Heil Che

Stefan Candea und Sorin Ozon

Was vom Krieg übrig bleibt (Ausgabe I/2007)


Der Taxifahrer fragt nervös: „Haben Sie auch wirklich eine Journalistenakkreditierung?“. Er soll uns im Juli 2006 von Chiinau in der Republik Moldau nach Tiraspol fahren, in die Hauptstadt der Transnistrischen Moldauischen Republik: ehemals Sowjetrepublik, heute Terra incognita, 170 Kilometer jenseits der EU-Außengrenze. Als wir seine Frage bejahen, ist der Mann einigermaßen beruhigt, zumal wir bei der Grenzkontrolle den Namen von Dmitri Soin erwähnen, hochrangiger Offizier des gefürchteten transnistrischen Geheimdienstes MGB und Gründer der Jugendorganisation „Proryw“ (deutsch: „Der Durchbruch“) in Tiraspol. Soin ist verlässliches Losungswort. Auch die Zollbeamten lassen uns kommentarlos passieren. Wir wollen in die Zentrale von Soins Jugendorganisation eintauchen. Denn eine eingehendere Betrachtung von „Proryw“ und ihres Gründers Soin wird einigen Aufschluss darüber geben, wie das repressive und auf Propaganda bauende Regime Transnistriens mit Nichtregierungsorganisationen, mit der Presse, dem politischen und dem wirtschaftlichen Umfeld und mit der organisierten Kriminalität umgeht. 


 „Proryw“ zählt allein in Tiraspol 300 ständige Mitglieder – nach unseren Schätzungen sind es landesweit schon mehrere tausend. Sie logiert in einem Trakt des „Café Eilenburg“. Die Eröffnung des Restaurants war eine Ehrenbezeigung für den Bürgermeister der ostdeutschen Stadt Eilenburg, die 2002 eine Städtepartnerschaft mit Tiraspol einging. In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis allerdings abgekühlt. So wandelte man einen Teil des Restaurants in das „Kulturzentrum Eilenburg“ um, das zur Heimstatt Soins rechtsextremer Organisation wurde: Alle Mitglieder begrüßen sich mit dem Nazigruß – mit dem Unterschied, dass die Hand des gereckten Armes zur Faust geballt wird. Die Internetseiten von „Proryw“ sind in ein internationales rechtsextremes Netzwerk eingebunden. Verwundert stellten wir fest, dass auch ein regelrechter Personenkult um Che Guevara getrieben wird. Eine Art Schrein mit den Flaggen von Russland, Transnistrien und Proryw ist Che Guevara gewidmet. Hier in der Zentrale der Organisation kann man die „Höhere Schule für Politische Führungskräfte – Ernesto Che Guevara“ besuchen. 


 Direkt vor dem Gebäude steht unübersehbar Soins 7er BMW. An der Tür werden wir von Bodyguards begrüßt. Mit Monitoren behalten sie jeden Winkel des Gebäudes und auch die Umgebung im Blick. Soin, Jahrgang 1969, empfängt uns mit einem Lächeln. Er trägt eine schwere goldene Uhr mit braunem, farblich auf seine Lederjacke abgestimmtem Armband. Seine langen Haare hat er hinten zu einem Pferdeschwanz gebunden. Er ist groß, kräftig gebaut und trägt ausschließlich Designerware. Auf seinem T-Shirt steht „Roberto Cavalli“. Unter dem Gürtel trägt er, wie wir wenig später bemerken, einen Revolver. Soin hat Angst, gekidnappt zu werden. „Seit 2005 hat man mehrmals versucht, mich zu entführen. Mittlerweile habe ich mir einen kampfstarken Wachtrupp zugelegt. Drei Wagen hier in Tiraspol und zwei weitere für Fahrten außerhalb der Stadt. Meine Wächter sind allesamt Offiziere der MGB-Eingreiftruppe.“


