Was war noch mal Freiheit?

Mikkel Bording

Atatürks Erben. Die Türkei im Aufbruch (Ausgabe IV/2008)


Am 11. März 2008 wurde auf Schloss Christiansborg, dem Sitz des dänischen Parlaments, ein offizieller Demokratiekanon vorgestellt. Anschließend gab es Wein, Wasser und Häppchen. Vorher jedoch sollte eine von der Regierung einberufene Kommission das präsentieren, was den Dänen zu einer besseren Kenntnis der Prinzipien von Freiheit und Volksherrschaft verhelfen soll, die Grundpfeiler also, auf denen die die dänische Gesellschaft aufbaut.Der Reihe nach kamen drei Kabinettsmitglieder zu Wort – Außenminister Per Stig Møller, Kulturminister Brian Mikkelsen von der Konservativen Volkspartei und Bildungsminister Bertel Haarder von der rechtsliberalen Venstre-Partei – anschließend auch der Vorsitzende der Regierungskommission für den Demokratiekanon, Knud J.V. Jespersen. Der Professor für Geschichte an der Süddänischen Universität stellte fest, dass der Arbeitsprozess an sich ein Lehrstück in demokratischer Praxis gewesen sei.Im Mai 2007 hatte eine von der Regierung berufene Arbeitsgruppe sich der Aufgabe angenommen, einen Demokratiekanon zu erarbeiten. Die Gruppe sollte zentrale Ereignisse, philosophische Strömungen und politische Texte auswählen, die für die Entwicklung des dänischen Gesellschaftssystems von herausragender Bedeutung gewesen sind.35 Punkte umfasst der nun veröffentlichte dänische Demokratiekanon. Neben wichtigen Ereignissen aus der Geschichte des skandinavischen Landes, wie der Unterzeichnung des Grundgesetzes 1849 und der Bauern- und Volkshochschulbewegung des 19. Jahrhunderts, und bedeutenden Schriftstücken wie den rechtstheoretischen Abhandungen des Juristen Alf Ross, finden sich in dem Dokument auch internationale Meilensteine der Demokratieentwicklung: von den Volksherrschaftsideen in den griechischen Stadtstaaten über Montesquieus Konzept der Gewaltenteilung bis hin zum Fall der Berliner Mauer. Auch die Verfassung der USA und die Gründung des Europarats und die Verabschiedung der europäischen Menschenrechtskonvention finden sich unter den Punkten.Die Zusammenstellung stieß sofort nach ihrer Veröffentlichung auf Kritik. Auf den Meinungsseiten großer Tageszeitungen meldeten sich Politologen und Demokratieexperten zu Wort, in Leserbriefen und im Internet diskutierten Bürger und Blogger über Sinn und Unsinn des Kanons. Am Tag nach der Ministerparade auf Schloss Christiansborg strich Tim Knudsen die 35 Punkte zur Entwicklung der Demokratie in Dänemark zu einem Wort zusammen: „Selbstgefälligkeit“. Der Professor in Staatslehre an der Universität Kopenhagen verwies in seiner Kritik auf den dänischen Theologen und Philosophen K.E. Løgstrup, der die vernünftigsten Worte zu Demokratie gesagt habe: Sie sei eine anständige Form, geteilter Meinung zu sein. Folgerichtig ist Knudsen mit dem Ergebnis der Kanonkommission alles andere als einverstanden: Die 35 Punkte seien „ein lexikalischer Mischmasch“, schimpfte er. Würde der Demokratiekanon in der vorliegenden Form an den Schulen verpflichtender Unterrichtsstoff, wäre das Ergebnis, dass die Grund- und Gymnasialschüler zwar eine Reihe dänischer und ausländischer Namen ohne jeden Zusammenhang aufsagen könnten, sie würden jedoch in keinster Weise selbstständig denken lernen. Knudsen hat aber auch inhaltliche Bedenken gegen die Zusammenstellung. Seiner Meinung nach legt der Kanon einen zu starken Fokus auf das Individuum und vernachlässigt den Kollektivgedanken der Volksherrschaft.Eine ähnliche Auffassung äußerte auch der Demokratieforscher Mogens Herman Hansen. Der Dozent an der Universität Kopenhagen kritisiert, dass die Auftragsstellung, die dem Kanon zugrunde liegt, den Demokratiebegriff einseitig verzerrt habe: Dort wird nur eine Form von Demokratie genannt, die sich auf den Inhalt der Regierungsform bezieht: die konstitutionelle, liberale Demokratie, die „Nachtwächterstaat“ genannt wird. In dieser Regierungsform beschränkt sich die Rolle der Staatsmacht darauf, die Rechte der Bürger untereinander und in Bezug auf den Staat zu überwachen.Ein Ergebnis, das nach der Ansicht des Demokratieforschers Hansens keinen Anlass zur Verwunderung gibt. Die Vorgaben, welche die Kanonkommission von der Regierung erhalten habe, hätten bereits eine eine bestimmte politische Tendenz gehabt. Es sei deshalb keine Überraschung, dass der „Nachtwächterstaat“ in