Der Club der weißen Herren

Seyla Benhabib

Atatürks Erben. Die Türkei im Aufbruch (Ausgabe IV/2008)


Im Herbst 2008 wird die Türkische Republik 85 Jahre alt – für ein Menschenleben ein eindrucksvolles Alter. Ein politisches Gemeinwesen hingegen kann meist auch noch auf das nächste Jahrhundert blicken.Seit Beginn der Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union erlebt die Türkei in vielen Sphären ernsthafte Krisen. Nach einem Jahrzehnt eindrucksvollen wirtschaftlichen Wachstums sind die Exporte zurückgegangen, die Bevölkerung ist hoch verschuldet und die politische Instabilität schreckt ausländische Investoren ab. Die Türkei hat eine der merkwürdigsten Verfassungskrisen hinter sich. Einer demokratisch gewählten Regierungspartei drohte wegen einer legitim erlassenenen Gesetzesänderung ein Verbot. Mit allgemeinem Menschenverstand kann man nicht begreifen, dass ein Gesetzentwurf, der das Tragen von Kopftüchern an Hochschulen legalisiert, die laizistische Staatsordnung und damit die Verfassung zunichtemacht – wie die Opposition behauptete! Nur im Kulturbereich herrscht eine fast anarchische Freiheit und Vielfalt, wobei die türkische Öffentlichkeit die ernsthaften Versuche einer Vergangenheitsbewältigung erlebt. Heute dreht sich die Debatte nicht mehr darum, ob der Massenmord an den Armeniern stattgefunden hat, sondern darum, ob dieser einen Genozid am armenischen Volk darstellt oder als legitime Selbstverteidigung des türkischen Militärs und der türkischen Bevölkerung gegen die separatistischen Bestrebungen armenischer Kämpfer gesehen werden kann. Dass auch Atatürk die Massaker an den Armeniern als Kriegsverbrechen betrachtete, steht nicht länger in Frage. Der Vorhang des Vergessens, der die traumatischen Ursprünge der Türkischen Republik verhüllte, ist endlich beiseitegezogen worden. Damit wächst die Auseinandersetzung um das repressive und autoritäre nationalistische Erbe des Landes, das die Eliten jahrzehntelang verblendete. Es ist dieser rachevolle Nationalismus, der zur Ermordung des armenischen Journalisten Hrant Dink führte. Wie ist der Fortbestand dieser Art von Nationalismus zu erklären? Anfänge sind stets traumatisch. Besonders in der politischen Sphäre wird die Entstehung eines Gemeinwesens von Ursprungsmythen begleitet, in denen die Einheit, die das Volk in der Zukunft erreichen möchte, auf die Vergangenheit projiziert wird. Plato nannte das die „edle Lüge“. Im Fall der Türkei mussten die Gründungsmythen aus dem vielzüngigen, multikulturellen und von allen möglichen Glaubensrichtungen geprägten Flickwerk des ottomanischen Millet-Systems, das anerkannten Minderheiten unter den Nicht-Muslimen gewisse autonome Rechte gewährte, eine vereinte Nation erschaffen. Im Verlauf der Mobilisierung der türkischen Nation inmitten der Ruinen eines maroden Reichs fand eine interessante Verkehrung statt: Die Türken, die das Osmanische Reich beherrscht hatten, wurden nun zu Opfern seines Niedergangs. Diese Verkehrung – vom Herrn zum Knecht, wie Hegel sagen würde – wurde für viele durch das Abkommen von Sèvres historische Realität. 1920 teilten die Sieger des Ersten Weltkriegs – Briten, Franzosen und Italiener – das Reich unter sich auf. Das „Heimatland“ wurde zerrissen. Beide Traumata – die Opferrolle, von der man sich in einem nationalen Befreiungskrieg emanzipieren musste, und die Tatsache, dass der Westen allgemein, besonders aber die Europäer, das Heimatland zerstückeln und verteilen wollten – sind tief ins Unterbewusstsein des türkischen Volkes eingegraben. Deshalb verwechseln viele in der Türkei die Verteidigung der republikanischen Staatsordnung mit einem autoritären Nationalismus. Militärs, Staatsangestellte, Rechtsanwälte, Justizbehörden und Lehrer: Sie alle betrachten sich als „Hüter der Verfassung“. Zwischen diesen alten republikanischen Eliten und der neuen Klasse von muslimischen Unternehmern, Industriebossen und kleinen Geschäftsleuten, die zusammen mit den Bauern die Basis der Regierungspartei AKP ausmachen, herrscht zurzeit ein Klassenkampf, der als „Kulturkampf“ in vielen Lebensbereichen tobt. Als Folge davon haben sich die Reformen, welche die Türkei als Kandidat für den EU-Beitritt noch unternehmen muss, verlangsamt. Hätte der Verfassungsgerichtshof sich im August dieses Jahres für ein Verbot der AKP entschieden, wäre die Europa-Kandidatur der Türkei völlig infrage gestellt gewesen.Leider spiegeln sich einige Entwicklungen in der Türkeiauch in der Europäischen Union wider. Während die Türkei gegen ihre nationalistischen Ursprungsmythen kämpft und die Traumata der Anfänge durcharbeitet, versucht die Europäische Union ebenfalls, ihr folgenschweres politisches Experiment zu stabilisieren, indem sie die Ideale eines „Kerneuropa“ und der „europäischen Nation“, die jüdisch-christlichen Werte (wo genau, so muss man indes fragen, sind denn die Juden Europas?), die Renaissance und die Aufklärung beschwört. Doch wir