Zusammen ist man weniger allein

von Scott Erb

Das Deutsche in der Welt (Ausgabe IV/2010)


Sogar sehr erfahrene Diplomaten und Politiker neigen dazu, die Aktionen anderer Länder durch ihre eigene kulturelle Brille zu sehen. Wenn man in den USA auf Deutschland schaut, dann sieht man einen loyalen NATO-Partner, der durch US-amerikanischen Einsatz von seiner Nazi-Vergangenheit erlöst wurde. Als die Mauer 1989 fiel, teilte Präsident Bush deshalb auch nicht die Ängste, die der französische Präsident Mitterand und die britische Premierministerin Thatcher vor der Wiedervereinigung hatten. Aus amerikanischer Sicht war ein wiedervereintes demokratisches Deutschland ein Erfolg der US-amerikanischen Außenpolitik.

Doch nach dem Ende des Kalten Krieges zeichnete sich eine neue Ära der Weltpolitik ab. Es gibt viele Anzeichen dafür, dass europäische und US-amerikanische Interessen auseinanderdriften. Manche Kommentatoren sehen gar ein Ende der transatlantischen Partnerschaft heraufziehen. Doch diese Einschätzung beruht auf der Annahme, Interessen wären objektiv und konstant. Gerade Deutschland hat im letzten Jahrhundert jedoch gezeigt, wie veränderbar die Definition der staatlichen Interessen ist und wie stark der Staat sie kontrolliert. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Deutschland dem Begriff „nationales Interesse“ eine völlig neue Wendung gegeben, weg von Unabhängigkeit und Nationalismus und hin zu einer Haltung, die wechselseitige Abhängigkeit und Multilateralismus reflektiert.

Ein aktuelles Beispiel dafür findet sich in der Kontroverse um den Rücktritt des deutschen Präsidenten Horst Köhler. Eine Äußerung auf seiner Afghanistanreise sorgte für Aufruhr. Er verteidigte den deutschen Militäreinsatz mit den Worten: „... dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren.“ Als Interessen gab er Arbeitsplätze, Einkommen und Handel an. Solche Sätze rufen in der US-amerikanischen Öffentlichkeit höchstens ein Gähnen hervor. Für amerikanische Ohren hat Köhler das gesagt, was ohnehin offensichtlich ist. In Deutschland dagegen gab es einen Aufschrei über diese Worte, die einen unpopulären Krieg rechtfertigten. Dabei gibt es keinen Grund anzunehmen, Köhler befürworte einen Angriffskrieg zur Durchsetzung nationaler Interessen. Er meinte lediglich, dass Deutschland mit tätig werden muss, damit Schurkenstaaten und Terrororganisationen die Weltwirtschaft nicht gefährden.

Es gibt einen fundamentalen Unterschied in den außenpolitischen Standpunkten von Amerikanern und Deutschen. In den USA herrscht Einvernehmen darüber, dass militärische Optionen notwendige politische Mittel sind, um die globale Stabilität zu verteidigen, worunter verstanden wird, den Handel, die Ölversorgung und den ökonomischen Wohlstand aufrechtzuerhalten. Die US-amerikanischen ökonomischen Interessen zu wahren, Terroristen niederzukämpfen oder das eigene militärische Personal zu schützen, rechtfertigt sogar den Tod unschuldiger Zivilisten. Was viele in den USA ärgert, ist, wie wenig die Deutschen dieser Logik folgen wollen. Selbst wenn Deutschland in Kriege eingebunden ist wie im Kosovo oder in Afghanistan, bleiben diese umstritten und müssen von deutschen Politikern durch eine idealistische Rhetorik schöngeredet werden. Joschka Fischer beispielsweise begründete die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg mit einem Verweis auf den Holocaust, als er sagte: „Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.“ In politischen Erklärungen der Deutschen findet man nie den Begriff „nationales Interesse“ in Verbindung mit Militäroperationen. Wenn überhaupt, dann werden europäische oder globale Interessen geltend gemacht oder der Kampf gegen Diktatoren, aber Krieg zum eigenen Wohl zu führen, ist für Deutsche unmoralisch. Diese völlige Abwesenheit nationalistischer Empfindungen ist aus amerikanischer Perspektive nicht nachvollziehbar.

Viele US-amerikanische Politiker und sogar die erste Seite der Washington Post waren im Vorfeld der US-Invasion in den Irak von der heftigen Gegenwehr des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder gegen eine Invasion entsetzt. „Nach allem, was wir für sie getan haben, sollten sie uns einfach mal machen lassen“, war das, was viele dachten und auch schrieben. Präsident Bush und seine Ratgeber waren zweifellos davon überzeugt, dass die Iraker von Saddam befreit werden wollten und dass das Land ein loyaler, demokratischer Partner der USA werden würde – mit allen ökonomischen Vorteilen, die sich für die USA daraus ergäben. Doch die politische Logik des 20. Jahrhunderts versagte. Es misslang, die Region durch Gewalt zu verändern. Nach dem Debakel im Irak und dem Scheitern in Afghanistan wird selbst den „Falken“ in den USA deutlich, dass militärische Machtausübung international kaum noch vertretbar ist. Kriege können durch Stärke gewonnen werden, ihre politischen Nachwirkungen aber nicht. Der Irak ist nicht Nachkriegsdeutschland oder Japan, die Idee „Alle wollen Freiheit“ lässt sich nicht in eine naturgegebene Demokratisierung umsetzen.