 Die Räumlichkeiten sind großzügig bemessen und modern ausgestattet. Aus der neuen Stereoanlage dringen westliche Hits. Das gesamte Management von „Proryw“ besteht aus Studentinnen, alle im Clubbing-Outfit mit hochhackigen Stiefeln, Netzstrümpfen und eng anliegenden Hosen. An der einen Seite des Raumes sind zehn Computer aufgestellt, die Desktops zeigen ausnahmslos Bilder von Che Guevara in seinen verschiedenen Lebensphasen. Ein paar Mädchen hängen rote Blumen auf und bereiten den Raum für die Aufnahmezeremonie vor, mit der 50 neue Mitglieder, Durchschnittsalter 15 Jahre, gefeiert werden sollen. „Wir schulen junge Leute, damit sie ihre eigene Organisation gründen und Propagandamaterial erstellen können. Wir wollen eine postmoderne Gesellschaft aufbauen, Transnistrien demokratisieren und die Kommunisten aus Moldawien verdrängen“, erklärt Soin. Seit 1992 arbeitet er für den Geheimdienst und leitet dort die Verfassungsschutzabteilung. Der MGB-Offizier ist auch Sozialwissenschaftler, Soziologieprofessor an der Universität Tiraspol und Yogalehrer. Er hat ein privates Reha-Zentrum gegründet, besitzt einen Verlag und eine Baufirma, und in Kürze wird er einen Nachtclub und ein Yogainstitut eröffnen. Unruhig beginnt er mit seinem Kugelschreiber zu spielen, als wir die Vorhänge beiseite ziehen und ihn fotografieren wollen. Just in diesem Augenblick beginnt vor dem Fenster diskret ein Wachmann zu patrouillieren. 


 Auf unsere Frage, warum man Che Guevara zum Symbol einer rechten Organisation erkoren hat, gibt Soin zurück, seine Organisation sei weder stalinistisch noch rechts. „Che Guevara ist das Symbol der romantischen Revolution – und genau die schwebt uns vor. Organisatorisch unterscheiden wir uns kaum von Pora, den Leuten, die für die Orangene Revolution in der Ukraine verantwortlich sind.“ In seiner Rede zur Einweihung der Schule im Jahr 2005 sprach Soin hingegen von der Gefahr, die von den Orangenen Revolutionen in der Region ausgehe.


 Auf Schritt und Tritt begegnet man in der kleinen Republik kommunistischen Symbolen. Hammer und Sichel und der rote Stern zieren auch das Staatswappen Transnistriens. In jeder Stadt und jeder Zeitschrift oder Tageszeitung wird von diesen Symbolen zwanghaft Gebrauch gemacht. Allerorten trifft man auf Lenin- und Stalinstatuen, Panzer und andere Zeichen der Sowjetära. Dennoch vermitteln uns die einfachen Leute, mit denen wir gesprochen haben, nicht den Eindruck, als empfänden sie sich als Bürger eines kommunistischen Landes. Im Gegenteil glauben sie in einer Art Kapitalismus zu leben, den alle verabscheuen. 


 Ideologische Fragen spielen in Transnistrien dennoch eher eine untergeordnete Rolle. Wichtig sind wirtschaftliche Interessen. Die Propaganda der Regierung wirbt für die tapferen Kämpfer, die ihr Land mit der Waffe in der Hand verteidigt haben, und für eine Handvoll Führungspersönlichkeiten wie Igor Smirnov, Präsident Transnistriens. Das Unternehmen „Holding Sheriff“, das in fast allen Wirtschaftsbereichen des Landes das Monopol besitzt, gehört zwei MGB-Offizieren, Victor Gusan und Ilie Cazmali. Mit ihnen arbeiten einige Mitglieder der Familie Smirnov eng zusammen. „Sheriff“ wurde 1993 gegründet und beschäftigt 5000 Mitarbeiter. Es ist in Transnistrien als ausländisches Unternehmen registriert, taucht aber in Datenbanken im Ausland nicht auf. „Sheriff“ ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich die regierende Familie neben der öffentlichen eine parallele lukrative private Sphäre geschaffen hat.


 Was die Finanzierung seiner Organisation „Proryw“ betrifft, zeigt sich Soin nicht sehr auskunftsfreudig. Eine Abteilung für Fundraising und Politikberatung sei dafür zuständig. Dann erwähnt er Russland als Hauptfinanzier. Als wir nach finanzieller Unterstützung aus dem Westen fragen, sagt Soin, die finde gegenwärtig nicht statt. Er vermeidet es allerdings, sich zur Vergangenheit zu äußern. 