leben in einer Epoche der Instabilität aller Kategorien der Identität. Die türkische Nation vermag genauso wenig ihre multikulturellen und multireligiösen Ursprünge zu verleugnen, wie die Europäische Union ihre Grenzen ziehen kann, indem sie sich auf religiöse und kulturelle Homogenitäten versteift.Nach dem französischen, dem niederländischen und neulich dem irischen „Nein“ zur EU-Verfassung hat die Union ein Stück demokratischer Legitimität verloren. Ein Verfassungsentwurf, der nur von politischen Eliten vorangetrieben wird und der sich von der Volksmeinung abschirmen muss, schafft kein Vertrauen. Dennoch ist die Mehrheit der türkischen Bevölkerung für einen EU-Beitritt, sofern die Europäer das auch wollen. Ein Beitritt wird bedeutsame Herausforderungen für die institutionelle Architektur der Europäischen Union mit sich bringen. Läge die Bevölkerungszahl der Türkei zum Beitrittstermin bei 70 Millionen, dann müsste sie innerhalb des Europarats und des Europäischen Parlaments zwar weniger Stimmen als Deutschland, aber mehr als jedes andere Land haben. Wie würden die Franzosen, Briten oder Italiener dazu stehen? Schwierigkeiten sind auch bei der Landwirtschaftspolitik zu erwarten. Die wirtschaftliche Integration der Türkei in die Union würde europäische Investitionen und neue Arbeitsplätze in den Bereichen Kommunikation, Wohnungsbau, Finanzen und Tourismus mit sich bringen. Verlierer wäre die türkische Agrarindustrie, die mit Spanien, Griechenland und Italien um die europäischen Gemüse- und Obstmärkte konkurrieren müsste. Es ist zu erwarten, dass dadurch viele türkische Bauern arbeitslos werden und in die Großstädte oder andere Länder der Union immigrieren wollen. Diese institutionellen Probleme sind jedoch nicht unüberwindbar. So wie mit Polen und Ungarn kann die Gemeinschaft auch mit der Türkei auf den Gebieten Agrarmarkt und freie Zuzugspolitik einen modus vivendi finden. Viel schwerwiegender scheint mir die kulturelle Xenophobie gegenüber dem Islam zu sein, die gegenwärtig in Europa herrscht.Die Kopftuch-Affäre in Frankreich und Deutschland, der Mord an Theo van Gogh, der Karikaturen-Streit, die nicht-endenden Debatten in der deutschen Öffentlichkeit, die zur Kriminalisierung der türkischen Minderheit führen, und schließlich das Umkommen türkischer Migranten bei dem Brand in Ludwigshafen – all dies sind Ereignisse der jüngeren Geschichte, die auf ein tiefes Unbehagen gegenüber dem Islam in Europa verweisen.Ich bin weniger zuversichtlich als vor einem Jahrzehnt, dass Europa heute den Willen besitzt, die Türkei kulturell und politisch zu integrieren. Der Kriegsausbruch in Georgien, das an die Türkei grenzt, wird viele europäische Politiker dazu bewegen, die Grenzen Europas nicht bis in die Berge des Kaukasus erweitern zu wollen. Andererseits wird eine „privilegierte Partnerschaft“, wie sie von Bundeskanzlerin Angela Merkel statt einer Vollmitgliedschaft favorisiert wird, nicht nur als eine Niederlage für die Türkei empfunden, sondern auch als eine Verwandlung der Europäischen Union in einen „weißen Herrenklub“. Die Länder im Nahen Osten, aber auch Indien, Mexiko, China und Indonesien werden dies als ein klares Zeichen für fortdauernden christlichen Eurozentrismus betrachten. Auch die USA befürworten mehrheitlich einen Eintritt der Türkei in die Europäische Union, weniger aus geopolitischen Erwägungen – die Türkei ist schon seit 1953 verlässlicher NATO-Partner –, sondern eher aus dem Glauben heraus, dass der Schritt der Türkei in die Gemeinschaft der europäischen Staaten anderen muslimischen Ländern als Beispiel dienen könnte, auch den Weg der Demokratisierung einzuschlagen. Nach offizieller US-Meinung ist die Türkei die einzige entwicklungsfähige Demokratie unter den muslimischen Staaten, ein starker Freund Israels und der entscheidende Bündnispartner in der Region. Der einzig vernüftige Weg für die Zukunft der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei ist meines Erachtens, weithin die institutionelle Fantasie der Gemeinschaft auszubauen. Ich wage zu behaupten, dass die Türkische Republik einen Übergang von der erzwungenen Gleichartigkeit seiner Bürger hin zu einer tatsächlichen demokratischen Gleichwertigkeit vollzieht. Die derzeitigen Auseinandersetzungen um das Tragen von Kopftüchern, die Anerkennung der kulturellen und sprachlichen Rechte des kurdischen Volkes, das Eingeständnis des multikulturellen Erbes der Türkei durch die Wiederentdeckung seiner griechischen, jüdischen und armenischen Spuren – all das sind Auseinandersetzungen im Übergang zu einer reifen Demokratie. Dieses Experiment mag einige überfordern, wie es die Beinahe-Hysterie der alten nationalistischen Eliten zeigt. Schließlich kann das Experiment aber auch daran scheitern, dass die Türkei sich wieder einmal von den Europäern ausgeschlossen fühlt, deren Motiven die Mehrheit ohnehin nicht traut.



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