Nicht angebissen

von Þórarinn Eldjárn

Kauf ich. Ein Heft über Konsum (Ausgabe IV/2014)


 

Islands Regierung macht einen Rückzieher: Sie will doch nicht mehr in die Europäische Union. Formell zurückgezogen hat die konservative Regierungskoalition das Beitrittsgesuch allerdings noch nicht. Seit Monaten liegt ein entsprechendes Gesetzesvorhaben auf Eis – nachdem protestierende Bürger ein Referendum über die Fortsetzung der Verhandlungen mit der EU gefordert hatten.

Fragt man, weshalb die isländische Regierung im Jahr 2014 nicht mehr in die EU will, muss zuerst gesagt werden: Es hat auf der Insel niemals eine Mehrheit für einen EU-Beitritt gegeben, weder in der Bevölkerung noch im Parlament.

Bei den Wahlen 2009 hatte die Partei Samfylkingin etwa dreißig Prozent der Stimmen erhalten und wurde zur stärksten politischen Kraft des Landes. Die sozialdemokratische Partei hatte sich im Wahlkampf den EU-Beitritt auf die Fahnen geschrieben. Die Beitrittsverhandlungen sollten möglichst rasch über die Bühne gehen, alles könne innerhalb von zwei Jahren geklärt sein und zur Volksabstimmung vorgelegt werden. Die positiven Zukunftsperspektiven, die sich allein schon durch den Beitrittsantrag ergäben, wären angeblich dazu nötig, das Vertrauen in Island nach der Wirtschaftskrise von 2008 wiederherzustellen.

Die Linken/Grünen (Vinstri græn) hatten sich noch vor der Wahl 2009 gegen einen Beitritt ausgesprochen. Sie fuhren erheblich mehr Stimmen ein als je zuvor, etwa zwanzig Prozent. Nach Einschätzung vieler Beobachter deswegen, weil die Wähler dieser Partei zutrauten, sich gegen einen EU-Beitritt starkzumachen.

Aber wer möchte nicht an die Regierung kommen? Die Linken/Grünen gingen eine Koalition mit den Sozialdemokraten ein. Die meisten Abgeordneten der Partei erklärten sich auf einmal doch bereit, einem Beitrittsantrag zuzustimmen. Noch 2009 wurde der Antrag in Brüssel vorgelegt und vom EU-Ministerrat gebilligt. Die Wähler der Linken/Grünen beschuldigten die Partei daraufhin, ihr Wahlprogramm verraten zu haben.

Doch schon bald stellte sich heraus, dass die Beitrittsverhandlungen zwischen Island und der EU keineswegs so rasch vonstatten gehen würden, wie man es sich erhofft hatte. Monatelang saßen Sachverständige mit ihren Paketen von Beitrittsbedingungen am Verhandlungstisch. Es ging aber wohl nur um solche Klauseln, bei denen es kaum Kontroversen gab. Alle warteten gespannt auf die wichtigsten Punkte: das Landwirtschaftspaket und vor allem das Fischereipaket. Gerade Letzteres versprach erheblichen Konfliktstoff: In der EU wird die Gemeinsame Fischereipolitik für alle Mitgliedsstaaten zentral in Brüssel gemacht. Das aber wäre für uns Isländer nicht tragbar. Es war ein langer Kampf, bis wir nach mehreren „Kabeljaukriegen“ in den 1950er- und 1970er- Jahren die britischen und belgischen Trawlers endlich aus den Gewässern vor unseren Küsten vertrieben hatten. Wir wollen sie nicht zurück. Denn unsere Wirtschaft hängt immer noch zu einem Großteil vom Fischfang ab. Zwar könnte die EU Island gegenüber Konzessionen machen. Eine dauerhafte Ausnahme von den EU-Prinzipien wäre aber sicher keine Option. Die Isländer befürchten, dass solche Konzessionen über kurz oder lang wieder aufgehoben würden: Warum sollten auch 300.000 EU-Isländer über das bestimmen, was 300 Millionen Miteuropäer Von Þórarinn Eldjárn Die Isländer wollen nun doch nicht mehr in die EU. Vor allem fürchten sie den Verlust ihrer Fischgründe so dringend brauchen? Nämlich Fisch. So wurde über den strittigsten Punkt, das Fischereipaket, am Ende nie verhandelt: Die EU weigerte sich 2011, die genauen Klauseln des Fischereipakets offenzulegen. Anfang 2013 entschloss sich die isländische Regierung, wegen der anstehenden Parlamentswahlen die Verhandlungen erst einmal auszusetzen.

Bei den Wahlen verloren die Regierungsparteien fast die Hälfte ihrer Wähler. Zwei rechtsorientierte Parteien triumphierten. Doch obwohl beide den Abbruch der Verhandlungen mit der EU versprochen hatten, konnten sie sich seither nicht so richtig dazu durchringen. Ein großer Teil der Wählerschaft wirft ihnen nun vor, ihr Wahlversprechen gebrochen zu haben. Gleichzeitig hört man vonseiten der EU-Anhänger heftige Kritik – sie weisen darauf hin, dass einige der Politiker, die nun die Regierung stellen, vor den Wahlen ein Referendum über die Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt hätten. Manche Mitglieder der jetzigen Koalition erinnern sich aber nicht an dieses Versprechen und pochen im Gegenzug darauf, dass die Parlamentswahlen 2013 ohnehin schon so etwas wie ein Referendum gewesen seien. Auf diese Weise wechseln sich die Wahlbetrugsvorwürfe ab und manchmal kann man nur schwer unterscheiden, wer wen worum betrogen hat.

Vielleicht muss das auch gar nicht aufgeklärt werden. Jean-Claude Juncker kündigte im Mai 2014 an, dass es mit ihm als EU-Komissionspräsidenten in den nächsten fünf Jahren keine weiteren Beitritte geben werde. Es muss sich aber erst noch herausstellen, ob er damit auch die isländischen Politiker aus der Schlinge der gebrochenen Wahlversprechen gezogen hat. Unterdessen wird es uns Isländern guttun, abzuwarten und über etwas Erbaulicheres und Unterhaltsameres zu reden. Beispielsweise über Literatur. Oder Musik.

Aus dem Isländischen von Coletta Bürling



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