Und genau hier bietet Deutschland eine Alternative. Gezeichnet von seiner Vergangenheit hat es früher als viele andere begriffen, dass Militarismus Irrsinn ist und Zusammenarbeit notwendig, und erteilte der Machtpolitik eine Absage. Zwar hat Konrad Adenauer vor allem deshalb eine Politik der Westbindung verfolgt, weil er darin einen Ausweg sah, die volle Souveränität als europäischer Staat wiederzuerlangen, doch die Erfolge der kooperativen, multilateralen Politik haben sich über die Jahre in die deutsche Kultur eingebrannt. Die Ablehnung von Militarismus ist wahrscheinlich eine Reaktion auf den Holocaust und die deutsche Aggression im Zweiten Weltkrieg, doch sie ist zu einem integralen Bestandteil der deutschen politischen Kultur geworden – und das in einer Zeit, in der die militärische Stärke an Wirksamkeit immer weiter verliert.

Deutschland ist ein postsouveräner Staat geworden, der beides – nationales Interesse und Politik mit militärischen Mitteln – neu definiert. Nationales Interesse gibt es noch und Deutschland kann in Verhandlungen mit der Europäischen Union oder der Welthandelsorganisation sehr standhaft sein. Doch „nationales Interesse“ in der Bedeutung eines Nullsummenspiels, bei dem jedem Gewinner ein Verlierer gegenübersteht, gibt es nicht mehr. Es geht eher darum, Arrangements auszuhandeln, die den innerstaatlichen Interessen dienlich sind, ohne die Ordnung im Ganzen zu gefährden. Das ist Eigennutz im Rahmen von Kooperation und wechselseitiger Abhängigkeit.

Postsouveränität ist eine Form von nationaler Identität, welche die nationalen Interessen in die Interessen aller Staaten eingebunden sieht. Sie wird getragen von Werten wie Menschenrechten, von der gemeinsamen Suche nach Lösungen für transnationale Probleme wie den Klimawandel und von der Erkenntnis der wechselseitigen ökonomischen Verflechtung, in der Staaten gemeinsam erfolgreich sind oder eben gemeinsam scheitern.

Diese postsouveräne Einstellung in der Weltpolitik passt perfekt in das Zeitalter der Globalisierung. Wenn es der deutschen Außenpolitik gelingt, diese Idee weiter voranzubringen und die US-Amerikaner davon zu überzeugen, dass eine neue Haltung in der Weltpolitik notwendig ist, dann kann der Westen zusammenkommen und die Zukunft von den düsteren Szenarien der Instabilität und eines „Kampfes der Kulturen“ loslösen.

Gefährlich wird es, wenn manche nicht erkennen, dass dies eine globale Transformation sein muss, die nationalistische oder realistische Perspektiven hinter sich lässt und die Grenzen von militärischer Stärke anerkennt. Die USA passen sich nur langsam an diese Veränderung an, doch die ökonomische Krise und die militärischen Fehlschläge der letzten Jahre zwingen dazu, die Politik zu überdenken. Die deutsche Außenpolitik könnte ein Modell für einen anderen Weg in der Weltpolitik sein.

„Wir haben euch ja gewarnt“, hätten die Deutschen nach dem Scheitern der US-Invasion im Irak sagen können, doch stattdessen kooperierten sie mit den USA auf zwei anderen Schlachtfeldern, in der Terrorbekämpfung und in Afghanistan. Auch wenn jüngst Schlagzeilen machte, dass sich Kanzlerin Merkel weigert, die deutsche Wirtschaft in einem Maß zu stimulieren, das Präsident Obama zufriedenstellt, sind im Allgemeinen die deutschen Bemühungen um ein multilaterales Vorgehen in der Wirtschaftskrise erfolgreich. Und bei den heißen Eisen wie Klimawandel funktioniert dieses ruhige und doch beharrliche Herangehen am besten.

Mächtige Länder – das gilt sicher auch für Russland und China – können mit Kritik von außen nicht gut umgehen. In den USA führt sie zu heftigen öffentlichen Reaktionen. Durch beharrliches Kooperieren können die Deutschen das postsouveräne Ideal am besten voranbringen, weil es Ländern wie Russland oder den USA einen Weg aus ihren Problemen eröffnet, bei dem sie ihr Gesicht wahren können. Von diesen Prinzipien der Kooperation und gegenseitigen Abhängigkeit sollte sich die deutsche Außenpolitik auch auf Druck hin niemals abbringen lassen. Die USA haben den Deutschen ein enormes Geschenk bereitet, indem sie nach dem Zweiten Weltkrieg auf Rache verzichteten und daran mitwirkten, einen stabilen Staat auf europäischem Boden zu errichten, der von der internationalen Gemeinschaft angenommen wurde. Jetzt kann Deutschland sich revanchieren, indem es den USA hilft, zu erkennen, dass die Zeit reif ist für ein neues Denken in der Weltpolitik.

Aus dem Englischen von Karola Klatt



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