Verfassung light

Ganz oben. Die nordischen Länder (Ausgabe I/2008)


Alles, was einen europäischen Esprit bewirken und ausdrücken hätte können – eine Flagge, eine Hymne und auch das Wort Verfassung –, wurde gestrichen. Ein Zeichen des Aufbruchs ist dieses spröde Textkonvolut sicher nicht. Doch die Europäische Union bewegt sich vorwärts – in Trippelschritten, aber immerhin.
Alexandra Föderl-Schmid in DER STANDARD (Wien) vom 19.10.2007

Die EU-Politiker sollten in Lissabon Handel und Wettbewerbsfähigkeit stärken, statt eine Vereinbarung abzusegnen, die Großbritannien und anderen EU-Ländern überflüssige Bürokratie bringt und sie verpflichtet, Macht an europäische Gerichte abzugeben, die niemandem Rechenschaft schuldig sind. (...) Dieser Vertrag ist nicht nötig. Sollte er jedoch in Lissabon unterzeichnet werden, dann muss es in Großbritannien ein Referendum darüber geben.
THE TIMES (London) vom 18.10. 2007

Eine Debatte über die Rolle der EU angesichts der Globalisierung sollte am zweiten Gipfeltag den wiedergewonnenen Willen zum Handeln unter Beweis stellen. Die dazu nötigen Instrumente wie etwa der EU-Außenminister sind mit dem neuen Vertrag geschaffen worden. Die Ausrede, Europa fehle für diese Aufgaben die Verfassung, gilt nicht mehr. Was hingegen noch fehlt, sind politische Inhalte.
Stefan Hostettler in TAGES-ANZEIGER (Zürich) vom 20.10.2007

Der neue Grundlagenvertrag ist ein weiterer Schritt hin zu einer koordinierteren Außenpolitik. Das gibt der EU neuen Spielraum in ihren Beziehungen zu Drittländern. Auf diese Weise könnte auch die EU-Politik gegenüber Russland schlüssiger und konsequenter werden.
NESAWISSIMAJA GASETA (MOSKAU) vom 19.10.2007



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