Was gut für uns war

von Elmar Altvater

Iraner erzählen von Iran (Ausgabe III/2014)


Günther Lachmann beginnt das im Europa Verlag Berlin im Mai 2014 erschienene Buch über die „Verfallssymptome“ der deutschen und europäischen Gesellschaft mit einer bewegenden Klage. Banken spekulieren mit hochgiftigen Finanzprodukten und verzocken das Geld der Bürger, die Hälfte der jungen Menschen in Südeuropa ist arbeitslos, Staaten wanken unter der Schuldenlast, Staats- und Regierungschefs sind ratlos.  In der „Endphase der Globalisierung zerfallen die Völker wieder in Klassengesellschaften“, die nach Lachmanns Auffassung schon einmal überwunden waren, und auch „die Demokratie ist längst nicht mehr, wie sie einmal war“.  Das ist an die Seele gehender kulturkritischer Pessimismus, zumal angesichts der vielfältigen Krisen der Gegenwart das Vertrauen in die Eliten schwindet und noch nicht einmal mehr die Kirchen Orientierung bieten. Ein Epochenwechsel steht daher an, doch viele der angebotenen Auswege dürften, so der Verfasser, Irrwege sein.

Sogar demokratische Alternativen bereiten eher Verdruss, nämlich Politik- und schlimmer noch: Demokratieverdrossenheit. Über organisierten sozialen Widerstand in Gewerkschaften und Vereinen oder in politischen Parteien lässt sich der Verfasser erst gar nicht aus. Denn zur pessimistischen Zeitdiagnose gehört auch die Feststellung der Niederlage der Gewerkschaften, die diesen  durch  die Neoliberalen seit den 1970er-Jahren beigebracht worden ist, und ein tief sitzender Verlust von Vertrauen in die Parteien. Dazu haben Parteispendenskandale, Fälle von Korruption, der Bruch von Wahlversprechen beigetragen. Daher hilft gegen die zerstörerischen „multiplen“ Krisen, die viel Leid über die  Menschen  bringen, nur – wenn überhaupt – die wütende Reaktion. Der Autor findet zwar die Bezeichnung „Wutbürger“ despektierlich, zitiert aber Stéphane ­Hessels „Empört Euch!“ zustimmend. Er sympathisiert mit der „Occupy“-Bewegung, die die enteigneten Räume an der Wall Street oder vor der Europäischen Zen­tralbank eine Zeit lang besetzt gehalten haben, bis sie von der Polizei weggeräumt worden sind. Er hält es auch mit dem (kommenden) Aufstand, der von einem „unbekannten Komitee“ schon 2007 angekündigt worden ist. Ob es bei der bloßen Ankündigung auch im Erscheinungsjahr des Buches 2014 bleibt oder ob nicht vielleicht doch aus den Ruinen, die die Krise hinterlässt, Utopien für die Zukunft entworfen werden können?

Trotz der pessimistischen Grundstimmung, die das Buch Günther ­Lachmanns durchweht, gibt es also Hoffnung. Die Gesellschaft ist zwar dabei, den „inneren Kompass“ zu verlieren, wie der Autor auf der Titelseite warnt. Aber wo Gefahr  droht, wächst bekanntlich das Rettende auch. Der „innere Kompass“ hat ja in der Vergangenheit in eine klare Richtung gewiesen, der der Autor auch in der Zukunft folgen würde: mit Platon für Gerechtigkeit, mit Aristoteles für Maß und Mitte und mit Augustinus gegen Luxus und Verschwendung. Jean Jaques ­Rousseau, auf den sich Lachmann mehrfach positiv bezieht, hat weniger Frankreich oder gar Europa im Sinn als sein kleines Korsika. Lachmann bewundert kleine, überschaubare Einheiten. Denn nur dort ist Demokratie erlebbar, nur im Kleinen lässt sich das Soziale in einer Marktwirtschaft gestalten. Kleines Eigentum und kleine Staatswesen sind kein Irrweg bei der Suche nach Lösungen für viele Übel der Moderne und ihrer Krisen.