dem Kanon ausdrücklich genannt werde, schreibt der Demokratieforscher in seiner Besprechung des Dokuments auf der Internet-seite www.demokratiekanon.dk. Bei Demokratie ginge es aber, wie Hansen betont, ebenso sehr um das Prinzip der Freiheit wie um das Prinzip der Gleichheit. Auch weite Teile der linken Opposition im dänischen Parlament werteten den Demokratiekanon als Füllhorn liberaler Ideen und Staatsvorstellungen.Die Kanonkommission wollte die geballte Kritik nicht unerwidert stehen lassen. Mehrere Mitglieder wiesen die negativen Rezensionen und Kommentare zurück. Obwohl der Gleichheitsbegriff in der Aufgabenstellung nicht auftauche, so sei er doch im fertigen Produkt mit dabei, versichert das Kommissionsmitglied Ole Thyssen. Der Professor am Institut für Führung, Politik und Philosophie an der Copenhagen Business School verwies auf einzelne Punkte des Kanons, in denen der Gleichheitsgedanke zum Ausdruck komme: Die Stichwörter zur Arbeiter- und Frauenbewegung würden das Prinzip der Gleichheit enthalten – „sogar in der mehr als nur rein formellen Bedeutung des Wortes“, verteidigte der Wissenschaftler das gemeinsame Werk.Sein Kommissionskollege Ove Korsgaard räumte allerdings ein, dass die Definition von Demokratie an sich politisch strittig sein könne und dass es noch nie einen Konsens zu Demokratie gegeben habe. Der Leiter des Instituts für Pädagogik an Dänemarks Pädagogischer Universitätsschule in Aarhus ist der Ansicht, dass man innerhalb der Demokratiediskussion entweder die Dimension der Freiheit oder die Dimension der Gleichheit betonen könne. Beides entspreche zwei unterschiedlichen Traditionen des Verständnisses von Volksherrschaft. Auch der Kommissionsvorsitzende, Knud J.V. Jespersen, nahm den Kanon gegen die Angriffe in Schutz. Die Zusammenstellung schaffe auf ihre Weise einen Überblick und eine Diskussionsgrundlage.Kritisch wurde aber nicht nur die Ausrichtung des in dem Kanon entworfenen Demokratiebegriffs kommentiert, sondern auch, dass jüngste gesellschaftliche Debatten wie die um das Verhältnis von Meinungsfreiheit und Religion in dem Dokument keinen Niederschlag finden. Es sei „unterwürfig“, dass der Streit um die Mohammed-Karikaturen und die daraus entstandene Krise mit der arabischen Welt in einem dänischen Demokratiekanon nur zwei Jahr spärter keine Rolle mehr spiele, bemängelte Michael Jalving in seinem Internetblog. Bei der Krise, die als Dänemarks schlimmste außenpolitische Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gilt, gehe es um Meinungsfreiheit und damit in höchstem Maße um Demokratie, betonte der Blogger.Auch ein Kommissionsmitglied, die Pastorin Katrine Lilleør, vermisst die Diskussion um die Karikaturen im Demokratiekanon. Es habe darüber eine Auseinandersetzung in der Kommission gegeben, räumte sie bei der Veröffentlichung des Kanons ein und klagte: „Ich bin furchtbar ungehalten, dass wir das nicht mit untergebracht haben“. Auch bei der nationalkonservativen Dänischen Volkspartei, welche die aktuelle Regierung im Parlament toleriert, herrscht Befremden und Unzufriedenheit darüber, dass weder der 11. September 2001 in den USA noch die Mohammed-Krise in Dänemark, die beiden schwersten Anschläge auf Freiheit und Volksherrschaft in neuerer Zeit, in der Auswahl berücksichtigt wurden. Gerade der sogenannte Kampf gegen den Terror und die Karikaturenkrise sind auch nach Meinung des Professors in Rechtsgeschichte an der Universität Kopenhagen Ditlev Tamm „sehr wichtige“ Themen. Diese wären für die heutige Demokratie in Dänemark „interessanter und relevanter“ gewesen als das Jütische Recht von 1240. Doch gerade um diese Themen habe der Demokratiekanon einen weiten Bogen gemacht. Wenn man tatsächlich das Verständnis für Demokratie weiterentwickeln wolle, ist der Jurist überzeugt, dann müsse man auch eine Diskussion darüber führen, dass die Demokratie auch bedroht sei, wenn man es unterlässt, satirische Zeichnungen zu veröffentlichen.Trotz aller Kritik hält die Regierung an dem Demokratiekanon fest. Ein großer Teil der Auflage von 25.000 Exemplaren wurde an öffentliche Bildungseinrichtungen, Schulen und Bibliotheken in Dänemark, den Faröerinseln und Grönland geschickt und kostenlos verteilt. Die restlichen Exemplare stehen für 125 Kronen, umgerechnet 16,75 Euro, zum Verkauf. Das Dokument kann aber auch frei im Internet unter www.uvm.dk heruntergeladen werden.

