Zensurbehörde ist zwar aus historischen, logistischen und finanziellen Gründen bei der Armee verankert, gehört aber nicht wirklich dazu. Ich wurde vom Verteidigungsminister zur Chefzensorin von Israel ernannt. Meine Arbeit wird nicht vom Militär beeinflusst, ich arbeite vollkommen unabhängig. Eigentlich fände ich es passender, wenn die Zensorin keine Uniform tragen würde. Aber solange wir bei den Israeli Defence Forces angesiedelt sind, repräsentiere ich das israelische Sicherheitssystem in Uniform.

Israel bezeichnet sich selbst als die einzige Demokratie im Nahen Osten. Steht eine Zensurbehörde dazu nicht im Widerspruch?

Uns ist klar, dass Zensur und Demokratie einander ausschließen. Andererseits lässt sich nicht leugnen, dass Israel mit besonderen Herausforderungen konfrontiert ist: Der gesamte Nahe Osten ist instabil und das bedroht Israels Sicherheit. Es gilt die Balance zu halten zwischen dem Recht auf Leben, was gewisse Sicherheitsmaßnahmen erfordert, und dem Recht auf freie Rede.

Und wie geht das?

Unsere Zensur ist präventiv. Das bedeutet, wenn Sie einen israelischen Militär interviewen und den Artikel in Israel veröffentlichen wollen, dann sollten Sie ihn vorher der Zensurbehörde vorlegen. Wir gestalten unsere Zusammenarbeit mit der Presse nicht durch drakonische Vorgaben, sondern streben einen Konsens an. Das ist eine Win-win-Situation: Ich setze nicht meine gesamte Macht ein, die ich per Gesetz verliehen bekommen habe, dafür bekomme ich alle Artikel oder Beiträge, die die Sicherheit des Landes gefährden könnten, vorher zur Kontrolle.

Nach welchen Kriterien zensieren Sie denn?

Alle Kritik ist erlaubt, nur die Informationen des Geheimdienstes sollen geheim bleiben und vor Militäraktionen erlaube ich nicht, dass darüber berichtet wird. Genauso wenig darf über Kriegsgefangene berichtet werden, denn das ist in Israel ein sehr heikles Thema. Meistens kommt es eher darauf an, wie man eine Information verpackt, als um die Information selbst. Wenn sie als Gedanke des Journalisten verkauft wird, anstatt als Aussage des Generalstabschefs, dann lasse ich sie durchgehen. Oft geht es nur um einzelne Wörter, oder es muss eine Phrase eingefügt werden wie "laut ausländischen Medien".

Ist Zensur in Zeiten der NSA überhaupt noch zeitgemäß? Wissen Feind und Freund nicht sowieso schon alles?

Es gibt immer noch eine Menge Informationen, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen dürfen. Vieles, was doch herausdringt und dann im Internet kursiert, geht jedoch zum Glück im allgemeinen Rauschen unter.

Dann hat die Informationsflut im Internet für Sie gewisse Vorteile?

Ja. Erst wenn ein Journalist einer großen Zeitung etwas schreibt, das sich aus gefährlichen Internetinformationen speist, erlangt das so viel Bedeutung, dass ich seinen Artikel zensieren muss. Ich verfolge dann auch seine Tweets und Blogeinträge.

Da haben Sie ja jede Menge zu tun.

Niemand kann das Internet kontrollieren - auch nicht China, mit seinen 30.000 Zensoren. Wie sollte ich es mit 34 Mitarbeitern hinkriegen? Aber ja, es ist eine wachsende Herausforderung.

Wenn sich ein israelischer Journalist zu sehr kontrolliert fühlt, kann er seine Informationen an ausländische Journalisten weitergeben.

Außerhalb Israels kann ich nichts gegen eine Veröffentlichung tun. Wenn Sie bei uns eine kritische Information erhalten und sie in Deutschland veröffentlichen, kann ich das nur bedauern.

Was passiert, wenn sich ein Journalist nicht daran hält, Artikel, die Israels Sicherheitssystem berühren, Ihnen vor der Veröffentlichung vorzulegen?

Ich versuche herauszufinden, warum er so gehandelt hat. Es gibt ein Schlichtungskomitee und schlimmstenfalls eine eher harmlose Strafe. Aber die israelischen Journalisten geben längst nicht alles preis, was sie wissen. Manchmal sind sie strenger mit sich selbst, als ich es mit ihnen bin.

Wie verhielt sich die Zensur im Falle des Haaretz-Reporters Uri Blau? Er veröffentlichte 2008 Dokumente, die von einer ehemaligen Soldatin weitergegeben worden waren. Viele Journalisten beklagten damals den verhängten Maulkorb für die Medien.

Der wurde aber richterlich veranlasst und nicht von mir. Es ging um den Tod eines palästinensischen Verdächtigen, der bei einem Feuergefecht ums Leben kam. Blau sah das anders: Er meinte Beweise dafür zu haben, dass der Mann gezielt durch israelische Soldaten getötet worden sei, obwohl das Oberste Gericht in diesem Fall anders entschieden hatte. Aber Blau ist nichts vorzuwerfen. Er hat alle Artikel vorgelegt und wir haben sie entgegen dem Wunsch des Verteidigungsministeriums freigegeben, denn sie waren nicht gefährdend, bis auf ein Dokument, das eine laufende Operation betraf.

Das Interview führte Julia Niemann



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