Der Ausbruch der Demokratie

von Alina Mungiu-Pippidi

Zweifeln ist menschlich. Aufklärung im 21. Jahrhundert (Ausgabe IV/2011)


Seit 1989 gab es eine explosionsartige Ausbreitung der Demokratie – das wenig verwunderlich. Während des Kalten Kriegs war die Welt in eine Winterstarre gefallen, weil die beiden politischen Blöcke große Summen investierten, um Regierungen zu stabilisieren. Seit diese Summen abgeschmolzen sind, hat sich eine ganz natürliche Dynamik durchgesetzt. Der Drang, sich Anführern zu entledigen, die den Erwartungen nicht mehr genügen, liegt in der menschlichen Natur. Zwar hat die Verbindung aus hohen Exportpreisen für Öl und niedrigen Kosten in der Lebensmittelproduktion in einigen armen autokratischen Staaten zu einer Stagnation geführt doch Schwankungen auf dem Weltmarkt begünstigten die Welle der Destabilisierungen, die wir aktuell im Nahen Osten und in Nordafrika beobachten. Dem Namen nach gibt es heute also mehr Demokratien denn je, doch wir wissen, dass viele von ihnen de facto nicht besonders demokratisch sind.

Die Demokratieförderer spalten sich hier in zwei Lager: Es gibt Optimisten, die davon ausgehen, dass eine demokratische Staatsform auch zu einer demokratischen Praxis führt, und Realisten, die dies bezweifeln. Ich selbst glaube nicht, dass Staaten, die offiziell demokratisch sind, aber autokratisch beherrscht werden, bestehen können, wenn den Diktatoren die Mittel ausgehen, ihre Bevölkerungen mit niedrigen Reis- und Benzinpreisen bei Laune zu halten. Zugleich halte ich es für möglich, dass sich dort eine Situation einstellt, in welcher der Staat nicht mehr von einem einzelnen Autokraten geplündert wird, sondern mehrere Gruppen um dieses Privileg konkurrieren. Das ist ein Fortschritt, denn Pluralismus ist einem Machtmonopol immer vorzuziehen.

Dennoch muss das keine Übergangsphase zu einer echten Demokratie sein, denn aus unserem Eigeninteresse ergibt sich nicht zwangsweise auch eine universalistische Ethik, die gewählte Regierungen dazu anhält, jeden Bürger gleich und fair zu behandeln. Im Gegenteil: Wenn die Ressourcen knapp sind, neigen Menschen dazu, nur unter ihresgleichen zu teilen. In der Mehrheit der Länder herrschen deshalb Korruption und Vetternwirtschaft statt Gleichheit und Solidarität. Um uns einen Überblick zu verschaffen, schlage ich vor, Pluralismus und Korruptionsgrad gemeinsam zu betrachten. Der amerikanische Think Tank Freedom House veröffentlicht seit 1972 Jahresberichte, die Länder nach drei Kategorien unterscheiden: freie, eingeschränkt freie und unfreie Staaten (siehe Grafik). Hinzu nehme ich Daten der Weltbank, die seit 1996 auf einer Skala von null bis 100 den Korruptionsgrad von Ländern bewertet, wobei 100 die Bestnote ist. Auf dieser Basis unterscheide ich vier Arten von Staaten.

In die erste Kategorie fallen Länder, die Freedom House als unfrei bewertet und die bei der Weltbank unter einem Grenzwert von 60 bleiben. 1996 waren das 22 Länder, 2010 dann 32, weil die Korruptionserfassung gründlicher wurde. In diesen Ländern herrschen Diktatoren, die den Staat wie ihr Eigentum behandeln. Dann gibt es die pluralistischen, aber partikularistischen Staaten. Sie sind eingeschränkt frei oder frei, bleiben aber unter den 60 Punkten. Diese Länder halten Wahlen ab, denen man eine gewisse demokratische Qualität nicht absprechen kann, doch sie leiden unter einer korrupten Staatsführung. Ihre Anzahl beläuft sich derzeit auf 88 zuzüglich einiger Staaten, die sich um den Schwellenwert der Korruption herumbewegen. Hinzu kommen einige Grenzfälle, also Staaten, in denen sich die Situation noch nicht stabilisiert hat. Etwa, weil es vor Kurzem eine Revolution oder einen Staatsstreich gab oder weil sie zwischen 60 und 75 Punkten liegen und einen Aufwärtstrend verzeichnen. Schließlich gibt es 39 Länder, die frei sind und ihre Bürger gleich und fair behandeln.

Die größte Gruppe der Staaten der Welt halten Wahlen ab, sollten von uns aber nicht mit echten Demokratien verwechselt werden. Während wir die Länder begrüßen, die sich von ihren Autokraten befreien, bleibt es unsere dringliche Aufgabe, ihnen dabei zu helfen, dass sie nicht auf halbem Wege stehen bleiben und als korrupte und unfaire Demokratien enden.

Aus dem Englischen von Oskar Piegsa



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