Aus dem Dänischen von Annalena Heber



Ähnliche Artikel

Ganz oben. Die nordischen Länder (Thema: Skandinavien)

Architektur-Export

ein Gespräch mit Karoline Prien Kjeldsen

Karoline Prien Kjeldsen, Staatssekretärin im dänischen Kultusministerium, erklärt, wie man sich mit kreativen Dienstleistungen profiliert

mehr


What? Wie wir fremde Sprachen übersetzen (Bücher)

„Interessant ist, was fehlt“

ein Gespräch mit Anna Kim

Grönland als Sehnsuchtsort: Anna Kim beschreibt in einem Essay, wie sie die ehemalige Kolonie Dänemarks bereiste und was sie dabei vermisst hat

mehr


Großbritannien (In Europa)

Architektonische Tugenden

von Signe Kierkegaard Cain

Die Dänen machen vor, wie man nachhaltig baut

mehr


Freie Zeit. Was Menschen tun, wenn sie nichts zu tun haben (Köpfe)

Lesen statt beten

Der Däne Paul Opstrup macht aus Kirchen Literaturhäuser

mehr


Innenleben. Ein Heft über Gefühle (Die Welt von morgen)

Teure Gaststudenten

Eine Kurznachricht aus Dänemark

mehr


Körper (Bücher)

Wie über Karikaturen gestritten wird

von Renate Heugel

„Meinungsfreiheit“, „Respekt“ oder „das Heilige“ sind umstrittene Begriffe. Der Streit um die dänischen Mohammedkarikaturen führte ­dies exemplarisch vor. Doch ...

mehr