Zum Beispiel: „Die kleine Schweiz pros­periert wie eh und je.“ Sie hat schon viele Imperien fallen gesehen, „das spanische, dann das britische und auch das Sowjetimperium.“ Merkwürdig, dass der Autor das US-Imperium nicht erwähnt. Handelt es sich um die Ausnahme, die nur die Regel bestätigt, oder ist die Auslassung einer letztlich doch eurozen­trischen Verengung der Perspektive geschuldet?

Über die „kleine Schweiz“, die der Verfasser so beispielhaft findet, lachen natürlich die „Gnomen von Zürich“, wie die großen Bankhäuser UBS oder die Crédit Suisse schon einmal in bitterem Scherz genannt worden sind. Deren CEOs wissen um ihre Rolle als Großbanken nicht nur in der „kleinen Schweiz“, sondern auf den globalen Finanzmärkten. Sie wissen auch um ihre Macht, wenn sie mit ihren Angeboten an die „high wealth individuals“ zur „Steueroptimierung“ die Steuerkraft selbst von mächtigen Staaten unterminieren. Da musste Herr Steinbrück mit der „Kavallerie“ drohen, um die kleine Schweiz zu finanzpolitischer Demut und zur Respektierung der Regeln „ehrbarer Kaufleute“ zu veranlassen.

Auch der größte und mächtigste Rohstoffkonzern der Welt, Glencore Xstrata plc, sitzt in der kleinen Schweiz, in dem kleinen Ort Baar mit etwas mehr als 20.000 Einwohnern im idyllischen Kanton Zug und beherrscht die imperialen Rohstoffbörsen in Chicago oder London und die Art und Weise der Ausbeutung von Kupferminen in Chile oder von seltenen Erden im Kongo. Nicht zu vergessen sind die Angestellten  der Welthandelsorganisation, die vom malerischen Genfer See aus  über den globalen Freihandel und die Investitionsfreiheit der großen Multis wachen, oder die Wissenschaftler der Internationalen Arbeitsorganisation, die sich ebenfalls von Genf aus bemühen, den kriminellen Praktiken bei der grenzüberschreitenden Arbeitsvermittlung auf die Spur zu kommen und der Prekarisierung der Arbeit überall in der Welt einen Riegel vorzuschieben. Die  Größe eines Landes ist offenbar relativ und es kommt sehr auf die Perspektive an, ob sie und wie sie wahrgenommen wird.

Die „Globalisierung erscheint übermächtig“, schreibt der Verfasser. Aber immerhin bieten nicht nur die „kleine Schweiz“, sondern auch die deutschen Neoliberalen der Freiburger Schule in Zeiten eine Orientierung, in denen sich vor allem – wie der Buchtitel nahelegt –  Verfallssymptome zeigen. Walter Eucken, der Spiritus Rector des deutschen Neoliberalismus nach dem Zweiten Weltkrieg, formuliert die theoretischen Grundlagen liberaler Ordnungspolitik, Alfred Müller-Armack arbeitet das politische Konzept der sozialen Marktwirtschaft aus und gibt ihm als Ludwig Erhards Staatssekretär Gesetzeskraft. Das sorgte in Deutschland in den ersten drei Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg für eine breite Verteilung von Eigentum und daher auch für Gerechtigkeit, so Lachmann.

Es fragt sich natürlich, warum die so positiv gezeichneten Freiburger Neoliberalen mit offenem Ohr für die Klänge der sozialen Marktwirtschaft durch hemdsärmelige „neoliberale Konterrevolutionäre“ (so Milton Friedman) verdrängt werden konnten, warum der Hauptrepräsentant der später in Chile 1973 zu zweifelhaftem Ruhm gelangten „Chicago boys“, nämlich F. A. von Hayek, schon 1962 ans Walter Eucken Institut in Freiburg berufen worden ist. Von Hayek vertrat ganz anders als die Neoliberalen um Eucken, Rüstow oder Röpke eine puristisch-radikale Markttheorie. Für ihn sollte sich Ökonomie auf „Katallaktik“ beschränken, also auf eine Lehre des reinen Tausches in raum- und zeitloser Welt. Das war das theoretische Konzept der „Entbettung des Marktes aus der Gesellschaft“. Der Wirtschaftshistoriker Karl ­Polanyi bezeichnete diese als „große Transformation“ des Kapitalismus. Er warnte davor, dass der Arbeitsmarkt, der Finanzmarkt oder der Markt für Grundstücke wie eine „Satansmühle“ zerstörerisch wirken würden.