 Nach den Worten von Stefan Uratu vom Moldauischen Helsinki-Komitee wurde bei einem Seminar über Transnistrien, das im November 2005 in Brüssel stattfand, von einer Angehörigen der britischen Botschaft in der Republik Moldau, Margareta Mamaliga, bestätigt, dass die Botschaft im Rahmen ihres Programms zur Friedenskonsolidierung „Proryw“ unterstützt. Mamaliga bestreitet, diese Aussage gemacht zu haben. Aber sie weigerte sich, uns die Liste mit allen Nichtregierungsorganisationen zu geben, die die Botschaft finanziell unterstützt.
 Auch der Geheimdienstoffizier Soin hat eine Nichtregierungsorganisation gegründet: Sie heißt „Strategija“ und ist Teil der Allianz „Molodaja Gwardija“ – zu deutsch „Junge Garde“. Sie macht im Grunde dasselbe wie „Proryw“, aber täuscht durch einen anderen Namen Diversität vor. Die Gegner des Smirnov-Regimes klagen, dass Soin und damit implizit auch dem MGB eine Armee aus jungen Leuten zur Verfügung steht. Für alle Schülerinnen und Schüler von „Proryw“ ist eine militärische Schulung nämlich obligatorisch. Diese randalierende Armee bedroht alle, die sich Soin in den Weg stellen. Die jüngsten „Erfolge“ von Proryw waren beispielsweise die Verwüstung des Tiraspoler OSZE-Büros und die Entwendung der OSZE-Flagge. „Das war bloß ein Aprilscherz. Ich kann wirklich nicht verstehen, warum die Leute das so ernst genommen haben“, erklärt Soin. Die Flagge befindet sich bis heute in der „Proryw“-Zentrale.


 Soin unterhält auch enge Beziehungen zum organisierten Verbrechen und wird unseren Nachforschungen nach von Interpol wegen Mordes gesucht. Ihm wird vorgeworfen, einen Anhalter und einen Pfandleiher eigenhändig umgebracht zu haben. Außerdem wird ihm die Planung weiterer 25 Morde in Diensten des MGB zur Last gelegt, mit denen er MGB-Chef Antjufejew geholfen haben soll, die kleinen, lokalen Gruppen der organisierten Kriminalität in den Griff zu bekommen. Einer derjenigen, die diese Vorwürfe erheben, ist der frühere Kommandeur der 14. Armee, Michail Bergman. Obendrein war Soin 2005 in einen sonderbaren Fall von Waffenschmuggel verwickelt. Ein britischer Journalist der Sunday Times hatte sich als Waffenhändler ausgegeben und Kontakt zu einem MGB-Offizier aufgenommen, um in Transnistrien ein paar Alazan-Raketen zu kaufen. Diese ursprünglich für Wetterexperimente gebauten Raketen waren für den Kampfeinsatz und für die Zielmarkierung umgerüstet worden. Nach uns vorliegenden Unterlagen gibt es auf dem Territorium Transnistriens 38 dieser Raketen. 


 Der MGB-Offizier vermittelte den britischen Journalisten an den Mittelsmann Dmitri Soin, der dem Journalisten gänzlich unbekannt war und von ihm für einen Vertreter der Unterwelt gehalten wurde. Der Journalist traf sich mehrmals mit Soin, zunächst in Transnistrien und später in einem Hotel in Chisinau.

Ausgehandelt wurden schließlich ein Angebot über 500.000 Dollar für drei Alazan-Raketen sowie die Option, diese vor dem Kauf in Augenschein zu nehmen. Die Übergabe der Raketen sollte auf einem Flughafen in der Südukraine stattfinden. Doch die Sunday Times stieg aus dem Deal aus und verarbeitete das Thema zu einem Zeitungsartikel.