Das Konzept der sozialen Marktwirtschaft war gewissermaßen ein Versöhnungsangebot der liberalen ökonomischen Theorie und ihrer politischen Repräsentanten an die politischen Kräfte in den  sozialistischen und sozialdemokratischen Traditionen, aber auch an die Soziallehre der Kirchen. Es war das Angebot, die dem katallaktischen Markt innewohnenden Entbettungstendenzen unter sozialer Kontrolle zu halten. Das ist auch der Weg, den nach  Lachmanns Auffassung der gesellschaftliche Kompass in Zukunft weisen sollte. Das tut er aber nicht, weil die Kompassnadel durch starke Magnetfelder abgelenkt wird und daher die falsche Richtung angibt.

Solche den inneren Kompass störenden Einflüsse ergeben sich nicht zuletzt aus der Krisenhaftigkeit der globalisierten Finanzmärkte. Diese sind seit der Liberalisierung in den 1970er-Jahren explosiv gewachsen. Das gilt auch für die Geldvermögen auf der einen und für die Schulden auf der anderen Seite. Da Geldvermögen ohne Schuldner, die die Zins- und Renditeansprüche der Geldvermögensbesitzer ordentlich bedienen, nichts wert sind, befinden sich die global operierenden Finanzinstitute im Interesse der Geldvermögensbesitzer immer auf der Jagd nach solventen Schuldnern. Darauf kommt Lachmann zu sprechen, wenn er die Schuldensequenzen der vergangenen Jahrzehnte andeutet: die Verschuldung der „Dritten Welt“, dann die Verschuldung Japans, der asiatischen Schwellenländer, der aufstrebenden Ökonomien Lateinamerikas, der New Economy in den USA, der Immobilienschuldner in den USA.

Er erwähnt auch das Zusammenspiel von privaten Geldvermögen und öffentlichen Institutionen, von Regierungen und Zentralbanken.   Die Sequenz der Verschuldung wäre nämlich abrupt angehalten worden, wenn nicht an die Stelle der privaten die öffentlichen Schuldner getreten wären – mit all den vom Verfasser angesprochenen „Verfallssymptomen“. Von der extremen Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa bis zur Umweltzerstörung bei der Rohstoffförderung in Afrika.

Das alles thematisiert Lachmann. Daher ist es erstaunlich, dass er in seiner leidenschaftlichen Klage über die unzumutbaren Verhältnisse eines wilden Kapitalismus auf Europa und europäische Politik gar nicht eingeht. Auch den Kapitalismusbegriff meidet der Autor. Daher kommt seine Radikalität zwar wütend aber dennoch merkwürdig blass, ohne roten Kopf daher. Da wird einiges verklärt wie die soziale Marktwirtschaft in den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland oder die „kleine Schweiz“ in der globalisierten Welt. Europa ist Günther Lachmann vielleicht schon zu groß?

In Europa insgesamt haben wirtschaftliches Wachstum, Konzentrationsprozesse in  der Wirtschaft und die politische Integration eine auch kulturell wahrgenommene Realität erzeugt, die schon nationalstaatliche „kleine“ Dimensionen gesprengt hat. Diese zum Maßstab einer reformierten Gesellschaft ohne die Verfallssymptome, die Lachmann so wortreich beklagt, erheben zu wollen, erscheint da schon fast anachronistisch. Doch nein, schreibt ­Lachmann, „wir können uns auf das besinnen, was gut war für die Menschen“.

Das Buch regt zum Nachdenken an, es ist ein Kompass mit zitternder Nadel. Die Nadel zittert, weil viele kräftige Magnetfelder auf sie wirken. Letztlich kann keine Kompassnadel den europäischen Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung für ihre Zukunft abnehmen. Auch wenn das Baumaterial der Uto­pien aus den Ruinen des Vergangenen geklopft werden muss.



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