 Soin weist alle Vorwürfe zurück. Er sieht sich als Opfer eines „schmutzigen“ Informationskriegs zwischen dem transnistrischen und dem moldauischen Geheimdienst, der alles angezettelt habe. Er geht davon aus, dass er sich im Ausland frei bewegen kann, nur in die Republik Moldau dürfe er nicht reisen, denn dort drohe ihm die Verhaftung. Dass er auf der Interpol-Fahndungsliste steht, ist ihm nicht bekannt.


 Das repressive Regime unter Führung des MGB lässt kein Mittel aus, um die transnistrische Bevölkerung unter Kontrolle zu halten. Die ohnehin spärlichen Informationsquellen unterliegen ausnahmslos politischer Kontrolle. Es gibt eine dürftige schreibende Presse, die allerdings aufgrund von Geldmangel und schwacher Verbreitung der dünnen Stimme der Opposition kaum Gehör verschaffen kann. Die audiovisuellen Medien werden komplett von der Regierung und dem Unternehmen „Sheriff“ kontrolliert. Möglichen Oppositionellen wird zunächst mit Drohanrufen zugesetzt, bevor man im nächsten Schritt die Büros der betreffenden unliebsamen Organisation zerstört oder die Wohnungen ihrer führenden Köpfe verwüstet. Danach werden Oppositionsführer physisch attackiert, sämtliche Werbemittel beschlagnahmt und die ganze Organisation gesetzlich verboten. Die repressiven Maßnahmen reichen von Gewaltandrohung bis zum Mord. 


 1989 haben MGB-Agenten die Plakate der Kommunistischen Partei beschlagnahmt. Sämtliche Aktivitäten der Partei wurden für ungesetzlich erklärt. Die Parteizentrale wurde von Unbekannten zerstört. Seitdem ist die Kommunistische Partei verboten. 2000 wurde der Parteichef der Sektion Râbnita der Partei Transnistrische Einheit, Wiktor Wojewodin, in kritischem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem ihn beim Betreten seiner Wohnung Unbekannte mit Brechstangen und Mauersteinen zusammengeschlagen hatten. Der Angriff ereignete sich kurz vor den Wahlen. Für einen gewissen Zeitraum verbot der damalige Informations- und Kommunikationsminister Boris Akulow der Partei, Werbematerialien zu drucken. Die Behörden wurden angewiesen, alle bereits geklebten Plakate abzureißen. 2002 wurde Oleg Belokameni, der Vorsitzender der Vereinigung transnistrischer Russen, in der Nähe von Tiraspol tot aufgefunden. Belokameni war stellvertretender Bürgermeister und hatte geschäftliche Interessen in Râbnita verfolgt. Die schwache Opposition, die sich in Transnistrien noch regt, wird im Keim erstickt. Zeitgleich mit den Kommunisten wurden Anfang 2000 zwei weitere Parteien verboten: Die von Alexander Radcenko geführte Partija Narodowlastija (Partei der Volksherrschaft) und die von Nikolai Buceatki geführte Wlasti Narodu (Volksmacht). Die Initiative zum Verbot beider Parteien war von den Sicherheitsbehörden und vom Justizminister ausgegangen. Die beiden Parteien schlossen sich zur „Stiftung für Menschenrechte“ zusammen. Als Präsident dieser Organisation fungiert Radschenko Buceatki ist Vizepräsident. Bevor sie in Ungnade fielen, hatten sie dem Parlament Transnistriens angehört. Während der letzten zwei Jahre wurden sie vom Geheimdienst und verschiedenen Jugendorganisationen angegrifffen, öffentlich beleidigt, und in jeder erdenklichen Weise bedroht. Ihre Wohnungen wurden zerstört und unter der Tür mit Säure angegriffen. Schließlich musste sich die OSZE einschalten, um die Angriffe einzudämmen. Inzwischen wird die gesamte Opposition vom Geheimdienst überwacht.

Aus dem Englischen von Andreas Bredenfeld
 
 Text aus: „Transdniester – Revealing Europe‘s Black Hole“, finanziert vom dänischen Recherchenetzwerk SCOOP und dem Schweizer Software-Unternehmen SAS. Mitarbeit: Vitalie Calugareanu (Chisinau), Wlad Lewrow (Kiew), Igor Boldyrew (Odessa), Alexander Bratersky (Moskau).



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